October 2011

Zur Politischen Ökonomie des Imperiums-Aufbaus
von Albert F. Reiterer
Sie hatten den eisernen Willen, die Eurozone zu erhalten. Das meinte beifällig die Neue Zürcher zum Krisengipfel vom 26. Oktober 2011 – passender Weise am österreichischen Nationalfeiertag. Und dies war tatsächlich der eigentliche Impuls. Aber warum? Was bringt ihnen das? Doch sehen wir uns vorerst die Ergebnisse an. Dann können wir fragen, was dahinter steht.
Interview mit Stefan Hirsch
von Mustafa Ilhan
"Das reichste Prozent US-amerikanischer Haushalte hat in den 1970er Jahren acht Prozent der Einkommen erhalten – heute liegt diese Zahl bei 18 Prozent. Und dieser Oligarchie, die sich in den letzten Jahren so unbeschreiblich bereichert hat, wurde in der Krise mit allen möglichen Rettungspaketen unter die Arme gegriffen, während viele vor dem Abgrund stehen."
Interview mit Dr. Khaled Khoja
von Mustafa Ilhan und Wilhelm Langthaler
Khaled Khoja ist ein syrischer Exilant in der Türkei und führender Aktivist der Opposition. Sich zur islamischen Strömung bekennend, beteiligte er sich an der Damaszener Erklärung 2005. Heute ist er Mitglied des Syrischen Nationalrates (SNC).
Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung versetzen altem Regime Todesstoß
von Wilhelm Langthaler
Mehr als 90% Wahlbeteiligung und das trotz Verschleppungstaktik der alten Eliten, die ihre letzte Waffe, den Franko-Laizismus, in Stellung brachten: Man erinnere sich an Algerien, wo so ein Militärputsch gerechtfertigt wurde. Zudem stimmten mehr als 2/3 für dezidierte Gegner der alten Elite, die das einfache Volk mit dem festen Versprechen nach Demokratie an sich banden. Das alte Regime ist tot, der dritte Akt der Revolution möge beginnen.
Initiative „Gaza Muss Leben"
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In einem Kommunique der Führung der hugerstreikenden palästinensischen Gefangenen wurde am Dienstag, 18. Oktober bekannt gegeben, dass der seit 27. September andauernden Hungerstreik der Gefangene nach dem Eingehen der israelischen Gefängnisbehörde auf die Forderungen der Gefangene eingestellt wurde.
Österreichische Uraufführung des engagierten ägyptischen Films „Verboten“
Interview mit der Regisseurin Amal Ramsis
Ali Nasser
Amal Ramsis
Auf Initiative des Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums (OKAZ) in Wien, in Zusammenarbeit mit dem Afro-Asiatischen Institut Graz und dem Karl Renner-Institut Innsbruck fanden im Zeitraum 5. bis 7. Oktober 2011 die Uraufführungen des ägyptischen Dokumentarfilms „Verboten“ in Anwesenheit der Regisseurin Amal Ramsis statt.
Vortragsreihe "Arabischer Frühling" im OKAZ
Saeed Shihabi in Wien
Mohammad Aburous
Shihabi
Im Rahmen der Vortragsreihe „Arabischer Frühling“ war der bahrainische Oppositionelle Dr. Saeed Shihabi am 14. Oktober im Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum in Wien zu Gast. In seinem Vortrag betonte der Anführer der Bewegung Freies Bahrain die Notwendigkeit, die Aufstände im Arabischen Raum in ihrer Gesamtheit als Erhebung gegen die regionale Ordnung zu betrachten. Shihabi warnte vor der Gegenbewegung in der Region, die von Saudi-Arabien angeführt wird. Sie hat das Ziel, die Demokratiebewegungen zu kanalisieren und die amerikanische und israelische Ordnung wiederherzustellen.
Syrien als Zentrum der arabischen Intifada gegen die imperiale Ordnung
von Wilhelm Langthaler
Hadidi im Österr.-Arabischen Kulturzentrum 16.9.2011
Subhi Hadidi ist ein renommierter Literaturkritiker und Autor. Er lebt in Paris und unterrichtet an der Sorbonne. Als Aktivist der Syrischen Kommunistischen Partei – Politbüro (Riad Turk) war er gezwungen in den Untergrund zu gehen, bevor er in den 80er Jahren aus seine Heimatland floh. Als Mitglied der Demokratischen Volkspartei, der Nachfolgeorganisation der oben genannten KP und einer der wichtigsten organisierten Kräfte der Revolte, nahm er an der „Damaszener Erklärung“ 2005 teil. Er gilt als eine der wichtigsten Stimmen des linken Flügels des demokratischen Aufstands in Syrien.
Ägyptens Militärrat will die Bevölkerung spalten
Antiimperialistische Koordination (AIK)
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Der Tod von mehr als zwanzig Menschen bei den Koptenprotesten vor dem ägyptischen staatlichen TV-Sender im Kairoer Maspero-Viertel wirft mehrere Fragen über die Zukunft der Demokratiebewegung und des gesamten Landes auf. Nicht nur wird der Charakter und die Rolle des Militärrats immer offensichtlicher. Auch die verbündeten Moslemischen Brüder stehen vor einer schweren Prüfung. Der Militärrat und seine Verbündete im Westen haben lieber einen konfessionellen Krieg als eine Demokratiebewegung. Die Moslemischen Brüder haben es mit konfessioneller Hetze zu weit getrieben.
Antiimperialistische Koordination
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Die plötzliche Bekanntmachung über den Gefangenenaustausch stellt zugleich ein unerwartetes glückliches Ende des Hungerstreiks der palästinensischen Gefangenen dar. Im Austausch für einen gefangenen israelischen Soldaten erzwang der palästinensische Widerstand die Freilassung von 1027 palästinensischen Gefangenen, darunter prominente Freiheitskämpfer mit hohen Strafurteilen.
Front zum Sturz der Troika-Regierung im Wachsen
Im Rahmen eines Seminars zur Euro-Krise am 15.10.11 in Wien wird Errikos Finalis*, ein politischer Führer der Protestbewegung, zum gegenwärtigen Überlebenskampf des griechischen Volks sprechen.
Hungerstreik in Haifa in Solidarität mit dem Hungerstreik der palästinensischen Gefangenen
Initiative "Gaza Muss Leben"
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Unter dem Motto „Hungrig nach Freiheit“ trat am Abend des Samstag, 8. Oktober 2011, in Haifa eine Gruppe von zwölf politischen Aktivistinnen und Aktivisten in Hungerstreik. Sie taten dies in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen in den israelischen Gefängnissen, die am 27. September aus Protest gegen die menschenunwürdige Behandlung in den israelischen Gefängnissen einen Hungerstreik begonnen hatten.
Von Sebastian Baryli
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Am 23. Oktober entscheidet sich, welche politischen Kräfte in Tunesien nach dem Sturz des Ben-Ali-Regimes das Ruder in Hand nehmen. Das Kräftemessen an der Wahlurne beendet eine Etappe der Revolution in diesem Land, die durch den Dualismus zwischen den Kräften des Volkes und jenen des alten Regimes geprägt war.
Unbefristeter Hungerstreik gegen menschenunwürdige Behandlung durch Israel
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Sa, 8. Okt 11, 14 -17 Uhr Graben, Pestsäule, 1010 Wien
Diskussion mit dem Autor Hannes Hofbauer, Berthold Unfried und Albert Reiterer
Verordnete Wahrheit, bestrafte Gesinnung
Neue Straftatbestände auf EU-Ebene öffnen einer Gesinnungsjustiz Tür und Tor. Die Leugnung von einem gerichtlich als Völkermord deklarierten Ereignis wird strafbar; die Leugnung kommunistischer Verbrechen könnte es demnächst werden.
Thesen zum Seminar
Eine linke Analyse für eine linke Antwort
von A. F. Reiterer
Griechenland wurde mit der Euro-Einführung von seiner eigenen politischen Klasse unter Beihilfe der europäischen Bürokratie in den langfristigen Ruin getrieben. Nun wird es durch eine „Wirtschaftsregierung“ entmündigt. Doch auch für die anderen Länder wird dies teuer: Noch niemals wurden private Risiken in diesem Ausmaß (zwischen 250 – 300 Mrd. €) vollständig von öffentlichen Händen übernommen. Sie werden in wenigen Monaten abzuschreiben sein.