25/04/2018
Von Komitee Frieden für die Ukraine
Ukraine: nur Demokratie und Selbstbestimmung kann den Konflikt Gedenkkundgebung Wien Stock-im-Eisen-Platz 2. Mai 2018, 18h lösen
25/04/2018
Von Thomas Pierer
Seit dem zu trauriger Berühmtheit gekommenen Tierschützerprozess von 2010/11 sind Anklagen wegen der berüchtigten Paragraphen 278 des Strafgesetzbuches nicht seltener geworden. Im Gegenteil. Die Wiener Zeitung berichtet etwa darüber, dass Anklagen wegen Terrordelikten zwischen 2012 bis 2016 um satte 260 Prozent zugenommen haben.
22/04/2018
Von Kurt Kann, pensionierter Versicherungsangestellter, Internationales Solidaritätsforum
Terroranklage gegen den Verein „Anatolische Föderation“
05/04/2018
Gemeinsam Dämme setzen gegen die Kriminalisierung und justizielle Verfolgung der Linken in Österreich jetzt!
Die im Zuge der „Terror“-Angstkampagne der vergangenen zwei Jahrzehnte eingeführten Paragraphen 278/282 sind – wie sich bereits im sog. Tierschützerprozess zeigte – brandgefährliche justizielle Geschütze der Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Kriminalisierung linker Oppositioneller.
03/04/2018
Podiumsdiskussion in Wien mit tunesischen Linken
von Wilhelm Langthaler
Firas Hamda, Imad Garbaya, Monika Mokre
Am 3. April lud die Flüchtlingsaktivistin Monika Mokre zu einer bemerkenswerten Veranstaltung mit dem Titel „Tunesien - Die Revolution ist noch nicht zu Ende“. Das Podium teilten sich Firas Hamda, ein Aktivist der Front Populaire (FP, Volksfront) sowie ehemaliger politischer Häftling, und Imad Garbaya, ein seit drei Jahrzehnten in Österreich lebender und aktiver tunesischer Linker.
30/03/2018
Katalonien - Abhängigkeit von Brüssel bringt keine Unabhängigkeit
von Albert F. Reiterer
Freiheit für Puigdemont
Die Verhaftung von Puigdemont in der BRD vulgo Deutschland wirft ein grelles Licht auf einige Züge der EU. Die sind es wert, näher betrachtet zu werden. Wert sind es auch die Schlussfolgerungen, welche die bürgerlichen Nationalisten in Katalonien daraus ziehen müssten – es aber aller Wahrscheinlichkeit nicht tun werden.
29/03/2018
Der ungelöste Krise nächser Akt
von Gernot Bodner
Arrest of Puigdemont - EU shame on you
Am Sonntag wurde der seit Oktober im belgischen Exil lebende vormalige Präsident Kataloniens und neuerliche Wahlsieger des Urnengangs im Dezember in Deutschland festgenommen. Die deutschen Behörden haben nun über seine Auslieferung an Spanien zu entscheiden, wo er wegen des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums angeklagt ist.
26/03/2018
Eine Abgrenzung
Von Albert F. Reiterer
Vorbemerkung: Der folgende Text greift einige Probleme auf, die in der sozialistischen Bewegung keineswegs neu sind. Ich denke aber, dass sie in neuem Licht debattiert werden müssen, wenn wir unser eigenes politisches Engagement ernst nehmen. Der Ausgangspunkt ist eine Polemik über einen Blick auf China.
18/03/2018
Nicht Feindbildproduktion, sondern demokratische Integration brauchen wir
von Wilhelm Langthaler
Forderungen des NMZ an die IGGiÖ
Im Vorfeld der Antirassismusdemo vom 17.3. kam es von einem Teil der Organisatoren zu einer Attacke auf das NMZ. Ihm wurde vorgeworfen, verlängerter Arm Erdogans zu sein. Es sollte so aus der Demo gedrängt werden. Nicht nur, dass auf einmal die Kronenzeitung ihre Liebe zu Asylhelfer Genner entdeckte, der den Angriff ritt, sollte zu denken geben. Sondern auch die Tatsache, dass Schwarzblau den Neoliberalismus mittels eines antiislamischen Chauvinismus abstützen – zu diesem sehr spezifischen Mechanismus schweigt die Plattform.
01/03/2018
Von Tatjana Kojic
Zum 19. Gedenktag an die Opfer der NATO-Aggression

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