Seit der Iran von G.W. Bush als “Schurkenstaat” bezeichnet wurde, läuft eine brutale Dämonisierungskampagne gegen dieses Land mit seiner über tausend Jahre alten Geschichte und seine Regierung. Diese Kampagne beruht auf ausgemachten Lügen, die den Zweck haben den Weg für eine militärische Aggression frei zu machen.
Wir alle erinnern uns an die Vorbereitungen des Krieges gegen den Irak. Nachdem die Sanktionen und das Embargo eine halbe Million Tote (hauptsächlich Kinder aufgrund des Mangels an Medikamenten, Milch und anderen notwendigen Gütern) gefordert hatte, wurde der Irak beschuldigt „Massenvernichtungswaffen“ zu horten. Wie können wir die talentierte Schauspielerei von Colin Powell vergessen, der – zwecks Rechtfertigung dessen, was das größte Massaker nach Vietnam sein würde – das berühmte „rauchende Geschütz“ vor der UN-Vollversammlung präsentierte und diese damit hinters Licht führte?
Die Vereinigten Staaten, welche ihre global Vormachtstellung mit tausenden von nuklearen Sprengköpfen und der mächtigsten Kriegsmaschinerie aller Zeiten verteidigen, rechtfertigen die Sanktionen und den möglichen militärischen Angriff gegen den Iran mit der Behauptung, die Islamische Republik versuche eine Atombombe zu bauen um damit Israel anzugreifen. Neben der Tatsache, dass diese Beschuldigung von Teheran vehement zurückgewiesen wird, misst das Weiße Haus hier mit zweierlei Maß, denn es ist ein offenes Geheimnis dass Israel hunderte nuklearer Sprengköpfe besitzt, von denen viele in Richtung Iran zeigen und von dem jeder einzelne Teheran dem Erdboden gleich machen könnte.
Die erklärten Feinde des Irans (zu aller erst Israel und die USA, gefolgt von der Europäischen Union) tarnen sich wie üblich als Verteidiger von Freiheit, Demokratie und Gewaltlosigkeit mit dem Ziel die öffentliche Meinung hinters Licht zu führen und ihren eigenen inneren Zusammenhalt zu stärken. Insbesondere verurteilen sie die iranische Regierung für die brutale Repression während der Proteste. Die Unterzeichnenden sind weder Freunde von Diktaturen noch der Aufhebung von Freiheitsrechten, egal wo dies passiert; bevor man jedoch Unterricht in Demokratie erteilen will, sollten die Feinde des Irans der Belagerung und der militärischen Bedrohung dieses Landes ein Ende setzten, eingedenk der Tatsache dass Krieg, wie es einen die Geschichte lehrt, die größte Gefahr für die Freiheit ist. In jedem Fall können Länder, deren Armeen Massaker in Afghanistan oder Palästina verüben, die Staatsstreiche unterstützen um feindliche Regierungen zu stürzen (Honduras), und die nicht zögern terroristische Akte und gezielte Tötungen als Mittel einzusetzen um sich politischer Vertreter oder Wissenschaftler, die als gefährlich eingestuft werden, zu entledigen, sich nicht selbst als die Hüter der Menschenrechte bezeichnen.
Während die Kriegsdrohungen eskalieren drücken wir unsere Verachtung für die Erklärungen Berlusconis während seines Israel Besuches aus. Er rechtfertigte nicht nur die wahllosen Massaker an den Palästinensern in Gaza und die rassistische Idee von Israel als einem exklusiven jüdischen Staat (mit dem faktischen Ausschluss seiner arabischen Bevölkerung von politischen Rechten).
Berlusconi versicherte den Israelis auch, dass Italien seine wirtschaftlichen Beziehungen mit Teheran beenden werde und aktiv die Forderung nach harten Sanktionen unterstützen werde, und ignorierte damit den Wunsch nach Frieden des italienischen Volkes und beeinträchtigte die eigenen nationalen Interessen. Mit anderen Worten lieh Berlusconi eine helfende Hand den israelischen Falken, wie bereit sind, sobald sie grünes Licht von Obama bekommen, ein verheerendes Bombardement gegen den Iran vom Zaun zu brechen, ohne den Einsatz von Atomwaffen auszuschließen.
Es ist notwendig die anti-iranische Eskalation zu stoppen und das israelische Atomwaffen Arsenal abzubauen um einen Atomwaffen-freien Nahen Osten zu schaffen.
Die israelische Belagerung Gazas muss beendet und die Rechte der Palästinenser endlich anerkannt werden.