Im kommenden Frühling werden sich die Wienerinnen und Wiener nicht nur am Tel Aviv Beach sonnen können. Sie werden auch die Möglichkeit haben, einen Gaza Beach kennen zu lernen. Dort geht es freilich nicht so vergnüglich zu: Stacheldraht, Absperrungen, militärische Angriffe, Nahrungsmittel- und Energiemangel – kurz Gaza Beach ist ein Freiluftgefängnis. Ganz so wie im wirklichen Leben.  Wer sich noch an die jüngsten Angriffe der israelischen Armee auf den Gazastreifen im Dezember und Jänner erinnert, der wird wohl kaum Lust haben, den Tel Aviv Beach zu besuchen. Zynisch muss jedem Menschen mit Gerechtigkeitsgefühl dieser Versuch erscheinen, Israel als friedliebendes, aufgeklärtes und kulturbeflissenes Land darzustellen - allzu lebendig sind die Bilder der getöteten … [weiterlesen]

Erpressung, Terror, Autobomben oder „Euskadi Ta Askatasuna“ („Baskenland und Freiheit“) sind die Begriffe, die politisch Interessierte je nach Standpunkt mit der Abkürzung ETA und dem Baskenland verbinden. Im Norden des spanischen Königreichs und im Süden der französischen Republik schwelt Europas längst anhaltender politischer Konflikt.  Nach 30 Jahren parlamentarischer Monarchie ist es noch keiner spanischen Regierung gelungen, das politische Problem mit dem baskischen Norden zu lösen. Aber der Konflikt ist schon lange nicht mehr regional begrenzt; er bestimmt das Schicksal spanischer Regierungen: 1996 verloren die Sozialisten die Macht wegen der „verschwundenen“ Basken, die ihre Todesschwadron GAL ermordet hatte; 2004 erlitten die … [weiterlesen]

Überall Demonstrationen am 9. April: Die Polizei blockierte Anreisewege, beschlagnahmte Busse und hielt Leute fest. Trotzdem fanden sich 150.000 bis 200.000 Leute vor dem Parlament in Tiflis ein, u.a. folgende Organisationen: "Bündnis für Georgien" (Aljans sa Gruzii, unter Alasanija), "Demokratische Bewegung die Einheit Georgiens" (Demokratitscheskoje dwishenije sa jedinuju Grusiju, unter Burdshanadse), "Nationalem Forum" (Natsionalnyj Forum, unter Schartawa und Sanikidse) und "Arbeits-Partei" (Lejboristskaja partija unter Natelaschwili).Die Opposition kritisiert vor allem den provokativen Angriff auf Südossetien und fordert den Rücktritt von Saakaschwili. Georgien wurde noch etwas instabiler mit Krisen in Mingrelien und Dshawachetien, so … [weiterlesen]

Die Kampagne "Gaza muss leben" lädt zu einem Vorbereitungstreffen anlässlich des geplanten "Tel Aviv-Strands" in Wien ein, Donnerstag 9. April 2009, 19 Uhr  von http://www.gazamussleben.at/de/1843 Ärgerliches, vielmehr Unverschämtes geht durch die österreichische Presse: Die Stadt Wien unterstützt das Vorhaben der israelischen Botschaft, am Donaukanal einen „Tel Aviv-Strand“ zu errichten. Am 28. April soll dieser eröffnet werden und die Wiener Bevölkerung bis September mit kulinarischen und kulturellen Kostproben aus der israelischen Metropole erfreuen. Ein bisschen Fremdenverkehrswerbung und nebenbei der Versuch, das israelische Image aufzupolieren, denn dieses, so klagt Botschafter Ashbel, sei in Österreich bedauerlicherweise immer … [weiterlesen]

Mehr als 1200 Unterschriften für eine Streichung der Hamas von der Europäischen Liste terroristischer Organisationen gesammelt! Am heurigen Tag des Bodens, dem Symbol des palästinensischen Widerstands, erhielt der Aufruf zur Streichung der Hamas von der Europäischen Liste der terroristischen Organisationen, welcher am 1. Februar 2009 lanciert worden war, die 1200. Unterschrift. Unter den Unterzeichnern und Unterzeichnerinnen befinden sich etwa 275 bekannte Persönlichkeiten aus dem akademischen, literarischen und künstlerischen sowie auch dem aktivistischen Feld. Die Unterzeichner und Unterzeichnerinnen kommen aus 22 von den 27 Ländern der EU und aus 40 Ländern außerhalb der Europäischen Union, aus allen Kontinenten.   Der Aufruf wird den Kandidaten und Kandidatinnen … [weiterlesen]

30.000 Menschen demonstrieren am 4. April 2009 in Strassburg gegen den Jubiläumsgipfel der NATO. Rauchschwaden; Traenengas und zertruemmerte McDonald-Schilder saemten den Weg der Demonstration. Die Strategie der Polizei setzte von Anfang an auf Eskalation: Schon auf dem Weg zum Versammlungsplatz versperrten Sicherheitskraefte die Strasse. Damit provozierten sie bewusst die erste Eskalation an diesen … [weiterlesen]

Rauchschwaden, Tränengas und zertrümmerte McDonald-Schilder säumten den Weg der Demonstration. Die Strategie der Polizei setzte von Anfang an auf Eskalation: Schon auf dem Weg zum Versammlungsplatz versperrten Sicherheitskräfte die Straße. Damit provozierten sie bewusst die erste Eskalation an diesem Tag.30.000 Menschen demonstrierten am 4. April 2009 in Straßburg gegen den Jubiläumsgipfel der NATO. Rauchschwaden, Tränengas und zertrümmerte McDonald-Schilder säumten den Weg der Demonstration. Die Strategie der Polizei setzte von Anfang an auf Eskalation: Schon auf dem Weg zum Versammlungsplatz versperrten Sicherheitskräfte die Straße. Damit provozierten sie bewusst die erste Eskalation an diesem … [weiterlesen]

Nicht die Religion, sondern das Geld ist das stärkste Opium des Volkes. Der teuflische Mechanismus materiellen Wohlstandes musste ein Ende nehmen, damit die Menschen verstehen, in was für einem wahnsinnigen System von Zwängen sie stecken. Doch es lauern auch große Gefahren:Die Angst abzustürzen kann die niedrigsten Instinkte der Menschen nähren. Der Polizeistaat, der sich formiert, ist nicht einfach eine Teufelswerk, das von außen gegen das Volk gerichtet ist; er schleicht sich auch in die Gehirne der „Staatsbürger" ein, die inzwischen in Konsumsubjekte verwandelt wurden, sich in ihre trostlose Einsamkeit zurückzuziehen und lautstark nach „Sicherheit" schreien. Um nicht selbst an das unterste Ende der Pyramide abzurutschen, akzeptieren sie einen neuen äußeren Feind: den … [weiterlesen]

Krise: Chance für eine Systemopposition?  Schwerste Krise des Kapitalismus seit 1945 – Chance für eine Systemopposition? Beginn: 9. Juli 2009, 20 Uhr 1 Vorübergehendes Konjunkturtief oder Systemkrise?Analytik zwischen Zweckoptimismus der Eliten und antikapitalistischer ApokalypseStefan Hirsch, Redaktion „Intifada“ Es wird der Frage nach den strukturellen Gründen der Krise nachgegangen. Was bleibt von den quasireligiösen Dogmen der neoliberalen Wirtschaftspolitik? Das Anwerfen der amerikanischen Notenpresse hat enorme, noch nicht absehbare Konsequenzen für das Welthandelsregime oder vielleicht sogar für das imperialistische Weltsystem überhaupt. Wie sehr ist die Krise überhaupt im Rahmen des Kapitalismus zu lösen oder zeigt sie sein Versagen … [weiterlesen]