Mai 2021

Schluss mit der Vertreibung der PalästinenserInnen und der österreichischen Unterstützung dafür
Am Sonntag, 30.Mai 2021 um 17:00 veranstaltet die palästinensische Gemeine eine Kundgebung vor der Oper in Wien
Von Wilhelm Langthaler
Betreff: mein Ausschluss von der Lobau-Bündnis-Liste durch System Change und FfF wegen Solidarität mit den PalästinenserInnen
Von R. Brunath
Laute Kritik aus „Europa“ sei nötig, „schon allein, weil das Beispiel nicht Schule machen sollte“, beschreibt die „FAZ“ die Landung des Ryanair-Fluges in Minsk und ist sich dabei der Vergesslichkeit ihrer Leser sicher.
Der "Politische Islam", politisches "Framing" und die Gesetzesvorlagen der Regierung Kurz
M. M. Weinberger
Die Mobilisierungen zum Schutz der Meinungsfreiheit müssen weitergehen!
Die Regierungen Kurz haben sich einer identitären Kampagne verschrieben – diese richtet sie gegen einen nebulösen Feind mit "anderen Werten", den "Politischen Islam", um selbst daran zu wachsen. Die Resultate dieser unsäglichen Politik bedrohen unter anderem in der Form des "Extremismus-Gesetzes" die Grund- und Menschenrechte in Österreich.
Nein zur Vertreibung der PalästinenserInnen – Schluss mit den Bombardierungen! 21. Mai 2021, Wien
Möglicherweise erinnern Sie sich an eine dramatische Erklärung von Innenminister Nehammer wenige Tage nach dem Terroranschlag in Wien vom vergangenen Herbst? Der Exekutive sei bei einer Razzia gegen den Muslimbruderschaft gerade ein Schlag gegen Extremismus und politischen Islam gelungen, verkündete der Minister. Die sogenannte Operation Luxor habe sich gegen Personen gerichtet, „die im Verdacht der terroristischen Vereinigung, der Terrorismusfinanzierung, der staatsfeindlichen Verbindungen, der kriminellen Organisation und der Geldwäscherei standen“, so die martialische Erklärung Nehammers.
Von Reinhard Loidl, ehem. Universitätslektor des Instituts für Publizistik
Der eklatante Unterschied zwischen angelsächsischer und deutsch-österreichischer Medienlandschaft und gesellschaftlicher Haltung in der Palästinafrage
von Elisabeth Lindner-Riegler
Zum 100. Geburtstag von Erich Fried
Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und Provokation
Stille Mahnwache für die Verfassung in Wien
Österreich: Neutralität und Versammlungsfreiheit verteidigen, Sonntag 16. Mai 2021, 15 Uhr
Von Palästina Solidarität Österreich
Regierung und Medien bedrohen die demokratische Freiheit, für gleiche Rechte für alle und gegen Apartheid einzutreten Erklärung der Palästina Solidarität Österreich zur Großdemo am 12.5.21 in Wien
Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost
Von Die Linke
Der israelisch-palästinensische Konflikt steuert auf einen neuen Krieg zu. Es sind aber nicht die Raketen, die aus dem Gazastreifen auf Tel Aviv abgefeuert werden, die die neue Eskalation der Gewalt provozieren, wie es die meisten deutschen Medien suggerieren. Es ist der ungebremste Raub palästinensischen Landes, der auch dem letzten Palästinenser seine Lebensgrundlage in Ost-Jerusalem zerstören will.
Kundgebung vor der Brasilianischen Botschaft, 7. Mai 2021, 17 Uhr
Infotisch und Demonstration in Wien, 12. Mai 2021,Treffpunkt 17 Uhr Mariahilfer Straße 75, Abschlusskundgebung ab 18h: Platz der Menschenrechte
Von R. Brunath
Mit Annalena Baerbock eine junge, unideologisch wirkende Frau ins Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel zu schicken, war sicherlich eine berechnende Entscheidung. Indem sie Klimaschutz zur Hauptaufgabe unserer Zeit erklärt, kann sie sich breiter Zustimmung sicher sein.