PFLP setzt PLO-Mitgliedschaft aus

29.09.2010
Von Felix Taal
Am 25. September 2010, dem Tag vor der Wiederaufnahme des illegalen Siedlungsbaus durch Israel, erklärte die PFLP die Aussetzung ihrer Mitgliedschaft in der Fatah-dominierten Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO)

Am 25. September 2010, dem Tag vor der Wiederaufnahme des illegalen Siedlungsbaus durch Israel, erklärte die PFLP die Aussetzung ihrer Mitgliedschaft in der Fatah-dominierten Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) (1).

Auf einer Pressekonferenz in Ramallah wurde der Schritt als Protest gegen die fortgesetzten direkten Verhandlungen zu den Bedingungen der USA und Israels erklärt, aber auch damit begründet, dass die eigenen Regeln der PLO bei ihrer „Zustimmung“ zu selbigen verletzt worden sind.

Obwohl die PFLP die zweitgrößte Fraktion in der PLO ist, hat der – reichlich spät erfolgte Schritt – kaum praktische Auswirkungen:

1. Die islamischen Kräfte (vor allem Hamas und Jihad) gehören der PLO gar nicht an;
2. Die PFLP gibt selbst zu, dass die PLO weit davon entfernt ist, demokratisch oder transparent zu arbeiten;
3. Weder die islamischen Kräfte noch die PFLP arbeiten als Konsequenz an einer alternativen Plattform.

Die positive Wirkung der PFLP-Entscheidung besteht jedenfalls darin, dass die Fatah jetzt offensichtlich isoliert ist und Versöhnungsgespräche mit der Hamas erfolgreicher als in der Vergangenheit zu führen scheint (2). Diesen Weg schlägt dann auch die PFLP als Ausweg aus der Krise vor:
„Die PFLP ruft die Massen unseres Volkes, die Fraktionen, politischen Kräfte (…) auf, die breitest-mögliche Volksbewegung aufzubauen, um die Verhandlungen zu stoppen und den katastrophalen Weg der Oslo-Abkommen zu beenden.“

Erst mit so einer Bewegung kann Palästina die international wachsende Sympathie mit seinem Freiheitskampf ebenso wie die steigende Isolierung Israels in der Region in eigene Erfolge und Fortschritte umwandeln.

29. Sept. 2010

Verweise