January 2010

Dokument
Von der Antiimperialistsichen Koordination
Das Statut regelt die Prozeduren innerhalb der Organisation.
Chancen und Gefahren für einen linken Kontinent
Von Gernot Bodner
Das politische Panorama Lateinamerikas ist in den letzten zehn Jahren deutlich nach links gerückt. Trotz Putsch in Honduras scheinen die USA wenige Chancen zu haben, sich in nächster Zukunft der fest im Sattel sitzenden Linksregierungen zu entledigen. Umso mehr Anlass für einen Versuch, Chancen und Gefahren der Veränderungsprozesse zu analysieren.
Termin
Probleme sozialistischer Ökonomien
In dem dritten und letzten Lesekreis möchten wir Konzepte sozialistsicher Wirtschaft diskutieren. Insbesondere soll es darum gehen, die Probleme dieser Konzepte heraus zu arbeiten und damit neue Perspektiven für eine Alternative jenseits des Kapitalismus auszuloten.
Wirtschaftspolitische Kernpunkte der globalisierungskritischen Bewegung
Bei diesem Lesekreis möchten wir alternative Modelle einer solidarischen Ökonomie diskutieren. Vor allem in der globalisierungskritischen Bewegung war dies immer ein viel diskutiertes Thema. Wir möchten kritisch hinterfragen, welche Substanz solche ansätze tatsächlich haben.
Termin
Strukturelle Aspekte des kapitalistischen Crash
In dem ersten Lesekreis diskutieren wir über Formen und Grundlagen des Finanzmarktkapitalismus. Außerdem werden wir einen Einblick in verschiedenen Theorien der Weltwirtschaftskrise gewinnen.
Interview mit Hüseyin Baris
Von Mustafa Ilhan
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Der Istanbuler Landessprecher der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) spricht über die Politik der Regierungspartei. Er kritisiert den Wandel von der "Politik der Öffnung" zum "Nationalen Einheitsprojekt". Außerdem nimmt er Stellung zur Frage der Europäischen Union. Der Politiker verlangt die Anerkennung des kurdischen Kampfes im Rahmen der Menschen- und Bürgerrechte.
Termin
Eine Diskussionsveranstaltung
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Der Aufruf des venezolanischen Staatspräsidenten Hugo Chávez für die Gründung der Fünften Internationalen als Zusammenschluß sozialistischer und antiimperialistischer Bewegungen hat weltweit für Aufsehen gesorgt. Im April 2010 soll in Caracas eine erste Konferenz stattfinden. Hat dieses Projekt Chancen auf Verwirklichung? Wie könnte bzw. wie sollte eine solche Fünfte Internationale aussehen? Welche Bedeutung hat die Diskussion über die Fünfte Internationale in Österreich und wie können wir uns in diesen Prozeß einbringen?
Dokument
Plattform des Antiimperialistischen Lagers
Politische Grundlagen der internationalen Organisation.
Dokument
Politische Grundlagen der Organisation
Von der Antiimperialistischen Koordination
Über den aktuellen Status der kapitalistische Gesellschaftsform und den Kampf für ihre Überwindung.
Über das "Terrorismus-Präventions-Gesetz"
Wenn es nach EU-Beschlüssen und dem Willen des Justizministeriums von Österreich geht, wird es bald Gesetze geben, die eine bedeutende Verschärfung der Repression bedeuten.
Hizb ut-Tahrir weist Terror-Diffamierungen zurück
Von der Antiimperialistischen Koordination
Der Artikel in der Zeitung „Österreich“ vom 30. Dezember 2009 zu angeblichen Morddrohungen gegen die österreichische Frauenministerin Heinisch-Hosek ist ein Musterbeispiel dafür, wie eine Kombination von Sensationsgeilheit und strukturellem Rassismus, der neue Hassobjekte sucht, die anti-islamische Hetze vorantreibt. Politische Argumentationen, die den Rahmen demokratischer Debatte keineswegs sprengen, wurden von der Zeitung bewusst ignoriert, um dem (sonst weniger informierten) Leser ein bestimmtes Stereotyp von Muslimen zu präsentieren.
Eine Erklärung
Von der Antiimperialistischen Koordination
Die ägyptische Regierung hat sich in den letzten Wochen auf infame Weise an den menschenunwürdigen Bedingungen im Gazastreifen mitschuldig gemacht. Hilfslieferungen und politischen Solidaritätsaktionen, die über Ägypten den Gazastreifen erreichen wollen, werden blockiert.
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Dezember 2009
Antiimperialistisches Lager
Im Dezember fand in Chianciano, Italien, die Internationale Konferenz des Campo Antiimperialista statt. Thema auf der Konferenz waren die historisch-systemische Krise des Kapitalismus, die neuen geopolitischen Konflikte und die allgemeinen politischen Aufgabenstellungen, die dem Campo daraus erwachsen.
Kampagne
Initiativen für eine Systemopposition
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Die Finanzkrise hat den Schmuck der naturgesetzliche Alternativlosigkeit des neoliberalen Kapitalismus tief erschüttert. Das ganze Ausmaß unregulierter Profitmaximierung, ökologischer Zerstörung und sozialer Rücksichtslosigkeit wurde mit einem Schlag vor Augen geführt. Die Krise hat auch der Ersten Welt ins Bewusstsein geschrieben, dass der Kapitalismus des sozialen Ausgleichs und gesamtgesellschaftlichen Wohlstandes der Vergangenheit angehört.
"Incredible India" - Unglaubliches Indien, so lautet ein Werbeslogan aus dem indischen Tourismusministerium. Für InvestorInnen ist Indien sicherlich in Bezug auf Produktions- und Arbeitsverhältnisse einfach unglaublich.
Kriegsdrohungen begleiten den iranischen Machtkampf
Von Wilhelm Langthaler
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Während sich der interne Kampf in Teheran zuspitzt, droht der Westen mit härteren Sanktionen und einem israelischen Militärschlag. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt, dass im Iran alles andere als eine klare Auseinandersetzung zwischen totalitärem Regime und unterdrücktem Volk im Gange ist.