Gefangenenaustausch: Ein lang ersehnter Sieg des palästinensischen Widerstands

12.10.2011
Antiimperialistische Koordination
Die plötzliche Bekanntmachung über den Gefangenenaustausch stellt zugleich ein unerwartetes glückliches Ende des Hungerstreiks der palästinensischen Gefangenen dar. Im Austausch für einen gefangenen israelischen Soldaten erzwang der palästinensische Widerstand die Freilassung von 1027 palästinensischen Gefangenen, darunter prominente Freiheitskämpfer mit hohen Strafurteilen.
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Auch alle Frauen und alle kranken Gefangene sind im Abkommen inkludiert.

Am Donnerstag soll der gefangene israelische Soldat an die ägyptischen und deutschen Vermittler ausgeliefert werden. Gleichzeitig werden über 400 palästinensische Gefangene mit hohen Strafurteilen aus israelischer Haft entlassen. Zwei Monate danach sollen über 500 weitere Gefangene freigelassen werden.

Dieser Austausch ist an erster Stelle ein Sieg des palästinensischen Widerstands, der zum ersten Mal seit 1985 in der Lage war, Gefangene zu befreien, deren Freilassung ein israelisches Tabu war. Weiters ist dies zweifellos ein Sieg der hungerstreikenden Gefangenen selbst, deren Streik und die wachsende Solidaritätsbewegung die Verhandlungen beschleunigt haben.
Es lässt sich spekulieren, warum die rechtsextreme Regierung Netanjahus nach fünfjährigen harten Verhandlungen mit der islamischen Widerstandsbewegung Hamas, schließlich eingelenkt und die Freilassung der prominenten Gefangenen gebilligt hat.
Regional spielen die US-Interessen bestimmt eine Rolle. Mit dem Ziel, die mediale und politische Stimmung auf Syrien zu konzentrieren, sind die USA nicht an einer Eskalation in Palästina interessiert.

Beim Versuch der Regierung Netanjahus, Hamas durch die Kollektivbestrafung der palästinensischen Gefangenen unter Druck zu setzen, ging der Schuss nach hinten los. Denn der Hungerstreik der Gefangenen, bei dem nach zwei Wochen das Leben einiger Gefangenen in Gefahr war und die trotz Ignoranz der Medien wachsende Solidaritätsbewegung drohten neue Proteste in den besetzten Gebieten hervorzurufen. Wie wenig freiwillig sie diesen Gefangenenaustausch bewilligen, kann in der Entrüstung auf den Gesichter der Kabinettsmitglieder Netanjahus beim mittenächtlichen Pressekonferenz gelesen werden. Zitat Netanjahu: "Das war das Maximum was wir bekommen koonnten angesichts der turbulenten Lage im Nahen Osten".

Noch ist der Austausch nicht durchgeführt und von der israelischen Regierung kann alles erwartet werden, was diesen Austausch im letzten Moment torpediert. Doch haben die Palästinenser heute einen Grund zum Feiern. Sie feiern einen politischen Sieg des Widerstands und der Widerstandslogik, die als einzige in der Lage ist, die Zionisten zu Konzessionen zu zwingen. Wir vom Antiimperialistischen Lager gratulieren den Palästinensern, ihren Widerstandsorganisationen, ihren Gefangenen und ihrer Massenbewegung zu diesem Sieg und den Angehörigen der Gefangenen zur Heimkehr ihrer Töchter und Söhne.

Antiimperialistische Koordination
Wien am 11. Oktober 2011