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KPÖ eskaliert rund um den 1. Mai – Inakzeptable Vorwürfe

30. April 2005

Stellungnahme der AIK

1. Am 1. Mai wird es auf der Wiener Ringstraße mehrere Demonstrationen geben. Eine davon wird von der KPÖ veranstaltet. Eine andere von der breiten Aktionseinheit “1. Mai – Unser Tag des Widerstandes”, an der sich, neben zahlreichen anderen Organisationen und Einzelpersonen, auch die AIK beteiligt.

2. In einer Aussendung ihres Pressesprechers Didi Zach bezeichnet die KPÖ diese Demonstration als “Spalterdemo”. Das, obwohl die Einladung zu den Aktionseinheitstreffen breit ausgeschickt wurde und jedem zugänglich war. Offensichtlich gilt: Wer sich nicht automatisch der KPÖ unterordnen möchte, ist per Definition ein Spalter. Interessant.

3. Gegen “Spalter” sind offensichtlich auch etwas rauere Methoden angebracht. So wird der AIK vorgeworfen, sie hätte kein Problem damit im Irak “auch Bombenanschläge auf Moscheen, Krankenhäuser, Marktplätze zu unterstützen”. Das ist eine bewusste Lüge und unglaubliche Unterstellung. Sie dient nicht nur der Diskreditierung der AIK, sondern nebenbei auch der des irakischen Widerstands, der auf einige wirklich terroristische Aktionen – deren Urheberschaft nicht immer geklärt ist – reduziert wird. Freilich geht es noch ein bisschen weniger subtil: Etwa wenn Kommunistische Initiative, ArbeiterInnenstandpunkt und AIK als “Faschos” bezeichnet werden (O-Ton F.S., Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ). Es scheint in der KPÖ versteht man sie noch zu schwingen, die feine Klinge. Dürfen wir uns das nächste Mal auf Eisenstangen freuen?

4. Die KPÖ scheint die Wandlung zur Linken ihrer Majestät vollenden zu wollen, der Anschluss an den liberalen Mainstream ist vollzogen. Didi Zach spricht von 60 Jahren KPÖ-Aufmarsch auf der Ringstraße. Wir glauben nicht, dass die Apologeten des US-Imperiums und seiner europäischen Verbündeten diese Tradition noch repräsentieren. Dies ist nicht der Ort zur Reflexion über die Politik der KPÖ in der Nachkriegszeit, aber trotz aller möglichen Differenzen war die KPÖ die Partei des entschlossenen Widerstandes: Zuerst gegen das 1000- jährige Reich der braunen Barbaren, dann gegen die Westeinbindung der jungen Republik. Der liberal-antinationalen Sekte, die heute die Führung der KPÖ stellt, sei das vielfache “Ami go home” der Mai-Demonstrationen der 40er Jahre der Nachkriegszeit ins Stammbuch geschrieben.

Für einen kämpferischen 1. Mai!
Gegen Sozialabbau und Euro-Militarisierung!
Ami go home!

Stefan Hirsch, für die Leitung der AIK

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