Europa

23/06/2016
Von Markus Bernhardt
Statt Frieden habe die Europäische Union Krieg geschaffen, zudem den Sozialabbau ausgeweitet. Gespräch mit Wilhelm Langthaler
26/05/2016
Von Gernot Bodner, Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau
Am 26. Juni stehen in Spanien Neuwahlen zum Parlament bevor. Nach dem letzten Wahlgang am 20. Dezember hatten weder die spanische Rechte (Volkspartei, PP) noch die zweitplatzierte sozialdemokratische Linke (Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens, PSOE) nach massiven Verlusten die notwendigen Mehrheiten, um eine Regierungsbildung zu schaffen. Dies hing ursächlich mit dem Aufstieg von zwei neuen Gruppierungen in der spanischen Parteienlandschaft zusammen. Die aus den Anti-Austeritäts-Protesten der „Indignados“ (Empörten) hervorgegangene Linkspartei Podemos machte mit 20,7 % der Stimmen den Sozialdemokraten (22,1 %) den Platz der linken Opposition streitig. Auf der Rechten kanalisierte die Partei Ciudadanos (Bürger) viele Stimmen der durch Korruptionsskandale zerrütteten PP.
21/05/2016
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16.-18. September 2016, Chianciano Terme, Siena, Italien Aktualisiertes Programm und Rednerliste
19/03/2016
Von Wilhelm Langthaler
Der anhaltende Flüchtlingsstrom ist einer der Faktoren, der die akute Krise der EU weiter vertieft und mit zu ihrem Kollaps führen könnte. Die von der deutschen Bundeskanzlerin angeführte liberale Position zur Einwanderung, die jahrzehntelang auch von den Linksliberalen vertreten wurde, hat zu einer mächtigen Gegenreaktion geführt. In dieser überwiegen die chauvinistischen Momente, doch ebenso enthalten ist eine soziale Verteidigung der angestammten Unterschichten. Wie lassen sich die Interessen der globalen Subalternen mit jenen der Zentren unter einen Hut bringen?
28/02/2016
Die EU ist nunmehr eine zutiefst antidemokratische Institution
14/02/2016
Von Wilhelm Langthaler
Am 9. Februar 2016 rief der ehemalige griechische Finanzminister seine neue Bewegung ins Leben – in Berlin, der De-facto-Hauptstadt des Euro-Regimes. Nach der griechischen Kapitulation im Sommer 2015, die die Anhänger des sozialen Europa in ihrem Glauben zutiefst erschütterte, hatte Varoufakis noch mit einem Plan B für Europa geliebäugelt – wenn auch halbherzig und inkonsequent. Doch nach dem Wahlerfolg von Podemos schien die gänzliche Kehrtwende nun opportun. Als hätte es die griechische Niederlage nie gegeben, tischt er uns die alte Illusion der sozialen EU neu auf, nun mittels einer „transnationalen Bewegung“. Bei der Plan-B-Konferenz in Januar in Paris hatte Lafontaine eine solche Haltung zutreffend qualifiziert: Warten auf Godot.
30/01/2016
Podemos’ Wahlerfolg scheint griechische Katastrophe vergessen zu machen
23/01/2016
Von Wilhelm Langthaler
Konferenz 23./24. Januar
28/12/2015
Von Aug und Ohr, Gegeninformationsinitiative
Der vergangene Sonntag sollte ein entscheidender Tag für Katalonien und im besonderen für die Strategie der radikal antikapitalistischen und sezessionistischen CUP (Candidatura d´Unitat Popular, "Kandidatur der Volkseinheit") werden, die es nicht aufgibt, das erstarrte, aber übermächtige Machtkonglomerat Junts pel Sí ("Gemeinsam für ein Ja") zu konditionieren, bzw. deren Hauptkräfte, die rechte Convergència und die ERC (linksreformerische Republikaner) an der kurzen Leine zu halten.
26/11/2015
Angenommene Resolution der Teilnehmer des Treffens der Koordination in Athen, Griechenland

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