Antiimperialismus konzeptionell

10/02/2011
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Mehr als hundert ägyptische Intellektuelle, politische Aktivist/innen, Journalist/innen, Politolog/innen, Künstler/innen, Schriftsteller/innen und weitere Vertreter/innen der ägyptischen Zivilgesellschaft unterzeichnen am 3. Februar eine Erklärung zur Unterstützung der Forderungen der Jugend, der tatsächlichen Träger des Volksaufstands, und konkretisierten die Forderungen nach einer authentischen politischen und sozialen Reform in Ägypten. Auch wenn viele der Unterstützer tatsächlichen Parteien und Bewegungen angehören, unterschrieben sie die Erklärung mit eigenem Namen, damit dies nicht als Versuch der Bevormundung der Jugendbewegung missverstanden wird.
07/02/2011
Von A. Muth
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Bei den Zwangsverschleppungen („extraordinary renditions“, Sonderüberstellungen) nach Ägypten, von der in erster Linie Islamisten betroffen waren, wurden letztere zumeist halbtot gefoltert. Der jetzige Vizepräsident Ägyptens hatte hier eine zentrale Stellung, verhörte die Gefangenen häufig selbst, und systematisch wechselten seine Verhöre mit Folter ab.
29/01/2011
Antiimperialistische Koordination
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Ähnlich wie in Tunesien wackelt nun das Regime Mubaraks in Ägypten. In anderen arabischen Hauptstädten, wie etwa in jenen Jemens und Jordaniens, geht das Volk ebenfalls auf die Strassen, nachdem die Mauern der Angst durchbrochen wurden.
18/01/2011
Antiimperialistische Koordination
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Nur ein Tag nach der Bildung einer neuen Regierung in Tunesien wurde diese von den Ministern der parlamentarischen „Opposition“ verlassen. Vertreter des „Bundes für Demokratie“ sowie zwei Vertreter der offiziellen Gewerkschaftsführung gaben heute, Dienstag, 18. Januar 2011, ihren Rücktritt bekannt. Einige Stunden später traten der Parlamentvorsitzende Fuad Mibze’ und der Premierminister Mohammad Ghnouchi aus der Regierungspartei aus.
16/01/2011
Antiimperialistische Koordination (AIK)
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Weltweit finden Solidaritätskundgebungen mit dem Volksaufstand in Tunesien, von tunesischen Migranten organisiert werden. Auch in Wien versammelten sich am Samstag, 15. Januar 2011 über hundertfünfzig Tunesier, Araber, Muslime und Linke, um am Stephansplatz auch in Wien Solidarität mit dem mutigen Volksaufstand in Tunesien zu bekunden. Die Kundgebung lief den ganzen Nachmittag und lockte immer wieder neugierige Passanten an.
16/01/2011
Antiimperialistische Koordination
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Die Nachricht von Ben Alis Rücktritt kam sehr überraschend und deutet auf einen internen Putsch innerhalb des Regimes hin. Wenn Ben Ali nach einem Monat nicht in der Lage ist, den Aufstand zu beenden, so wird es für seine westlichen Unterstützer (Frankreich, USA) Zeit, nach einer Alternative zu suchen. Wie im Falle von George Bush wird das Übel in der Person des zurückgetretenen Präsidenten verkörpert, damit das Regime und seine wirtschaftliche Politik weiterbestehen können.
19/12/2010
Von Mohammad Aburous
Anfang Dezember 2010 fanden in Ägypten Parlamentswahlen statt. Die Regierung, die sich durch massiven Wahlbetrug und strengste Kontrolle über die Wahlurnen eine überwältigende Mehrheit für ihre „Demokratische Nationale Partei“ verschaffte, musste in der zweiten Wahlrunde zugunsten der Opposition fälschen, damit es im Parlament überhaupt eine gibt. International gab es keine Verurteilung der Wahlmanipulation.
19/12/2010
Gleichheit – oder nichts (Edward W. Said)
01/12/2010
von Willi Langthaler
Ali Abunimah, Ilan Pappé und Sophia Deeg
Am Wochenende 26.-28.11.10 fand in Stuttgart eine Solidaritätskonferenz unter dem Motto „getrennte Vergangenheit – gemeinsame Zukunft“ organisiert vom lokalen Palästina-Komitee statt.
30/11/2010
Gaza Flotille 2011
Aufruf von Gazamussleben: Noch mehr Freiwillige, noch mehr Schiffe – nein zur Blockade!

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