Krise: Chance für eine Systemopposition? Schwerste Krise des Kapitalismus seit 1945 – Chance für eine Systemopposition?
Beginn: 9. Juli 2009, 20 Uhr 1 Vorübergehendes Konjunkturtief oder Systemkrise?
Analytik zwischen Zweckoptimismus der Eliten und antikapitalistischer Apokalypse
Stefan Hirsch, Redaktion „Intifada“
Es wird der Frage nach den strukturellen Gründen der Krise nachgegangen. Was bleibt von den quasireligiösen Dogmen der neoliberalen Wirtschaftspolitik? Das Anwerfen der amerikanischen Notenpresse hat enorme, noch nicht absehbare Konsequenzen für das Welthandelsregime oder vielleicht sogar für das imperialistische Weltsystem überhaupt. Wie sehr ist die Krise überhaupt im Rahmen des Kapitalismus zu lösen oder zeigt sie sein Versagen als Entwicklungsmodell auf?
2 Liberaler Traum vom Reichtum ohne Arbeit geplatzt
Chaos und Barbarei oder Systemopposition?
Margarete Berger, Redaktion „Intifada“
Leo Gabriel, Europäisches Sozialforum Das Platzen der Blase führt Schritt für Schritt zum Verlust der liberalistischen Hegemonie. Im Gebälk des politischen Systems wird es unweigerlich zu Brüchen kommen, die diversen Verlierer werden versuchen ihre Interessen anders als gewohnt durchzusetzen. In Ermangelung eines hegemoniefähigen Gegenmodells zeichnet sich der Kampf dieser Gruppen gegeneinander ab, ertönt erneut der Schrei nach Sicherheit mittels eines autoritären Staats, findet man in den Immigranten und insbesondere im Islam ein neues Feindbild. Das opulente westliche Mittelstandsleben droht in die Barbarei abzurutschen. Welchen Hebel haben wir, um im Chaos Einheit zu stiften und eine gesellschaftlich relevante Systemopposition zu schaffen?
3 Griechenland – Frankreich – Deutschland -- Ungarn
Versuch eines Vergleichs der Opposition
Thomas Zmrzly, Initiativ e.V., Westdeutschland
Felix Taal, ehemalige DDR
Leo Gabriel, Europäisches Sozialforum
Stefan Hirsch, Redaktion „Intifada“ In fast allen europäischen Ländern gibt es Anzeichen von Opposition am Rande des tradierten politischen Systems. In Griechenland ist es eine breite, autonome Gegenkultur, die die Revolte anführt, doch es stellt sich die Frage der Bündnisfähigkeit und der Kontinuität. In Frankreich wurde eben die „Neue Antikapitalistische Partei“ gegründet, die sich anschickt die stärkste Kraft der Opposition zu werden. Die deutsche Linke ist ein neoreformistischer Versuch innerhalb der Institutionen, der aber noch nicht alle antagonistischen Aspekte abstreifen konnte, wie beispielsweise die Ablehnung der Militärpräsenz in Afghanistan zeigt. Ungarn zeigt, dass die Reaktion auf die Krise in die gegenteilige Richtung verlaufen kann, nämlich zu einem rechten Chauvinismus, angetrieben durch die extrem kapitalistische Politik der Regierungslinken.
4 Krisenpakete ablehnen – Umrisse eines neuen antikapitalistischen Projekts
Suche nach einem Weg jenseits von Neoreformismus und abstrakter Utopie
Gernot Bodner, Antiimperialistische Koordination
Alexander Dinböck, KPÖ Steiermark Hier soll unser Vorschlag für eine neue Systemopposition präsentiert und weiterentwickelt werden. Denn die richtige Ausgangsforderung nach Verstaatlichung der Banken lässt mehr Fragen offen, als sie beantwortet. Wie können die Banken nach den Interessen des Volkes geführt werden? Kann der Staat der Eliten der demokratischen Kontrolle unterworfen werden? Wird man durch die Streichung der erdrückenden Staatsschulden nicht überhaupt zum Bruch mit dem Kapitalismus gezwungen? Kann ein solches Programm mit der Idee einer gemeinschaftlichen Lebensweise mit globalem sozialem Ausgleich in Überwindung des Konsumismus, des Egoismus, des Technikfetischismus (also der kapitalistischen Entfremdung des Menschen) verbunden werden? Der Graben zwischen politischer Möglichkeit und Utopie ist zweifellos tief. Kann die Utopie dennoch eine politische Rolle spielen? Wie sehr ist sie vonnöten, um einem antagonistischen Projekt zu Hegemonie zu verhelfen?
5 Für eine konkrete Utopie der universalen Emanzipation
Der Realsozialismus ist gescheitert, die Emanzipationsversuche gehen weiter
Wilhelm Langthaler, Antiimperialistische Koordination Bei allen Unsicherheiten sind wir uns einer Sache sicher: Wir wollen den Kapitalismus überwinden. Gibt es ein Gegenmodell? Der Realsozialismus ist jedenfalls gescheitert. Indes gewinnt der Widerstand gegen die herrschenden Eliten neue Kraft und Widerstand hat immer auch etwas mit Befreiung zu tun. Ununterbrochen wird Neuland betreten, sei es bei den Volks- und Gegenmachtmodellen, sei es im islamisch inspirierten Antiimperialismus oder im von Venezuela ausgehenden Bolivarianismus. Wir denken, dass dazu die Lehren aus dem Scheitern des Realsozialismus große Bedeutung haben. Unbestritten ist, dass die Verfügungsgewalt über den produktiven Apparat der globalen Elite entrissen werden kann und Demokratie auch in die Sphäre der Wirtschaft einziehen muss. Doch wie kann die Diversität und Inhomogenität der Menschheit respektiert, kollektive Selbstbestimmung und individuelle Freiheit garantiert und damit auch die Hegemonie eines postkapitalistischen Systems gefestigt werden? Wie können die materiellen Bedürfnisse der Menschheit befriedigt und entwickelt werden und trotzdem die Natur geschützt und der Mensch nicht am Altar des Produktivismus geopfert werden? Wir halten einige Konstanten des Emanzipationsprojekts sowie viele Variablen fest.
6 Freiwillige Arbeit und Widerstand
Sumud stellt sich vor
Erika Miozzi, Vorstand Sumud
Massimo Cammagno, Vorstand Sumud
Das arabische Wort Sumud geht auf eine Wurzel mit einem breiten Bedeutungsfeld zurück. Es bedeutet einerseits Standhaftigkeit, andere Ableitungen bezeichnen einen Fels, der fest mit dem Boden verbunden ist (Samda) oder ein Kamel, das trotz Trockenheit und Mangel weiter Milch gibt (Mismad). Es bedeutet also Unverwüstlichkeit, feste Verwurzelung, Widerstand. Wer Widerstand leistet, besitzt auch einen inneren Reichtum, Freiheit und Selbstgenügsamkeit.
Während viele Jugendliche von traditioneller Politik abgestoßen sind, wollen sie sich dennoch für die Unterdrückten und ihren Kampf um Würde engagieren. Sumud führt Hilfsprojekte durch, die der Basis des Widerstands zu Gute kommt, ob in Gaza, im Libanon oder in Indien. Die Idee und die Projekte werden vorgestellt.