18/01/2020
Von Aug und Ohr
Rechtsphilosophisches Klimpern von Aug und Ohr
02/01/2020
Endlich nimmt sich die Politik der dringendsten Probleme Österreichs an.
Murat Gürol
Endlich Grund zu Optimismus nach all den Schreckensmeldungen über Klima und politischen Islam, ein Koalitionsvertrag, der vielen aus der Seele spricht:
30/12/2019
Kolonialjustiz versus Europäische Menschenrechtskonvention
Wilhelm Langthaler
Am 15.11.2018 hat der Anwalt Abu Habels eine Beschwerde beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof (EMRG) eingebracht. Dabei wurde das Strafmaß „lebenslänglich“ beanstandet, weil der Richter das Urteil der israelischen Militärjustiz als erschwerend in Rechnung gestellt hatte.
26/12/2019
Italien: Geldregen für Investoren, Autofahrer geschröpft, öffentliche Sicherheit in Gefahr, Investitionen gegen Null
Was den Erfolg der Privatisierung der Autobahnen betrifft, sagt die Grafik alles. Das Konzessionssystem hat die Umsätze (linke orange Kurve) und Gewinne (linke hellgrüne Kurve) der privaten Pächter stetig steigen lassen, während die Ausgaben für Wartung (rechte rote Kurve) und Errichtung (rechte grüne Kurve) stark zurückgegangen sind.
21/12/2019
Überlegungen zum Interview mit Maxim Goldarb, Union der Linken Kräfte der Ukraine, dessen möglicher Rolle in einer demokratischen Revolution sowie unsere Aufgaben
Wilhelm Langthaler
Der Erdrutschsieg Zelenskys im Frühjahr 2019, der in der Stichwahl eine 3/4-Mehrheit erzielte, bedeutete gleichzeitig ein vernichtendes Urteil über das vom Westen unterstützte Regime Poroschenko, das aus dem Maidan hervorgegangen war. Zelensky repräsentierte den Wunsch nach einer weicheren Linie gegenüber Russland und Frieden im Donbass. Der harte, rechte, prowestliche und antirussische Nationalismus ist, der das Land tief gespalten hat, hat sich als Minderheit herausgestellt. Zudem ist Zelenskys Erfolg ein Aufschrei gegen das korrupte und oligarchische System, das sich unter den Rechtsnationalisten noch weiter akzentuiert hat.
19/12/2019
Interview mit Maxim Goldarb, Vorsitzender der Union Linker Kräfte der Ukraine
Wilhelm Langthaler
Maxim Goldarb ist neuer Vorsitzender der Union Linker Kräfte der Ukraine und war früher Staatsanwalt in Kiew. Sein Vorgänger, Wasilj Wolga, war beim Versuch eine Pressekonferenz abzuhalten, von rechten Schlägern angegriffen und verletzt worden, während die Polizei zuschaute. Wolga selbst befand sich auf Einladung des "Antiimperialistischen Lagers" 2016 in Italien.
14/12/2019
Von A.F. Reiterer
Der EU verschlägt es die Sprache – erste vorläufige Bemerkungen
14/12/2019
Von A.F. Reiterer
Der Hass auf den Abweichler
05/12/2019
Wie sichert der Gemeinderat die Meinungsfreiheit?
Offener Brief an den Vorsitzenden des Wiener Gemeinderates Thomas Reindl und den Präsidenten des Wiener Landtages, Ernst Woller