Maryam Abu Dagga was interviewed be the Intifada Magazine during her participation in the 9th International Symposium against Isolation, held in Vienna on December 4-5, 2010. Intifada: Recently you spoke in different meetings and forums in Berlin, Copenhagen and other European cities. What is your impression of the European solidarity movement? Maryam Abu Dagga (M.A.D): First of all thank you for this meeting. Living in Gaza under the siege is very hard, and after the war our suffering and problems have gotten worse, especially for the people of our party. We have many problems and many difficulties to move. So it is only at very few times that we have the possibility to meet people internationally to speak about our problems. This occasion is very important for me and for the … [weiterlesen]

Nachdem es in den letzten Jahren unter dem Druck der zionistischen Lobby immer schwerer geworden war für derartige Veranstaltungen Räumlichkeiten zu bekommen, wich man auf einen sicheren Saal in der Peripherie Stuttgarts aus, der allerdings mit den rd. 200 Besuchern zum Bersten voll war. Gerüchteweise hieß es, dass die Veranstalter weitere 200 Interessenten abweisen hatten müssen. Die Konferenz war aber nicht nur aufgrund der Teilnehmerzahl, sondern vor allem auch inhaltlich ein echter Durchbruch. Sie zeigt eine politische Verschiebung an, die in den meisten anderen Ländern bereits vollzogen wurde, und nun auch in der BRD mit langen und schweren Geburtswehen das Licht der Welt erblickt: Die Zwei-Staaten-Lösung wird nunmehr nicht nur als Betrug, Farce, als unmöglich, sondern … [weiterlesen]

Der Gaza-Streifen ist nur knapp 40km lang und 10km breit. Seit 2001 hat Israel gegen die 1,5 Millionen Einwohner des Freiluftgefängnisses eine Blockade verhängt, die 2007 noch mal drastisch verschärft worden war. Anlass war, dass die demokratisch gewählte Hamas die unbeliebte und korrupte Fatah-Elite, die ihre Sessel nicht räumen wollte, vertrieben hatte. Für Israel und den Westen war das inakzeptabel. Nicht nur Demokratie, auch grundlegende Menschenrechte will Israel den Menschen in Gaza vorenthalten. Über drei Viertel der Bevölkerung haben weder sauberes Trinkwasser noch Strom, über 80 Prozent lebt unter der Armutsgrenze, ebenso viele sind arbeitslos, das Gesundheitssystem befindet sich im Zusammenbruch. Während Anfang 2009 in Europa das neue Jahr gefeiert wurde, testete … [weiterlesen]

Dem jüngsten Zwischenfall waren südkoreanische Militärmanöver in den umstrittenen Gewässern vorangegangen. Das Regime in Seoul führte diese Übungen durch, obwohl die KDVR es mehrmals konkret aufgefordert hatte, diese Kriegsspiele in den umstrittenen Gewässern vor der Küste der KDVR zu unterlassen. Südkorea und die USA berufen sich auf eine Seegrenze, welche die USA nach dem Waffenstillstandsabkommen von 1953 einseitig gezogen haben und die von der KDVR nie anerkannt wurde. Yŏnp’yŏng-do ist (ebenso wie die Nachbarinesel Paengryŏng-do, wo im März ein südkoreanische Kriegsschiff sank) umstrittenes Gebiet. Die Insel liegt etwa 20 Kilometer vor der Küste der KDVR, wird aber von Südkorea administrativ dem 200 Kilometer entfernten Seoul … [weiterlesen]

Muhammed Aburous: İslami Cihad nedir? Ebu Ubeyde Şakir: Toprakları işgal edilmiş, yurtlarından sürülmüş insanlar olarak geri dönüp mümkün olan her yolla özgürlüğümüzü elde etmenin mücadelesini veren insanlarız biz. Filistin İslami Cihad Hareketi olarak biz işgalin doğal yanıtıyız. Bizi ayakta tutan üç şey var: İslam, Filistin ve bir özgürleşme yolu olarak cihad. Bu üç temel, Arap ve İslami çevrelerde, uluslararası alanda tüm siyasi güçlerle ilişkimize yön veren belirleyici hususlardır. Filistin halkı içindeki çalışmalarımızda ana slogan olarak birlik ve direniş ilkesine odaklanırız. Birlik, halkımızı koruyabilecek tek şeydir ve direniş gelişme kaydedebileceğimiz tek yoldur. Bu temellere dayalı olarak herkesle işbirliği … [weiterlesen]

Großzügig finanzieren die USA, Großbritannien und Frankreich das Spezial-Tribunal Libanon (STL), welches offiziell den Mord an Premierminister Rafiq Al-Hariri 2005 untersuchen und die Mörder belangen soll. Der Plan der USA hinter dem Tribunal wurde vom Vorsitzenden der Hisbollah, Sayyed Nasrallah, in seiner Rede vom 11. November 2010 folgendermaßen zusammengefasst: „Lasst uns Schiiten beschuldigen, den wichtigsten Sunnitenführer ermordet zu haben, sie also dafür anklagen. Wir [die USA] werden die libanesische Regierung, mit der wir einen Vertrag haben, auffordern, diese Männer zu verhaften. Diese würden die Armee und Sicherheitskräfte aussenden, was in Zusammenstößen mit dem Widerstand münden würde. Das ist der zentrale Plan. (…) Wichtig ist für “Israel” einzig, … [weiterlesen]

Ein verstörendes Amateurvideo zeigt israelische Siedler, welche palästinensische Schulmädchen bei der Cordoba Schule in Hebron verspotten und mit Steinen bewerfen. Es ist ein weiteres dokumentiertes Verbrechen der zionistischen Besatzung. Die Siedlungen im Westjordanland sind illegal, Israel ist seit 1967 aufgefordert, das besetzte Gebiet an die Palästinenser zurückzugeben. Stattdessen werden die Siedlungen systematisch ausgebaut. Siedler sind bewaffnet und greifen regelmäßig palästinensische Zivilisten an, die in ihrem Weltbild Untermenschen darstellen. Das … [weiterlesen]

Allawi kaufte man mit zwei Maßnahmen ein. Einerseits erhielt der aus dem nationalistischen Milieu stammende Osama Nujayfi den Posten des Parlamentssprechers – übrigens das einzige handfeste Ergebnis für Iraqiyya. Für Allawi selbst wurde ein „Rat für strategische Politik“ geschaffen gänzlich abseits der Verfassung, dafür mit einem großen Hofstaat. Ob es sich um ein goldenes Abstellgleis handelt lässt sich noch nicht sagen, jedoch soll Allawi keinen Zugriff auf die diversen bewaffneten Kräfte erlangen. Konflikte um die reale, machtpolitische Auslegung der Vereinbarungen sind also unvermeidlich, genauso wie über die Zusammensetzung der Regierung, die ihrer Ernennung noch harrt. Maliki hatte Sadr mit Ministerposten gelockt, deren Umfang er nun wohl zu minimieren bemüht sein … [weiterlesen]

Wir gehen davon aus, dass dieses „quantitative easing“ (quantitative Lockerung) ihr Ziel – die USA wieder auf den Pfad wirtschaftlichen Wachstums zu bringen – nicht erreichen wird können. Selbst wenn es zu einer unmittelbaren Linderung der rezessiven Symptome kommt, verschärft die Maßnahme der Fed mittelfristig die globalen Krisenmomente. Andererseits bleibt dem US-Regime nicht viel anderes übrig. Werten sie den Dollar nicht ab, dann ist der Absturz jedenfalls sicher. Insbesondere das Freihandelsregime, das von den USA nun an die drei Jahrzehnte gestützt wurde, führt zu einer strukturellen Fehlallokation von Kapital – nicht nur zur Spekulation, sondern zu gefährlichen Ungleichgewichten. Das zugrunde liegende Problem ist die ungleiche Verteilung, die zur … [weiterlesen]

Aufgrund einer Anzeige der Botschaft der Republik Türkei läuft momentan ein Ermittlungsverfahren gegen die pro-kurdische Tageszeitung Yeni Özgür Politika mit Sitz in Neu-Isenburg/Hessen. Gegenstand des Verfahrens ist eine Presseberichterstattung. Diesem Sachverhalt entsprechend wurde über das Hessische Ministerium für Justiz für Integration in Europa über die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt der Leitende Oberstaatsanwalt in Darmstadt angeschrieben. Dieses Schreiben enthält im Betreff folgenden Inhalt: "Rechtshilfeverkehr in strafrechtlichen Angelegenheiten mit der Türkei". Die zuständige Staatsanwaltschaft Darmstadt hat signalisiert, dass in dieser Sache Anklage gegen die europaweit einzige kurdische Tageszeitung erhoben werden wird. Bereits diese Verfahrensgeschichte … [weiterlesen]

Diese Botschaft gegen staatliche Gewalt wird in ihr Gegenteil verkehrt, wenn am 9. November 2010 in unmittelbarer Nähe des Deutschen Bundestages in Berlin eine halboffizielle Veranstaltung stattfindet, zu der der Rüstungskonzern Dynamit Nobel Defence den israelischen Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland, Yoram Ben-Zeev, einlädt. Er soll über das Thema sprechen:“ Deutschland und Israel – gute Partner für den deutschen Mittelstand“. Auch das Bundesverteidigungsministerium ist vertreten, dessen Hauptabteilungsleiter Rüstung wird ein Grußwort sprechen. Diese Veranstaltung im Zeichen einer „Kultur“ des Tötens ist keine offizielle Gedenkveranstaltung zum 9. November. Dennoch: wenn am 9. November, dem Gedenktag für die Opfer der Pogrome von 1938, in den Räumen der … [weiterlesen]

Die große Krise geht in ihre nächste Phase. 2007 ist die Blase am amerikanischen Häusermarkt geplatzt. 2008 gab es die große Finanzkrise mit dem Zusammenbruch der Lehman-Brothers. 2009 erlebte dann einen nach dem Zweiten Weltkrieg beispiellosen Einbruch der internationalen Realwirtschaft und eine Serie von gigantischen Staatsinterventionen, die eine Kernschmelze verhindert haben. 2010 ist von einer Erholung der Weltwirtschaft gekennzeichnet – ohne dass die tieferen Krisenursachen verschwunden wären – und von einem Auseinanderfallen der staatlichen Stabilisierungsstrategien. Demgegenüber geht in den USA die Staatsintervention ungebremst weiter. Wie schon in den Vorjahren ist die US-Strategie nicht darauf gerichtet, die Ursachen der Krise zu bekämpfen, die vor allem in einer … [weiterlesen]

Sie sind eine in Ägypten lebende, libanesische Filmemacherin, die sich mit der Palästina-Frage beschäftigt. Welche Identität ist die Ihre? Ich wurde in eine libanesische Familie in Saida hinein geboren. Heute fühle ich keinen Unterschied, was Identitäten anbelangt: Für mich ist die libanesische, palästinensische und sogar die ägyptische Identität nicht unterschiedlich, sondern dasselbe. Die Palästina-Frage war immer ein integraler Bestandteil und hat mich hinsichtlich der Entwicklung meiner Persönlichkeit und Emotionen beeinflusst. Ich habe immer mit Palästinenser/innen innerhalb und außerhalb des Lagers gearbeitet und war auch im palästinensischen Widerstand aktiv, weil ich erkannt habe, dass die libanesische Bewegung das selbe ist wie die palästinensische. Ägypten … [weiterlesen]

Für Triumphschreie ist wenig Anlass. Seit den Wahlen ist mehr als ein halbes Jahr verflossen, ohne dass es gelungen wäre, eine Regierung zu bilden. Es bleibt zwar weiterhin unklar, wie und wann eine Exekutive zustande kommt, einzig sicher ist der iranische Einfluss. Washingtons deklarierter Erzfeind, der Iran, steht als einzige Partei gestärkt da, während sowohl die USA als auch der Widerstand halbe Niederlagen zu verbuchen haben. Irak als Militärbasis Am Höhepunkt des Besatzungskrieges befanden sich rd. 170.000 US-Soldaten im Land. Bereits unter Bush wurde ihre Zahl schrittweise heruntergefahren. Im Rahmen eines der berüchtigten Status of Forces Agreements mit der irakischen Regierung verbleiben bis auf Weiteres 50.000 Mann. Mehr befinden sich außerhalb der USA nur in … [weiterlesen]

Zhao Dongmin was arrested on 19 August last year after organizing more than 380 workers from about 20 state-owned enterprises (SOEs) to form a labour rights group tasked with overseeing and monitoring SOE restructuring, and reporting corruption and abuses of power. The Shaanxi Union Rights Defence Representative Congress was formally banned by the municipal government of Xi’an on 27 July, after which Zhao wrote an open letter protesting the action to the State Council, the municipal, provincial and central committees of the Chinese Communist Party. He was arrested 18 days later. Since his arrest, Zhao’s case has been taken up by an increasingly vocal group of supporters, many of whom share his leftist political views. Zhao was the head of the Shaanxi Mao Zedong Thought Study … [weiterlesen]

On 17th October, when people were celebrating Dussehra to mark the victory of Good over the Evil, the Democratic Front Against Operation Green Hunt, Punjab, held a massive Convention in Desh Bhagat Yadgar Hall, Jalandhar on "War against the people & Role of Democratic Forces." It was addressed by noted pro-people thinker & Booker Award winner writer Arundhati Roy and Gandhian social activist Himanshu Kumar. Hundreds of people from all walks of life - University Professors, Research Scholars, Students, Artists, littérateur, cultural activists, press-persons, farmers, agricultural & industrial laborers, trade unionists, thinkers etc., participated from all across Punjab & Chandigarh. The Convention Hall having a seating capacity of 900 was overfilled & hundreds of people were left to hear … [weiterlesen]

Press Statement from UK Delegation in Diyarbakir to observe the trial of 151 Kurdish political activists and human rights defenders: We, as delegates from Britain of varying backgrounds and ethnicities welcome the opportunity that has been afforded to us to have firsthand insight into these historic trials. During our observations thus far we have had the opportunity of meeting and speaking with Mayors, Parliamentarians, Lawyers, Academics and many other interested parties. This has given us the opportunity to explore at firsthand the issues in these trials and have helped to shape our understanding of the actual meaning of these trials. We had firsthand experience of being in the Courtroom with the 151 defendants and their 250 lawyers yesterday and today. We can confidently … [weiterlesen]

Die Inhaftierung wurde duch einen sogenannten „Maulkorberlass“ geheim gehalten. Ameer Makhoul war fast drei Wochen in Isolationshaft, danach wurde er vorgeladen und wegen Spionage angeklagt. Er erklärte sich für nicht schuldig. Erst als der Maulkorberlass aufgehoben wurde, durften seine Anwälte zu ihm. Er erklärte ihnen, dass Shin Bet das Justizwesen in Israel kontrolliere. Er gab ausserdem bekannt, dass er gefoltert wurde und seine Verhörer gedroht hätten, ihn zum Krüppel zu schlagen. Bereits nach dem Gaza Massaker 2009, das Ameer Makhoul stark kritisierte, drohte Shin Bet ihn „verschwinden zu lassen“. Das ist eine weitere Handlung in der langen Kette der Menschenrechts- und Kriegsverbrechen Israels, die nun auch häufiger online dokumentiert werden. … [weiterlesen]

We had the renowned author and activist Ms. Arundhati Roy as a special observer in the IPT. The esteemed members of the Jury were Retd Judge of Jharkhand High Court, Justice Vikramaditya Prasad, Sri Prashant Bhushan Senior Supreme Court advocate, Sri K.S. Subramanian, I.P.S. and former Director General of Police, Sri C.S. Jha, former CMD of BCCL and ECL and others. We are sharing the observations and recommendations of the Jury. We hope it will have a huge impact in the human rights movement. Independent people’s tribunal on operation green hunt in Jharkhand (held in Ranchi on 25th and 26th Sept 2010) Observations of the Jury The jury heard the testimonies of a number of social Activists working the Tribals in Jharkhand as well as a number of Tribals themselves who have been … [weiterlesen]

Sumud: Can you give us some basic information on Hezbollah? Ali Fayyad (A.F.): Let me introduce myself first. I am now a member of the Lebanese Parliament, I am in the Political Bureau of Hezbollah and I am a professor at the Lebanese university where I teach Sociology of Politics. From 1982 until 1990, I was responsible for the students' and teachers' sector of the Hezbollah. After that from 1990 until 1994 I was the Hezbollah responsible for the media (TV, radio, newspapers etc.). Then, from 1995 until one year ago I was the General Director of the Consultative Center for Studies and Documentation, the think tank of Hezbollah, so for fourteen years. But when I got my seat at the Parliament I left my position here at this Center. So today I am only a professor at the university and an … [weiterlesen]