Februar 2019

SozialistInnen wird in Wien aufgrund der „Terror“Paragraphen § 278 & §282 der Prozess gemacht. Erster Verhandlungstag Dienstag, 26.2.2019, Kundgebung ab 8 Uhr. Weitere Verhandlungen finden am 27.2., 4.3. , 6.3., 8.3., 12.3 jeweils 9.30 – 14.30 Uhr statt
Entwurf zur Diskussion und Abstimmung bei der Plattform-Konferenz im März 2019
Gedenken an das Massaker in Odessa, 2. Mai 2019, 18 Uhr, Wien
Von A.F. Reiterer
Der Erste Weltkrieg war jene Auseinandersetzung, in welcher aus dem damalig neuen Stadium, dem Imperialismus, eine neue hegemoniale Macht entstieg. Entgegen den deutschen Ambitionen waren dies nicht das Deutsche Reich, sondern die USA. Aber als Abfallprodukt brachte der Weltkrieg auch einen Demokratisierungsschub in Mitteleuropa und die Oktober-Revolution. Die alten Eliten wichen, sozusagen in Schockstarre, kurz zurück.
Eine antinationale pro-israelische Gruppe wiederholt unwahre Behauptungen anlässlich der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2019
…gegen die EU-Politik, die Armut, Unterdrückung und Flucht befördert
von Wilhelm Langthaler
Am 31.1.2019 fand im Wiener „Werkstätten und Kulturhaus“ WUK eine Veranstaltung unter dem Titel „EU Hände weg von Afrika“ statt. Der große Saal war mit fast Hundert Leuten gut gefüllt. Organisiert wurde die Diskussion vom „Bündnis gegen die Ausplünderung Afrikas“.
Von Johanna Weichselbaumer
Rede im Rahmen der Veranstaltung: EU:Hände weg von Afrika - eine kritische Auseinandersetzung am 31.1.2019 in Wien
Erklärung der Antiimperialistischen Koordination (AIK) zur Lage in Venezuela
Am 23. Januar erklärte sich der venezolanische Parlamentspräsident Juan Guaidó auf einer Kundgebung von Oppositionellen zum Präsidenten des Landes und Amtsinhaber Nicolás Maduro als abgesetzt. Die Anerkennung durch die USA, eine Reihe lateinamerikanischer Rechtsrechtsregierungen (Brasilien, Argentinien, Kolumbien, Chile, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Panama, Paraguay, Peru, Ecuador) sowie Kanada und OAS-Generalsekretär Luis Almagro folgte auf den Fuß. Auch die EU ließ nicht lange mit einem Ultimatum (sofortige Neuwahlen oder Anerkennung von Guaidó) auf sich warten – wie immer mit den spanischen Sozialdemokraten in erster Front. Das EU-Parlament hat Guaidó mittlerweile als Interimspräsidenten anerkannt.