Europa

07/07/2016
Von Initiative EUREXIT
Der BREXIT hat gezeigt, dass die EU nicht weitermachen kann wie bisher. Es ist an der Zeit, grundlegend umzusteuern. Wenn dies nicht geschieht, wird es zu unkontrollierten, konfrontativen oder gar explosiven Brüchen kommen. Um dem vorzubeugen, ist auch eine Klärung der Währungsfrage dringend und unumgänglich. Das ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft der EU, wenn auch nicht die einzige - so die Botschaft des folgenden Aufrufs, der noch vor der BREXIT-Entscheidung formuliert wurde.
01/07/2016
Von Gewerkschaftsforum Hannover
Die linken und gewerkschaftlichen Befürworter des britischen EU-Austritts werden bei der Brexit-Debatte in den meisten Medien kaum bis gar nicht erwähnt. Auch die unabhängige, linke italienische Tageszeitung "il manifesto" gab den Befürwortern eines Verbleibs in der EU aus dem linksreformistischen Lager mindestens zehnmal so viel Raum wie progressiven Vertretern des "Leave"-Lagers.
01/07/2016
Von Gewerkschaftsforum Hannover
Rund um den Aktionstag am 14.Juni 2016 fanden in Italien diverse Solidaritätsaktionen mit der Streikbewegung gegen die neoliberale Arbeitsmarktreform in Frankreich statt. Während der größte und früher KP-nahe Gewerkschaftsbund CGIL, genau wie der christliche Dachverband CISL und die ehemals den Sozialisten nahestehende, heutige "Bürgergewerkschaft" UIL, durch Schweigen und Untätigkeit "glänzten", beteiligte sich der in der CGIL verbliebene Teil der linken Oppositionsströmung "Sindacato è un'altra cosa" ("Gewerkschaft ist was anderes") mit dem folgenden Flugblatt an den Aktionen.
01/07/2016
Dieser Aufruf wurde vor dem Brexit-Referendum von Personen aus dem Lexit Netzwerk erarbeitet und beschlossen. Es wurde damit nicht die Absicht verfolgt, das Referendum in die eine oder die andere Richtung zu beeinflussen.
26/06/2016
Von Wilhelm Langthaler
Nach der britischen Austrittsabstimmung äußert sogar die Finanzoligarchie ihre Zweifel an Euro und EU
26/06/2016
Erklärung des Bundessprecher*innen-Rates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN am 25. Juni 2016 zum Ausgang des EU-Referndums in Großbritannien
26/06/2016
Von Wilhelm Langthaler
Die englischen Unterklassen haben mit überwältigender Mehrheit für den Austritt aus der neoliberalen EU gestimmt – ein großartiges Resultat ähnlich dem Oxi der Griechen vergangenen Sommer gegen das EU-Austeritätsdiktat. Die massive Medienkampagne der Eliten, der City of London, der besitzenden Klassen beider Seiten des Ärmelkanals für den Verbleib konnten daran nichts ändern.
26/06/2016
Von Albert F. Reiterer
Der britische Schlag gegen die EU und wir
23/06/2016
Von Markus Bernhardt
Statt Frieden habe die Europäische Union Krieg geschaffen, zudem den Sozialabbau ausgeweitet. Gespräch mit Wilhelm Langthaler
26/05/2016
Von Gernot Bodner, Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau
Am 26. Juni stehen in Spanien Neuwahlen zum Parlament bevor. Nach dem letzten Wahlgang am 20. Dezember hatten weder die spanische Rechte (Volkspartei, PP) noch die zweitplatzierte sozialdemokratische Linke (Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens, PSOE) nach massiven Verlusten die notwendigen Mehrheiten, um eine Regierungsbildung zu schaffen. Dies hing ursächlich mit dem Aufstieg von zwei neuen Gruppierungen in der spanischen Parteienlandschaft zusammen. Die aus den Anti-Austeritäts-Protesten der „Indignados“ (Empörten) hervorgegangene Linkspartei Podemos machte mit 20,7 % der Stimmen den Sozialdemokraten (22,1 %) den Platz der linken Opposition streitig. Auf der Rechten kanalisierte die Partei Ciudadanos (Bürger) viele Stimmen der durch Korruptionsskandale zerrütteten PP.

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