08/03/2020
Eines ist sicher: wenn überhaupt, wird es ein ungerechter und undemokratischer Frieden
Wilhelm Langthaler
vereinbarter West-Ost-Korridor durch Idlib
Schon fast ein Jahrzehnt dauert nun der syrische Bürgerkrieg mit seinen zahlreichen Volten, seinem unendlichen Leid für die Bevölkerung und seine emanzipatorische Hoffnungslosigkeit. Der Kampf um Idlib gehört sicher zum Schlussakt, aber das Ende ist noch keineswegs abzusehen.
08/03/2020
Zeitungsinserat
19/02/2020
Von Elisabeth Lindner-Riegler
ein Dokumentarfilm von Robert Schabus, Österreich 2020
26/01/2020
Hundert Leute demonstrierten am 22.1.20 am Wiener Stephansplatz gegen eine drohende Nationalratsentschließung, die den Boykottaufruf gegen die israelische Apartheid als antisemitisch kriminalisieren will
21/01/2020
Wer die Hetze gegen die Muslime nicht als Gefahr erkennt, der meint es auch mit dem Kampf gegen den Antisemitismus nicht ernst
Wilhelm Langthaler
Ausschluss der Mehrheit - einzige Demokratie im Nahen Osten?
Im Regierungsprogramm wimmelt es nur so von Menschenrechten, Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus, Minderheitenschutz usw. Doch prüft man das, erkennt man Doppelstandards – im besten Fall. Denn es findet sich eine zunehmend proisraelische Haltung. Die verfassungsmäßige, kreiskyianische und von der Bevölkerungsmehrheit getragene Neutralität wird mit Füßen getreten, während man Israels systematische Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts legitimiert. Dafür werden die Muslime und der Islam als Gefahr gehandelt und das Ressentiment bewirtschaftet. Für die „Sicherheit“ werden Einschnitte in die demokratischen Grundrechte vorgenommen.
18/01/2020
Von Aug und Ohr
Rechtsphilosophisches Klimpern von Aug und Ohr
18/01/2020
Von Aug und Ohr
Karl Fischbacher
Zum Tod des Genossen Karl Fischbacher
02/01/2020
Endlich nimmt sich die Politik der dringendsten Probleme Österreichs an.
Murat Gürol
Murat Gürol
Endlich Grund zu Optimismus nach all den Schreckensmeldungen über Klima und politischen Islam, ein Koalitionsvertrag, der vielen aus der Seele spricht:
30/12/2019
Kolonialjustiz versus Europäische Menschenrechtskonvention
Wilhelm Langthaler
Israelische Justiz gegen Kinder
Am 15.11.2018 hat der Anwalt Abu Habels eine Beschwerde beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof (EMRG) eingebracht. Dabei wurde das Strafmaß „lebenslänglich“ beanstandet, weil der Richter das Urteil der israelischen Militärjustiz als erschwerend in Rechnung gestellt hatte.
26/12/2019
Italien: Geldregen für Investoren, Autofahrer geschröpft, öffentliche Sicherheit in Gefahr, Investitionen gegen Null
Bilanz der Autobahnprivatisierung in Italien
Was den Erfolg der Privatisierung der Autobahnen betrifft, sagt die Grafik alles. Das Konzessionssystem hat die Umsätze (linke orange Kurve) und Gewinne (linke hellgrüne Kurve) der privaten Pächter stetig steigen lassen, während die Ausgaben für Wartung (rechte rote Kurve) und Errichtung (rechte grüne Kurve) stark zurückgegangen sind.

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