Lebenszeichen einer sozialen und demokratischen Opposition gegen die Corona-Maßnahmen

08.01.2022
Videos und Bericht von der Kundgebung Demokratie und Grundrechte 8.1.22
Antiimperialistische Koordination
Bereits zum vierten Mal folgten mehrere Hundert Menschen dem Aufruf der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ und versammelten sich am Platz der Menschenrechte am Beginn der Wiener Mariahilfer Straße.
Edward Snowden: gegen die Zerstörung der demokratischen Rechte

Motto diesmal: „Nein zum Impfzwang - ja zum offenen Diskurs auf Augenhöhe!“ Es war die bisher größte Kundgebung dieser Art, was zu allgemeiner Zufriedenheit führte.

Denn zeitgleich fanden zumindest zwei weitere Kundgebungen statt, nämlich einerseits die der Rechten zuordenbare beim Heldentor sowie andererseits jene der MFG beim Votivpark.

Es sprachen der Philosoph und Blogger Ortwin Rosner, dessen letzter Beitrag im „Standard“ bereits nach Veröffentlichung wieder entfernt wurde; Karl Reitter, Sozialphilosoph und Mitglied der KPÖ; eine Vertreterin der Antifaschistischen Aktion Wien; Helmut Sauseng von der Initiative Respekt Plus; Ernst Hammel Physiker und Friedensaktivist sowie eine Medizinerin der Freien Linken. Die Plattform folgt dem Konzept möglichst alle ihrer Komponenten nach und nach Raum zu geben. Die Botschaften waren klar: die Regierungspolitik und das Vorgehen der Eliten insgesamt schränken die demokratischen Rechte ein. Im Sinne der öffentlichen Gesundheit wären ganz einfache und soziale Maßnahmen notwendig, wie beispielsweise mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen. Die Videoaufzeichnungen der Interventionen werden in den nächsten Tagen veröffentlicht.

Im Anschluss beteiligten sich die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der großen Demo um den Ring, bei denen nach Polizeiangaben 40.000 Menschen dabei waren. Es ist schwer die tatsächliche Zahl abzuschätzen, jedenfalls handelt es sich zum wiederholten Mal um eine richtige und sehr bunte Massenmobilisierung – die als unmittelbares und ganz konkretes Ziel die Verhinderung der Impfpflicht hat. Auch diesmal versuchten die Medien die Bewegung ins rechte Eck zu drängen, mit Berichten von Gewalt, Präsenz der Identitären und die Rolle der FPÖ. Tatsächlich muss man sich die Demos anschauen, um wahrnehmen zu können, dass es in keiner Weise eine rechte Dominanz gibt.

Es gibt das sehr starke Bedürfnis wichtiger Teile der Bewegung sich von der FPÖ abzugrenzen, sich nicht von ihr repräsentieren zu lassen – daher auch der Zustrom zur MFG. Aber uns ist das nicht genug und nicht nur uns. Es gibt einen ganzen Flügel, der die Ablehnung der antisozialen und autoritären Maßnahmen verbinden will mit der Entwicklung einer Opposition gegen die kapitalistischen Eliten. Den gilt es zu organisieren, zu stärken, gesellschaftlich hörbar zu machen.

Jedenfalls plant die Plattform Demokratie und Grundrechte für den 29.1. 13h, dem Wochenende vor dem geplanten Inkrafttreten der Impfpflicht, eine neuerliche Kundgebung am Platz der Menschenrechte.

Bilder von der Kundgebung