Syrien: politische Lösung möglich?

Initiative: Ja zur Demokratie. Nein zur ausländischen Intervention.
Details
Date: 
Samstag, 13. April 2013 - 12:00 to 22:00
City: 
Düsseldorf
Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk Bachstr. 145 40217 Düsseldorf
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Tagung Sa. 13.4.13 Düsseldorf mit: Michel Kilo; Salem el Hamid, langjähriger Generalsekretär der Deutsch-Syrischen Gesellschaft mit guten Beziehungen zur syrischen Regierung; Samir Abulaban, Muslimbruder; Inana Othman, Studentin und Aktivistin aus einer konfessionell gemischten Familie, wuchs im allawitischen Umfeld auf; Samir Abulaban, Muslimbruder; Waseem Haddad, Religionswissenschaftler; Huda Zein, ehemaliges Mitglied des National Co-ordination Body for Democratic Change; Tarek Hammo, syrischer Kurde, Journalist bei Rohani TV u.v.m.

Als im Gefolge der demokratischen Massenbewegungen die Diktatoren in Tunesien und Ägypten stürzten, hofften viele auf eine ähnliche Entwicklung in Syrien. Die anfangs friedliche Bewegung wurde jedoch blutig niedergeschlagen und es entfaltete sich eine Dialektik aus militärischer Eskalation und Konfessionalismus, die immer mehr Formen eines Bürgerkriegs annimmt. Wesentlich daran beteiligt sind die die globalen und regionalen Mächte, denen es um ihre geopolitischen Interessen geht. Militärisch hat sich seit längerem eine Pattsituation eingestellt, die den blutigen Krieg auf unbestimmte Zeit verlängert.

Mittlerweile sind viele Zehntausend ums Leben gekommen, Millionen vertrieben oder geflüchtet, während sich eine humanitäre Katastrophe größten Ausmaßes anbahnt.

Eine Verhandlungslösung, ein Kompromiss zugunsten einer demokratischen Transformation mittels eines Waffenstillstands, einer Übergangsregierung und schließlich freier Wahlen, war lange Zeit von beiden Seiten einschließlich ihrer internationalen Unterstützer abgelehnt worden. Doch in den letzten Monaten gibt es starke Anzeichen dafür, dass diejenigen Kräfte auf beiden Seiten, die für Verhandlungen eintreten, an Gewicht gewinnen. Auch in Washington scheinen sie endlich auf ein offenes Ohr zu stoßen.

Welche Hindernisse gibt es? Wie und unter welchen Bedingungen können diese beseitigt werden? In welcher Form sind Europa und Deutschland involviert? Wie kann die hiesige politische (System)-Opposition Solidarität üben und einen Beitrag sowohl für die demokratischen und sozialen Rechte des syrischen Volkes als auch für den Frieden leisten?

12,00 – 12,30 Vorstellung der Initiative

Wilhelm Langthaler, Mitinitiator
Norman Paech, Friedensdelegationsteilnehmer nach Syrien, Professor für Völkerrecht

12,45 – 14,45 Schritte zu einem Waffenstillstand und einer Übergangsregierung

Moderation: Leo Gabriel, Mitinitiator und Mitglied des internationalen Rates des Weltsozialforums

Diskutant/innen:

• Salem el Hamid, langjähriger Generalsekretär der Deutsch-Syrischen Gesellschaft mit guten Beziehungen zur syrischen Regierung
• Samir Abulaban, Muslimbruder
• Claudia Haydt, Soziologin, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung

15,00 – 17,00 Wie die konfessionellen Gruppen versöhnen

Moderation: Sabine Schiffer, Institut für Medienverantwortung Erlangen

Diskutant/innen:

• Inana Othman, Studentin und Aktivistin („Najda Now“) aus einer konfessionell gemischten Familie, wuchs im allawitischen Umfeld auf
• Samir Abulaban, Muslimbruder
• Waseem Haddad, Religionswissenschaftler an der evangelisch-theologischen Fakultät der Universität Wien

17,45 – 19,45 Verhandlungen zu einem geopolitischen Kompromiss

Moderation: Niema Movassat MdB Die Linke

Diskutant/innen:

• Michel Kilo, Demokratisches Forum Syriens, jahrzehntelanger Oppositioneller und ehemaliger politischer Häftling
• Erhard Crome, Politikwissenschaftler, Rosa-Luxemburg-Stiftung
• Huda Zein, Dozentin an der Universität Marburg, ehemaliges Mitglied des National Co-ordination Body for Democratic Change NCB, Mitglied des "Vereins Syrischer Frauen"
• Tarek Hammo, syrischer Kurde, Journalist bei Rohani TV
• Mohsen Mossarat, ehemaliger Professor für Politik und Wirtschaft

20,00 – 21,30 Was kann die Friedensbewegung tun?

Moderation: Lucas Wirl, Naturwissenschaftler-Initiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“

• Wolfgang Gehrcke, Internationaler Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken
• Frederike Beck, Autorin
• Martin Glasenapp, medico international (Beirat Adopt A Revolution)
• Reiner Braun, Ialana (Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen)

Publikumsrunde

21,30 – 21,45 Schlusswort Organisationskomitee, Nachfolgeaktivitäten

Veranstalter: Internationale Friedensinitiative für Syrien
www.peaceinsyria.org

* Prof. Norman Paech, Völkerrechtler
* Reiner Braun, IALANA
* Wolfgang Gehrke, MdB Die Linke
* Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung Tübingen
* Niema Movassat, MdB Die Linke
* Lucas Wirl, NaturwissenschaftlerInnen - Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit e.V.
* Anette Groth, MdB Die Linke
* Sabine Schiffer, Institut für Medienverantwortung Erlangen
* Wilhelm Langthaler, Mitinitiator „Gaza muss leben“
* Leo Gabriel, Sozialanthropologe
* Franz Eschbach, Mitglied der Attac-AG Globalisierung und Krieg
* Thomas Zmrzly, Initiativ e.V
* Inge Höger, MdB Die Linke
* Murat Çakır, Autor
* Wiltrud Rösch-Metzler, Pax Christi Vizepräsidentin
* Mustafa Ilhan, kurdischer Journalist

Das Programm kann Änderungen unterworfen sein. Die Tagung intendiert den Dialog anzuregen und heißt daher Vorschläge willkommen.