Diskutantinnen und Diskutanten:

Alfred Almeder, sozialdemokratischer Gewerkschafter
Stephan Bartunek, Gruppe 42
Gernot Bodner, Euroexit
Iris Friedrich, AHS-Lehrerin und GILT-Mitarbeiterin
Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller
Murat Gürol, Aktivist Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft
Fiona Kaiser, Vorsitzende SJ OÖ
Gerhard Kohlmaier, Steuerinitiative im ÖGB
Wilhelm Langthaler, Autor und Aktivist
Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt
Martin Mair, Arbeitsloseninitiative
Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ für den steirischen Landtag
Gerald Oberansmayr, Solidarwerstatt
Albert F Reiterer, Sozialwissenschaftler
Fernando Romero-Forsthuber, Dokumentarfilmer
Marcus Scholz, BDS Austria
Steffen Stierle, Eurexit Deutschland
David Stockinger, SPÖ Schwechat
Irina Vana, Sozialwissenschaftlerin
Michael Wengraf, Historiker und Publizist
Gerald Wendl, Betriebsprüfer beim Finanzamt
Mike Wögerer, JournalistAlfred Almeder, sozialdemokratischer Gewerkschafter

(alphabetische Reihenfolge)

Ablauf

15-16h: Die Ausgangslage
Krise der Großen Koalition als Hegemonieverlust, die möglichen Auswege der Eliten und die Schwierigkeiten einer sozialen Alternative

Werner Murgg und Gerald Oberansmayr
Moderation: Irina Vana

16-17h: Die Hürde
Der regime-stabilisierende Mechanismus des kleineren Übels, die Bedrohung durch Schwarz-blau und den Rechtspopulismus sowie die These von der zivilisatorische Kraft der EU

Fiona Kaiser und Gernot Bodner
Moderation: Stephan Bartunek

17,15-18,30h: Die Aufgabe
Die soziale Schere schließen und der Rahmen des Euro-Regimes: von einer sozialdemokratischen Chimäre zu den zwingenden Bedingungen einer keynesianischen Wirtschaftspolitik

Albert Reiterer und David Stockinger
Moderation: Imad Garbaya

19-21h: Das Ziel
Elemente zu einer Opposition des Bruchs mit dem neoliberalen Regime

Wilhelm Langthaler und Boris Lechthaler
Moderation: Mike Wögerer

Im Oktober gibt es Nationalratswahlen – und abermals präsentiert sich keine Kraft, die sich gegen die Eliten stellen würde. Den Opfern der Wirtschaftskrise und des beschleunigten Rückbaus sozialer und demokratischer Rechte bleibt wieder einmal keine Wahl. Das entsetzliche Spiel der letzten Jahrzehnte scheint sich zu wiederholen:

Rot-Schwarz betreibt Konterreform und der ÖVP geht selbst das noch zu langsam. Blau gibt sich als Opposition der Verlierer gegen die Globalisierung. Die FPÖ könnte so sogar stärkste Partei werden – obwohl sie selbst auch neoliberale Rezepte in der Tasche hat. Nun geht auch noch VP-Kurz nach dem Modell Macron mit einer Mischung aus Antiislam-Ressentiment und kulturliberaler Modernisierung in die Offensive, als Relaunch des harten Programms der Oligarchie.

Gegen diese Bedrohungen setzen viele, die eigentlich zu einer kritischen Haltung gegenüber dem politischen System tendieren, dennoch auf das scheinbar kleinere Übel Rot-Grün. Das, obwohl SP-Kern sich als Manager inszenierend neoliberale Kontinuität verspricht genauso wie die Grünen, die als Papageien Brüssels unbedingt zu Mehrheitsbeschaffern werden wollen.

Über allem steht ein Allparteienkonsens: am EU/Euro-Regime, das den Neoliberalismus in den Verfassungsrang erhob und die Eliten-Herrschaft immer weiter technokratisch panzert, um sie vor möglichen „populistischen“ (Wahl)mehrheiten zu schützen, darf nicht gerüttelt werden. Denn wer den Freihandel zugunsten des Schutzes der Mehrheit in Frage stellt, der gefährde Frieden und Demokratie, trommeln die Spitzen in Wien, Berlin und Brüssel, während sie selbst in der Ukraine den Bürgerkrieg und die geopolitischen Spannungen mit Russland anheizen.

Die Eliten haben den sozialen Kompromiss schon seit langem aufgekündigt. Kann die Dauerschleife aus Sozialabbau durch die Systemparteien und rechtem Scheinprotest, gelenkt gegen das Feindbild Migranten und insbesondere Islam, endlich durchbrochen werden? Wir schlagen jedenfalls vor, ausgehend von den mehrheitsfähigen Begriffen „demokratisch – sozial – souverän – neutral“, politische Grundsteine für eine Systemopposition zu legen.
Ablauf und Vorgehen

Es wird zu noch bekanntzugebenden Schwerpunkten kurze Impulsbeiträge von ProponentInnen geben. Ziel ist es eine Basis für eine aktionsfähige Systemopposition zu legen. In diesem Geist wird es breiten Raum für Diskussion geben. Wer an dieser Initiative teilnehmen oder sie unterschützen will, bitten wir sich zu melden.

Konstruktive schriftliche Beiträge sind willkommen und werden von uns veröffentlicht.