February 2011

Schüchtern, jedoch bestimmt, geht es auch in Oman los..
Antiimperialistische Koordination (AIK)
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Zwei Tote kosteten die ersten Protestaktionen im Oman, als hunderte Protestierende sich in der omanischen Stadt Sohar nordwestlich von Muskat versammelten und politische Reformen im vom Sultan Qabus despotisch regierten Land forderten. Die omanische Polizei reagierte mit Tränengas und Geschoßen, bevor die Aktion niedergeknüppelt wurde. Es gab zwei Tote und mehrere Verletzte. Kurz darauf griffen junge Demonstranten offizielle Gebäude an und setzten Regierungsautos in Brand. Die Demonstranten zogen zu einem Platz, den sie in „Reformplatz“ umbenannten. Einheiten der Armee bewegten sich in Richtung Sohar, während sich die Polizei vom Ort des Geschehens zurückzog.
Ende der Romantik im Arabischen Raum
Antiimperialistische Koordination
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Fast zeitgleich zur Räumung des Kairoer Tahrir-Platzes Freitagabend, 25. Februar, räumten die Sicherheitskräfte und die Armee des tunesischen Regimes die Kundgebung vor dem Regierungssitz am Qasba-Platz in Tunis. Ein großes Polizeiaufgebot griff die hunderttausend friedlichen Demonstranten an und brachte sie auseinander. Es gab einen Toten und mehr als 100 Verletzte. Am folgenden Tag wurden beim erneuten Ausbrechen der Proteste weitere drei Personen von der Polizei ermordet. In einer neuen Verhaftungswelle wurden über 100 Aktivisten von den Sicherheitskräften verschleppt. Das Regime in Tunesien hat offensichtlich Atem eingeholt und schlägt zurück. Mitten in diesem Wirbel trat am 27. Februar Ghanouchi selbst als Premierminister zurück!
Die Innovationen des ägyptischen Volksaufstands
Yasser Abdallah – Kairo
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Seit dem Abgang Mubaraks konzentrieren sich die arabischen und internationalen Medien auf die Rolle der virtuellen sozialen Netzwerke und der modernen Kommunikationsmittel im ägyptischen Volksaufstand und vergessen dabei absichtlich die anderen revolutionären Innovationen der Ägypter im Kampf gegen den Diktator, ein Kampf, der auf der Basis der Spontaneität und Freiwilligkeit geführt wurde. Die wichtigsten Innovationen sind, nach Meinung des Autors, die Demonstrationen, die ohne hierarchische Führung verliefen, sowie die selbstverwaltete Dauerkundgebung am Tahrir-Platz.
Das ägyptische Regime zeigt sein einzig mögliches Ich
Antiimperialistische Koordination (AIK)
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Jetzt ist es so weit: Das Tauwetter zwischen Volk und Armee ist vorbei. Die ägyptische Armee pulverisierte die Demonstranten am Tahrir-Platz. Am Freitagnachmittag, 25. Februar versammelten sich hunderttausende Ägypter am Kairoer Tahrir-Platz, um die Forderungen des Volksaufstands nach politischer und wirtschaftlicher Reform Nachdruck zu verleihen.
Willi Langthaler
Ja zur Volksmacht von Benghazi, nein zu Sanktionen geschweige denn Militärinterventionen
Antiimperialistische Koordination
Der unerwartete Aufbruch in der arabischen Welt geht weiter. Gegenwärtig werden nun auch in Libyen die Türen der Zukunft aufgestoßen – der Wüstenstaat zwischen Ägypten und Tunesien wird seit 42 Jahren von einem Despoten regiert, der seinen sechs Millionen Bürgern weder soziale noch freiheitliche Grundrechte zugesteht.
Freiheit für Libyen - Stoppt die Massaker
Völkerrecht verteidigen: Schließt die völkerrechtswidrigen Sondergerichte für Ex-Jugoslawien, Ruanda und Libanon!
Von Sebastian Baryli
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Flächendeckende Landvertreibungen, brutalster Neoliberalismus und Polizeiwillkür: die Situation in Indien hat nur wenig mit den Mythen der "Great Democracy" und "Shining India" zu tun. Im Rahmen einer Fact-Finding-Mission vom 4. bis zum 14. Februar 2011 setzte sich Sumud mit den Widerstandsbewegungen am Subkontinent auseinander. Die zentralen Fragestellungen richteten sich vor allem auf die Vertreibungungspolitik, die Special Economic Zones (SEZ) sowie das Vorgehen von Polizei und Spezialeinheiten. In den Volkskämpfen nimmt die Urbevölkerung - die sogenannten Adivasi - eine besondere Stellung ein.
Freitagsdemonstrationen mobilisieren Tausende, darunter auch die Opposition
Antiimperialistische Koordination
In Mauretanien, Algerien, Bahrain und auch Saudi Arabien gehen die Massen auf die Straßen, um gegen die soziale und politische Misere zu protestieren. Die Mauern der Angst gegenüber den Schreckenregimes scheinen abzubröckeln. Die Regime spüren die Veränderung und versuchen vorbeugend soziale Konzessionen an die Bevölkerung zu machen. Auch in Jordanien baut sich langsam eine Demokratiebewegung auf.
Ägypten: Aus dem Magma bilden sich langsam Strukturen heraus
Von Aug und Ohr
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In Ägypten ist ein „Bund Junger Revolutionäre“ dabei, einen Forderungskatalog auszuarbeiten. Die ersten fundamentalen, an das Militär gerichteten Forderungen wurden in einem Dokument zusammengefaßt, das sich „Volkskommuniqué Nr. 1“ nennt.
Antiimperialistische Koordination
Zwei Tote hinterließ der bahereinische „Tag des Zornes“, der nach dem Modell der ägyptischen Proteste von der bahareinischen Opposition ausgerufen wurde. Im kleinen Inselemirat, das sich im Jahr 2002 zu einem Königsreich deklarierte und konstitutionelle Monarchie versprach, regiert die Familie Khalifah. Die schiitische Mehrheit des Landes wird politisch und wirtschaftlich weitgehend marginalisiert. Bahrain galt bis in die Neunzigern Jahren als das Land mit der höchsten Anzahl von politischen Gefangenen bezogen auf die Bevölkerungszahl. Von seinen 250 000 Einwohnern saßen 10 000 im Gefängnis.
Opposition fordert Auflösung der Ghanouchi – Regierung
Antiimperialistische Koordination
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Auf Initiative des Bündnisses der tunesischen linken „Front 14. Jänner“ riefen 28 Parteien und Organisationen der tunesischen Opposition den „Nationalrat zum Schutz der Revolution“ aus. Diese Neuformation ist das erste Gremium, in dem Kräfte der tunesischen Linken (wie etwa die Kommunistische Arbeiterpartei) mit der islamischen Bewegung „Al-Nahda“ offiziell zusammenarbeiten. In der Gründungserklärung setzen sich die tunesischen Oppositionskräfte folgende Ziele:
Perspektive einer Demokratiebewegung in Jordanien
Eid El-Sane’ - Amman
Amman 2011
Den fünften Freitag hintereinander demonstrierten die Jordanier im Zentrum der Hauptstadt Amman und in anderen Orten des Landes für mehr politische Freiheiten und eine transparentere Wirtschaftspolitik. Der neoliberale Kurs des jordanischen Regimes führt vermehrt zu Massenverarmung. Gekuppelt mit Repressionspolitik und Vetterwirtschaft nimmt die Entwicklung einen Kurs ähnlich jener von Tunesien und Ägypten. Die jetzigen Proteste richten sich gegen die vom König eingesetzte Regierung und ihre neoliberale Wirtschaftspolitik.
Antiimperialistische Koordination (AIK)
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Jetzt steht es fest, Housni Mubarak ist gegangen. Noch 18 Stunden davor hielt er eine Rede ans Volk, die an der Realität vorbeiging und seine bekannte Ignoranz und Langsamkeit zum letzten Mal zur Schau brachte. Nun standen die Massen vor dem Sturm auf die Staatsorgane und dadurch die ägyptische Armee vor der Prüfung, in die Menge zu schießen. Mubarak wurde somit auch für seine Verbündete zur Gefahr. Träge trug sich der Wechsel innerhalb des Staatsapparat zu.. Die Clique Mubaraks wurde entfernt, damit das Regime bleiben kann.
Podiumsdiskussion mit ägyptischen Aktivisten
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Samstag, 26. Februar 2011, 19:00 Uhr Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ), Gußhausstrasse 14/3, 1040 Wien
Freiheit, soziale Gerechtigkeit, nationale Souveränität!
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Mehr als hundert ägyptische Intellektuelle, politische Aktivist/innen, Journalist/innen, Politolog/innen, Künstler/innen, Schriftsteller/innen und weitere Vertreter/innen der ägyptischen Zivilgesellschaft unterzeichnen am 3. Februar eine Erklärung zur Unterstützung der Forderungen der Jugend, der tatsächlichen Träger des Volksaufstands, und konkretisierten die Forderungen nach einer authentischen politischen und sozialen Reform in Ägypten. Auch wenn viele der Unterstützer tatsächlichen Parteien und Bewegungen angehören, unterschrieben sie die Erklärung mit eigenem Namen, damit dies nicht als Versuch der Bevormundung der Jugendbewegung missverstanden wird.
Film-Erstaufführung und Diskussion mit der Regisseurin Heiny Srour
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Libanon/FR/UK; 1974 (Aufnahme 2010 restauriert), Arabisch mit Untertiteln „Stunde der Befreiung“ gilt als ein Klassiker des „Revolutionären Kinos“ und behandelt eine der radikalsten und strategisch wichtigsten Kämpfe in der arabischen Welt: Die Gueril-la-Bewegung in Oman (1965-1975) gegen den britischen Kolonialismus.
Das Volk will das Regime stürzen – Alles andere ist Verrat!
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Freitag, 11. Februar 2011, 15 Uhr Stephansplatz, Wien _
Von A. Muth
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Bei den Zwangsverschleppungen („extraordinary renditions“, Sonderüberstellungen) nach Ägypten, von der in erster Linie Islamisten betroffen waren, wurden letztere zumeist halbtot gefoltert. Der jetzige Vizepräsident Ägyptens hatte hier eine zentrale Stellung, verhörte die Gefangenen häufig selbst, und systematisch wechselten seine Verhöre mit Folter ab.
Hanin Zoabi erklärt, warum der jüdische Staat nicht der ihre ist
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Veranstaltung mit Hanin Zoabi am 8.4. in Wien
Tunis, 20. Januar 2011
Gemeinsame Erklärung mehrerer linker tunesischer Kräfte
organisiert vom Palästinakomitee Stuttgart und die Partei Die Linke Stuttgart
Kundgebung Wien Fr 4.2.
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Millionen Menschen sind in Ägypten auf der Straße. Sie fordern demokratische Freiheit und soziale Gerechtigkeit. Doch der Diktator will nicht gehen. Nun setzt er auch bezahlte Schläger und Polizisten in Zivil gegen die Massenbewegung ein.