Martin Weinberger kommentiert die erste Publikation der Dokumentationsstelle Politischer Islam. Letztlich hält die Regierung Muslime vom Engagement für eine gerechtere und demokratischere gesellschaftliche und globale Ordnung ab.
Die türkisgrüne Regierung spricht von einem Anti-Terror-Paket. Wilhelm Langthaler erklärt, warum es die Grundrechte verletzt. Eine Demonstration ist in Vorbereitung.
Jetzt den Muslimen die Hand entgegenstrecken! Die Kampagne gegen den Islam hat die Gräben vertieft und verstellt die Ursachen des Konflikts. Es geht nun darum den Muslimen die Hand entgegenzustecken und die kolonialen Wurzeln des Problems offenzulegen. Denn mit dem imperialen Verhältnis zur arabischen und islamischen Welt kann nur Schluss gemacht werden, wenn die Unterstützung für den israelischen Kolonialismus zurückgenommen und das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser anerkannt wird. Ein Plädoyer von Wilhelm Langthaler.
Mireille Ngosso, eine der Initiatoren von Blacklivesmatter in Österreich, fordert einen Antirassismusplan für Polizei, Bildung, Arbeitswelt etc.
Als Antiimperialisten unterstützen wir das und plädieren für:
1) Verbindung mit dem Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen das neoliberale Regime, wie beispielsweise die Demo "Niemanden zurücklassen - Arbeitslosengeld erhöhen" am 4.7.20
2) Den (Neo)kolonialismus thematisieren, an dem Österreich insbesondere über die EU stark beteiligt ist, Freihandelsdiktate, militärische Präsenz in Afrika, Unterstüzung der israelischen Kolonialismus etc.
Kundgebung "Österreich darf den US-israelischen Imperialismus nicht unterstützen" in Wien am 3.7.20
Patience Kamuania, Aktivistin und Medizinstudentin, spricht über den Erfolg der blacklivesmatter-Bewegung in Österreich und die nächsten Ziele.
Die großartige Bewegung der Afroamerikaner sollte in Europa uns dazu veranlassen, die Rechte der hier rassistisch unterdrückten und ausgebeuteten Gruppen zu verteidigen, die Opfer des Kolonialismus wurden, meint Imad Garbaya, linksoppositioneller Tunesier und Aktivist in Österreich.
Willi Langthaler erklärt, warum die sich entwickelnde Wirtschaftskrise weder mit dem ESM noch mit Eurobonds, sondern nur mit einem massiven Programm öffentlicher Investitionen bekämpft werden kann. Diese erfordert den Austritt aus der Eurozone, die das in beiden Varianten verunmöglicht. Solidarität mit Südeuropa bedeutet dem Exportnationalismus des deutschen Blocks einen Riegel vorzuschieben und auch bei uns für massive öffentliche Investitionen zu kämpfen.
Thomas Zmrzly vom Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus erklärt, warum es jetzt nötig und richtig ist die Fallpauschalen abzuschaffen. Die Kämpfe und Streiks in den Krankenhäusern haben gezeigt, dass eine gute Gesundheitsversorgung nur möglich ist, wenn medizinisch notwendiges und eine bedarfgerechte Versorgung der Menschen im Mittelpunkt stehen, die Beschäftigte und PatientInnen gleichermaßen berücksichtigt. Private Konzerne, ökonomischer Druck, Marktgläubigkeit und Sparprogramme zerstören und bedindern eine gute Geundheitsversorgung für alle!
Redebeitrag von Stefan Grasgruber-Kerl, entwicklungspolitischer Aktivist und Sektionsvorsitzender SPÖ auf der Kundgebung der "Palästina Solidarität Österreich" in Wien am 22.1.2020 Kritik an Vertreibung und Kolonialismus muss erlaubt bleiben! Boykott von Apartheid ist ein demokratisches Recht