04/09/2019
Von Gernot Bodner
Am 9. August beendete Matteo Salvini mit einem Misstrauensantrag die Koalitionsregierung mit der Fünf-Sterne Bewegung von Luigi Di Maio. Getragen von einem Allmachst-Delirium nach seinem Sieg bei den Europawahlen, einem anhaltenden Umfragenhoch (im Juli 38 %) auf Kosten der Fünf-Sterne (17 % bei den EU-Wahlen im Mai), aber auch unter dem Druck des padanischen Bürgerflügels in der Lega (Giorgietti), forderte Salvini baldige Neuwahlen im Herbst.
27/08/2019
An sich eine schöne Kundgebung mit mehreren Hundert Teilnehmern und einem Aufruf, der der den Zusammenhang zwischen der ultrarechten Regierung der Großgrundbesitzer, der Zerstörung der Umwelt durch diese sowie den Einfluss der internationalen Konzerne erklärt. Eine der Forderungen lautet „Nein zum Freihandelsabkommen mit dem Mercosur!“
07/08/2019
Von A.F. Reiterer
Die Bevölkerung – die imperiale und die nationale Ebene
07/08/2019
Von Antiimperialistische Koordination
Verfassungspatriotismus und Linkssouveränismus als Antwort auf das Versagen der populistischen Regierung
31/07/2019
Kritik am politischen Zionismus muss erlaubt bleiben - Nein zur amtlichen Diffamierung von Muslimen und linkem Antikolonialismus
15/07/2019
Sudan: Die Übergangsvereinbarung als instabiles Gleichgewicht; oder: die arabische Revolution lebt
Wilhelm Langthaler
Anfang Juli wurde zwischen der regierenden Militärjunta und der Volksopposition eine Übergangsvereinbarung ausgehandelt, der aber von beiden Seiten mit Misstrauen begegnet wird. Ganz klassisch geht es darum, wer tatsächlich das Sagen haben wird.
09/07/2019
Von Leonardo Mazzei
Wird es eine oder wird es keine Übereinkunft mit der EU geben, um das Defizitverfahren gegen Italien abzuwenden? Diese Frage ist entscheidend. Jedoch gibt es noch eine weitere entscheidende Weiche für die künftigen politischen Entwicklungen in Italien: Wird es oder wird es keine vorgezogenen Neuwahlen im September geben?
02/07/2019
Interview mit Leonardo Mazzei von der patriotischen Linken Italiens
Von Wilhelm Langthaler
Leonardo Mazzei ist einer der Sprecher von Programma 101, einer politischen Organisation, die aus der “Linken Koordination gegen den Euro” hervorgegangen ist. Der Name P101 nimmt Bezug auf einen von Olivetti entwickelten Desktop-PC, der als erster seiner Art im Jahre 1965 auf dem Markt kam, aber den kommerziellen Durchbruch nicht schaffte. P101 steht damit für die selbständigen Entwicklungspotentiale Italiens. In den 1990er Jahren war Mazzei führendes Mitglied von Rifondazione Comunista. Heute schreibt er regelmäßig zu politischen und wirtschaftlichen Themen für die Webseiten programma101.org, sollevazione.blogspot.com und antimperialista.it.
26/06/2019
Von Gegeninformationsoffensive Aug und Ohr
Wenn man sich in das z. T. noch romantische und heimliche Stammersdorf begibt und ein wenig die Hauptstraße hinaufgeht, etwa auch in eine Nebenstraße gerät, die sich zum Bisamberg hinzieht, wird man bald eines eigentümlichen scharfen und schnellen Knatterns gewahr – und einer, der damit nichts anzufangen weiß, könnte auf die Idee kommen, dies wäre eine - etwas übertriebene – Vorrichtung der Winzer, um die Spatzen aus den Weinbergen zu verscheuchen. Ach wäre dies nur so!
10/06/2019
Von A.F. Reiterer
Am 12. Juni 1994 stimmte eine Zwei-Drittel-Mehrheit der österreichischen Wähler für den Anschluss an die EU, die damals noch EG hieß. Dem war eine Abstimmungs-Kampagne vorausgegangen, die im Österreich der Zweiten Nachkriegszeit nicht ihresgleichen hatte – die einzige Vergleichsmöglichkeit ist das Jahr 1938. Insbesondere die SPÖ und die Gewerkschaften setzten alle ihre Mittel, vor allem in den Betrieben ein.