Von Stiglitz bis Lafontaine: Prominente Links-Ökonomen und Politiker rufen nach einem Plan B

Nach dem Brexit: Europas Krise als Chance für demokratische und soziale Veränderung?
Details
Date: 
Samstag, 8. Oktober 2016 - 18:30
City: 
Wien
Café Rathaus, Landesgerichtsstraße 5, 1080 Wien
Diskussionsabend des Personenkomitees EuroExit gegen Sozialabbau, 8.10.2016, Wien

Mit:

Thomas Zmrzly, Gründungsmitglied von EurExit, Deutschland
Wilhelm Langthaler, Personenkomitee EuroExit, Österreich, Autor von „Europa zerbricht am Euro“.
Stefan Hinsch, Ökomom, Autor von „Wie funktioniert Wirtschaft“.

Lange war es ein Tabu: Jenseits der EU gab es für die Linke nur Nationalismus. Über zwei Jahrzehnte war man also der sozialen Reform der EU verschrieben. Mit dem Euro wurde für das weitere Zusammenrücken zwar der Sozialstaat endgültig geopfert und das soziale Europa rückte in immer weitere Ferne. Die Linke blieb aber bei ihrer Utopie: man musste einfach mehr Kräfte sammeln, dann wird es schon gelingen. Zuletzt scheiterte in Griechenland der wohl kräftigste Versuch, Europa von innen zu ändern dramatisch. Für den Verbleib im Euro war Syriza dennoch bereit, alle sozialen Reformversprechen aufzugeben. Kurz flammte in Europas linken Bewegungen die Idee eines Plan B auf. Aber es dauerte nicht lange, da war man wieder beim alten Diskurs: Syriza ist gescheitert, weil die Linke zu schwach war die EU zu verändern.

Doch nun beginnt sich die Situation zu ändern, langsam aber sichtbar. Die Folgen der Ausweglosigkeit aus den strukturellen Ungleichgewichten, zu denen der Euro geführt hat, machen die Zukunft des Projekts EU völlig offen: Brexit, Europas Süden mit ungelösten Verschuldungs- und Bankenkrisen, bevorstehende Regierungskrisen in Spanien und Italien, eine immer stärkere anti-europäische Rechte mit Siegeschancen in Ländern wie Frankreich aber auch in Österreich. Spät aber doch bleibt nun auch der Linke nichts übrig, also iber einen Paradigmenwechsel nachzudenken.

So ruft Joseph Stiglitz, nobelpreis-gekrönte Ikone des Neokeynsianismus, zur Rückabwicklung der Währungsunion auf. In Deutschland formiert sich ein EurExit-Netzwerk (www.eurexit.de) linker Ökonomen (wie Heiner Flassbeck) und Politiker (etwa Oskar Lafontaine) für Alternativen zur „Fehlkonstruktion“ Euro. Und auch in Österreich beginnt die Suche nach Auswegen aus der Sackgasse des sozialen Europa, wie eine für November angekündigte Attac-Konferenz vermuten lässt.

Das Personenkomitee EuroExit arbeitet bereits seit über einem Jahr daran, die Diskussion über einen Ausweg aus der EUROpeistischen Sackgasse zu fördern. Denn es ist klar: die Krise des Euro und der EU kann viele Optionen öffnen. Nicht nur die Rechte, auch die Eliten denken über Alternativen zum Euro nach. Ein sozialer und demokratischer Ausweg wird sich nur öffnen, wenn die Linke eine Plan B zu bieten hat.

Aus Anlass von Joseph Stiglitz Warnruf gegen den Euro, der Vorschläge aus dem gesamteuropäischen NoEuro Forum in Italien (http://www.noeurointernationalforum.com/it/) und auch in inhaltlicher Vorbereitung der Attac-Konferenz „Sackgasse EU. Wie kommen wir da raus?“ im November, lädt das Personenkomitee EuroExit zu einem Diskussionsabend mit einem Gast des EurExit-Netzwerkes aus Deutschland.