May 2016

Von Gernot Bodner, Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau
Am 26. Juni stehen in Spanien Neuwahlen zum Parlament bevor. Nach dem letzten Wahlgang am 20. Dezember hatten weder die spanische Rechte (Volkspartei, PP) noch die zweitplatzierte sozialdemokratische Linke (Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens, PSOE) nach massiven Verlusten die notwendigen Mehrheiten, um eine Regierungsbildung zu schaffen. Dies hing ursächlich mit dem Aufstieg von zwei neuen Gruppierungen in der spanischen Parteienlandschaft zusammen. Die aus den Anti-Austeritäts-Protesten der „Indignados“ (Empörten) hervorgegangene Linkspartei Podemos machte mit 20,7 % der Stimmen den Sozialdemokraten (22,1 %) den Platz der linken Opposition streitig. Auf der Rechten kanalisierte die Partei Ciudadanos (Bürger) viele Stimmen der durch Korruptionsskandale zerrütteten PP.
Von Albert F. Reiterer
Der neue Bundespräsident ist ein Symbol – so oder so!
16.-18. September 2016, Chianciano Terme, Siena, Italien
Was kommt nach der EU?
Bild
16.-18. September 2016, Chianciano Terme, Siena, Italien Aktualisiertes Programm und Rednerliste
Breitgefächerte Gruppe schlägt konstitutionelle Prinzipien vor
Bild
Vom 27.-29. April 2016 trafen in der Friedensburg im burgenländischen Schlaining über zwei Duzend Syrerinnen und Syrer mit unterschiedlichen Hintergründen zusammen. Ziel war es, Wege zu einem Gesellschaftsvertrag zu sondieren, der einen Waffenstillstand abstützen kann und den tieferen, dem Bürgerkrieg zugrunde liegenden Konflikt an der Wurzel zu fassen vermag. Die Kernaussage: Dezentralisierung.
Zum Konsensverlust des neoliberalen Regimes
Von Wilhelm Langthaler
Von commons.wikimedia.org/wiki/User:Furfur
Der erste Durchgang der Präsidentschaftswahl war ein in diesem Ausmaß unerwarteter Schock für die herrschende Große Koalition – seit der zweiten Hälfte der 1980er Jahre die politisch-konkrete Organisationsform des Neoliberalismus. Die unteren und mittleren Schichten wenden sich zunehmend von dieser ab und der Punkt des Umbruchs rückt in greifbare Nähe. Doch die Opposition von unten gegen das liberale Regime kristallisiert sich vorwiegend kulturchauvinistisch in der Ablehnung der islamischen Migration und steht unter Führung der historischen Rechten.