Zur "präventiven Haft"

14.11.2020
Rückkehr zu austrofaschistischen Methoden?
Anhaltelager Wöllersdorf

In Österreich gab es "präventive Haft" während des Ersten Weltkriegs, unter austrofaschistischer Herrschaft, im NS-Staat und nun unter Türkis-grün. Menschen auf Verdacht lebenslänglich einzusperren widerspricht den Menschenrechten. Die ÖVP kennt solche Verfahren gut, Dolfuss ist ihnen ja immer noch ein großes Vorbild. Den Grünen ist die Tatsache, dass sie Menschenrechte demontieren scheinbar kurz entfallen.

Verweise