March 2011

Kommentar zur österreichischen Wehrpflichtdebatte
Antiimperialistische Koordination (AIK)
Seit Monaten tobt in Österreich ein Streit um Wehrpflicht oder Berufsheer mit dem sich die zukünftige Perspektive der Neutralität verbindet. Dabei hat es eine Verkehrung aller bisherigen Positionen gegeben. Die SPÖ hat historisch ein Berufsheer als demokratiepolitisch bedenklich immer abgelehnt (dafür steht immer noch Bundespräsident Fischer) und gerade in den letzten Jahren die Neutralität wieder stärker betont. Die alten Freunde des Berufsheeres (ÖVP) und offenen Befürworter eines NATO-Beitritts (ÖVP und FPÖ) verteidigen auf einmal Neutralität und Wehrpflicht.
Die arabische Knesset-Abgeordnete Hanin Zoabi, die in Kürze in Wien auftritt, muss wegen ihres Eintretens für Gaza mit Sanktionen rechnen.
Gazamussleben
Die „einzige Demokratie“ des Nahen Osten hat am 22.3.11 ein Gesetz beschlossen, das de facto eine Staatsdoktrin vorschreibt:
Arabische Revolte erschüttert US-Architektur, doch der Kampf um Veränderung steht noch ganz am Anfang
Wilhelm Langthaler
Die Revolutionen in Tunesien und Ägypten haben jahrzehntelang herrschende Diktatoren fast mit Leichtigkeit weggeschwemmt, so ausgehöhlt war ihr Fundament bereits gewesen. Doch man sollte sich nicht täuschen lassen: Die Regime sind in der Substanz erhalten geblieben, wenn auch angesichts der Wucht der Volksrevolte schwer erschüttert. Der Kampf um Veränderung ist damit erst eröffnet. Welche Fallstricke es gibt, sieht man indes in Libyen. Dort machte man den Bock zum Gärtner.
Regime durch Volksabstimmung über kosmetische Verfassungsreformen verankert
Ali Nasser
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Am Samstag, 19. März 2011 gingen die Ägypter zu den Wahlurnen, um über die vom Militärrat vorgeschlagenen Verfassungsänderungen abzustimmen. Egal wie das Ergebnis ausschauen wird, das Regime hat die politische Initiative wieder erlangt und bestimmt die politische Agenda.
Die Befreiung muss das Werk des libyschen und arabischen Volkes selbst sein
Antiimperialistische Koordination (AIK), Initiativ e.V. Duisburg
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Der auf Betreiben der Westmächte gefasste UN-Beschluss zum Angriff auf Libyen hat einen klar neokolonialen Charakter. Es geht darum, in eine Situation des Bürgerkriegs von außen einzugreifen, um letztlich ein prowestliches Regime zu installieren. Und noch wichtiger: die antiimperialistische Dynamik der demokratischen Revolutionen zu stoppen.
Das OKAZ lädt anlässlich des Tags der Arbeit alle seine Freundinnen und Freunde zum Picknick und gemütlichem Beisammensein auf der Jesuitenwiese ein.
Der Westen lässt Killer-Monarchen am Golf gewähren, während er sich in Libyen als Freund der Demokratie gebärdet
Antiimperialistische Koordination
Nach einem Monat der Massenproteste in der alten linken Hochburg am Golf drohte der Repressionsapparat des selbsternannten Königs zusammenzubrechen. Mit dem Rücken zur Wand rief er das Kriegsrecht aus und „lud“ kurzerhand Saudiarabien ein, Truppen zu schicken. Dabei geht es nicht nur darum die demokratische Massenbewegung niederzuschlagen, sondern auch ein Übergreifen auf den Hort der arabischen Reaktion, das Königreich der Sauds, zu verhindern.
Verhandlung von vier Aktivisten der französischen BDS Kampagne am 17 März 2011 in Bobigny (bei Paris)
Aufruf zur Solidaritätsreise
Der Volksaufstand in Ägypten hat mit enormer Wucht nicht nur den Diktator hinweggefegt, sondern die ganze Region in Aufruf versetzt. Doch das Ziel war nicht nur Mubarak loszuwerden. Trotz des Fehlens einer klar strukturierten politischen Führung wollen die Volksmassen das gesamte Regime, das System Mubarak, stürzen.
Kampagne
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Eine wachsende, weltweite Boykott-Bewegung gegen Apartheid-Israel bildet sich. Israel behandelt seine nicht-jüdische Minderheit als Bürger zweiter Klasse und verweigert den Vertriebenen die Rückkehr in ihre Heimat. Es ist das einzige Land in der Region, das Massenvernichtungswaffen besitzt und weiterentwickelt. Wo alle europäischen Regierungen blind sind, können BürgerInnen aktiv werden. Dazu rufen wir auf.
Boykott
Warum Apartheid, warum Boykott? Damals Südafrika, heute Israel!
Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ)
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Zum Auftakt des hundertsten Internationalen Frauentags präsentierte das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum (OKAZ) die arabische Feministin aus dem Libanon Henny Srour und ihren Film „Stunde der Befreiung“, der eine vergessene arabische Revolution behandelt, die besonders in der Frauenfrage den anderen linken Bewegungen der Siebziger einige Schritte im Voraus aus.
Leserkommentar in Verteidigung der Wehrpflicht
Erstes Infotreffen, Wien
Der Nato-Krieg als Geburtsstunde des humanitären Imperialismus
Von Antiimperialistische Koordination (AIK)
Wien: Kundgebung 11.3., Diskussion 12.3.2011
Sommerseminar
Über die Krise der Welt(wirtschafts)ordnung
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Die Antiimperialistische Koordination (AIK) hält seit einigen Jahren in Slowenisch-Kärnten ihr Sommerseminar ab. Die Wahl des Ortes soll nicht nur die Unterstützung für die von der Assimilation bedrohten Kärntner Slowenen ausdrücken, sondern an ihren antifaschistischen (bewaffneten) Kampf gegen den deutschen Imperialismus erinnern, als dessen Fortsetzung wir den gegenwärtigen antiimperialistischen Widerstand in aller Welt verstehen.
Zum Jahrestag des Kriegs gegen Jugoslawien
Protestkundgebung: Freitag, 11. März 2011 und Podiumsdiskussion am Samstag, 12. März 2011 Wien
Überlegungen zu den Lehren aus den Revolutionen in Tunesien und Ägypten - Zur Situation in Jordanien
Von Hisham Bustani
Es scheint, als hätten die Intellektuellen und Oppositionseliten sowohl in Jordanien als auch insgesamt im arabischen Raum die Lektionen der tunesischen und ägyptischen Revolutionen nicht gelernt, was die große Kluft zwischen diesen Eliten und dem „Volk“, das sie immer gefeiert haben, zeigt.