Zu den sozialen und ökonomischen Grundproblemen der Gegenwart zählen: die skandalösen Einkommen der Wirtschafts-Eliten; die Finanzspekulation mit den Milliardengeschenken an die Banken, die Milliarden-Verlusten der Bevölkerung entsprechen; der Wahnsinn des Euro, welche der Reihe nach die Länder in den Bankrott treibt: Irland, Griechenland, Portugal, Spanien, …

Erste Widerstände regen sich. In der Schweiz wird die „Abzocker-Initiative“ (Minder-Initiative) in wenigen Wochen einige besonders krasse Missbräuche bei Manager-Gehältern coupieren – im Interesse der Aktionäre! Bankenaufsicht und -regulierung wird verschärft – von der supranationalen Bürokratie, welche die Freiheit der Märkte durchsetzt! Der Euro wird immer wieder „gerettet“ – von der politischen Klasse, die ihn um jeden Preis für die Bevölkerung hält!

Die Eliten und kleine Bevölkerungsgruppen wollen also durch kleine Eingriffe das System retten. Ist das der große Wandel, auf den wir warten?

Sozialismus war zu Zeiten der sowjetischen Systeme für Freund und Feind synonym mit Planwirtschaft. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR und ihrer Satelliten hat sich diese damals denknotwendige Verbindung gelockert. Aber viele Linke wissen dafür nicht mehr, ob sie über diffuse allgemeine Ziele („Gerechtigkeit“, „Gleichheit“, …) auch noch ein Strukturziel haben.

Aber ist dieser Sozialismus nicht mit Eklat gescheitert – so gescheitert, dass man kaum mehr wagt, ihn auch nur zu erwähnen? Ist nicht „der Markt“ so ganz unbefragt jeder Planung überlegen, wenn es um Wachstum oder Wohlstand geht? Hat nicht die Bevölkerung der Oststaaten eindeutig ihre Wahl getroffen?

Es ist Zeit, darüber eine neue Debatte zu beginnen. Vor der Programm-Debatte ist aber eine analytische Diskussion notwendig. Wir müssen aus der Distanz einen Blick auf Osteuropa, die Sowjetunion, aber auch auf China werfen. Wie funktionierte die Wirtschaft dort wirklich? Wie wurden die Probleme diskutiert? Und dann müssen wir auch mit den „philosophischen“ Problemen starten, der Frage nach der bewussten politischen Zielsetzung, nach der sozialen Motivation, nach dem Problem, wie planerische Herrschaft zu kontrollieren ist. Ganz und gar nicht vergessen dürfen die praktisch-pragmatischen Fragen werden. Wie kann Planung oder Markt in einer hochkomplexen Wirtschaft mit Millionen von Gütern überhaupt funktionieren?
Dies Alles ist ein Langzeit-Programm. Aber man muss einmal damit beginnen. Das beiliegende Paper soll eine Diskussions-Grundlage sein.