February 2015

Von A.F.Reiterer
Sie geifern und schimpfen: "Finanz-Clowns aus Athen", "enthemmter Stil der neuen Regierung" (Presse, 22. Feber 2015), usw. Nicht dass die Wiener "Presse" irgendjemand in Europa interessiert; sie wird ja schon in Österreich nicht wirklich zur Kenntnis genommen. Aber die FAZ, seit längerem im Stil von "Welt" und "Bild", oder auch die seriösere und wenn's geht noch reaktionärere "Neue Zürcher" tönen nicht anders. Und nun triumphieren sie. Und mit Recht.
Von Wilhelm Langthaler
Als Demokraten sind wir gegen das Islamgesetz und unterstützen die Demo vom 24. Feber 2015 in Wien (17.30 Uhr, Parlament)
von Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft, 24.2.2014, 17:30 Parlament, Wien
Von Aug und Ohr, Gegeninformationsinitiative
Die proeuropäistische Grundideologie von Syriza gerät eindeutig durch den konkreten Haß der europäischen Kräfte auf ein unterlegenes Land ins Lächerliche und hat sich schon aufgebraucht. Je mehr Tsipras „Europa“- und EU-Treue beschwört, desto mehr dokumentiert „Europa“, daß ihm am reellen Europa und dessen Untertanen nichts gelegen ist.
Das Akzeptieren des Euro-Regime leitet den Anfang von Syrizas Ende ein
Antiimperialistische Koordination (AIK)
Hat mit der Brüsseler Einigung über die Verlängerung des EU-Programms für Griechenland die gemeine Vernunft gesiegt? Oder handelt es sich um eine Kapitulation, die die Hoffungen auf eine Änderung der sozialen Lage der breiten Massen zerstört?
Von A.F.Reiterer
Varoufakis II: Ein Ko-Autor des griechischen Finanzministers und seine Haltung
Zwischen Kapitulation und Bruch mit der Elite ist kaum Spielraum
von Wilhelm Langthaler
Syrizas Auftritt war fulminant: „Das Hungerprogramm der Troika ist beendet“. Dafür stieg Tsipras zum populärsten Politiker Europas und direktem Gegenspieler Merkels auf. Doch die Herrschenden lassen verstehen, dass zu keinen Zugeständnissen bereit sind, die grundsätzlich über Vertriebshilfe für ihr Verelendungsprogramm hinausgehen. Das Pokerspiel wird bis zum letzten Moment andauern. Doch Syriza sitzt auf dem kürzeren Ast – zumindest solange die neue Athener Regierung im Rahmen des Euro-Regimes verbleiben will.
Von A.F.Reiterer
Sie spielen das bekannte alte Spiel: Der good guy Juncker umarmt Alexis Tsipras; gleichzeitig lässt der bad guy Mario Draghi mitteilen, die EZB würde griechische Staatsanleihen von den Banken nicht mehr als Sicherheit akzeptieren. Es war ganz überflüssig und wird auch wirtschaftlich kaum einen Effekt haben. Aber es war ein politischer Affront und ein Eklat.
Von A.F.Reiterer
"Die einzige Perspektive, die wirklich nicht nachhaltig ist, heißt, dieses Europa der Verträge und der Austerität einfach weiterführen... Man muss die Ökonomie auf die innere Entwick­lung ausrichten." Dazu bedarf es wieder der "monetären Souveränität" (6f.). Das ist der Aus­gangspunkt dieser Broschüre, die man an einem Büchertisch bei der Abschluss-Veranstaltung der Koordination Europäische Linke gegen den Euro in Rom am 25. Jänner 2015 erwerben konnte.
Von Aug und Ohr, Gegeninformationsinitiative
Zur realitätsnahen Reformpolitik von Syriza
Von A.F.Reiterer
Gabriel Zucman, französischer Ökonom aus der Umgebung Pikettys und derzeit Vortragender an der LSE (London School of Economics), hat auf Einladung der AK Wien am 30. Jänner einen gut besuchten Vortrag in Wien gegeben. In schlichten und aussagekräftigen Sätzen hat er das Problem der Steueroasen aufgerollt. Nach kurzer Zeit hat man als Zuhörer aber reali­siert: Es geht um etwas Grundsätzlicheres als um die Tricks der Superreichen und ihrer politischen Helfer.