Solidarität mit dem irakischen Volk im Widerstand

08.01.2004

Einladung zur Pressekonferenz am 13.1.2004, 10 Uhr Cafe Rathaus, Wien

Präsentation der Kampagne "10…€ für das irakische Volk im Widerstand"

Im Irak wächst der Widerstand – nicht nur der militärische, sondern auch die Konsolidierung des politischen – trotz der Propaganda der pro- amerikanischen Medien, die "Terrorwarnungen", den Irak und die Unterstützung in anderen Teilen der Welt betreffend, formulieren.
Ein Teil des politischen Widerstands ist die Irakisch Patriotische Allianz, ein Zusammenschluss demokratischer und antiimperialistischer Kräfte, die den Aufbau einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaftsordnung, in der die verschiedenen Religionen und Völker des Irak die Möglichkeit der gleichberechtigten politischen und sozialen Beteiligung haben, anstrebt. Die Vorraussetzung dafür ist jedoch die sofortige und bedingungslose Beendigung der Besatzung und das Selbstbestimmungsrecht des irakischen Volkes.

Auch in Österreich hat der Widerstand bisher über 100 UnterstützerInnen gefunden, welche bereit waren jeweils 10…€ für das irakische Volk im Widerstand zu spenden.(Aufruf und Liste der UnterstützerInnen)
Das Geld wird im Zuge einer Solidaritätsdelegation in den Irak 2004 der oben erwähnten Irakisch Patriotischen Allianz überreicht werden.

Die Solidarität mit dem irakischen Widerstand gegen die militärische Besatzung anerkennt den völkerrechtlichen Grundsatz des Rechts auf Selbstbestimmung, welcher in der UN-Resolution 1514 niedergeschrieben wurde.

Die Gleichsetzung von Terrorismus und Widerstand, sei er nun militärisch oder politisch, unterstützt den US-Kampf um die Vorherrschaft und illegalisiert unter dem Schlagwort der "Terrorismusbekämpfung" eine Mehrheit der Bevölkerung – nicht nur des Irak, sondern auch der hiesigen in der Tradition der Anti-Kriegsbewegung stehenden Solidaritätsbewegung. Der völkerrechtlich nicht legitimierte Angriff auf den Irak jedoch war und ist ein solcher terroristische Akt!

Am 17. Jänner 2004 wird in Wien anlässlich des 13. Jahrestages des Angriffs auf den Irak 1991 eine Demonstration gegen die Besatzung im Irak stattfinden.
Für den 20. März, den internationalen Tag gegen Besatzung, werden bereits in mehren Städten Demonstrationen vorbereitet.

TeilnehmerInnen der Pressekonferenz:

Dr. Teresa Frisch-Sotto, Lektorin der Geschichte an der Universität Wien

Oliver Jonischkeit, GLB-Funktionär des ÖGB

Willi Langthaler, Antiimperialistische Koordination