Site-Logo
Site Navigation

Syrien-Kundgebungen jeden Sonntag in Wien

Konflikt um westlich-türkische Intervention


18. September 2011
Antiimperialistische Koordination (AIK)

Seit vergangenem Frühjahr findet in Wien jeden Sonntag um 19h eine Solidaritätskundgebung mit der syrischen Demokratiebewegung statt. Regelmäßig versammeln sich so in der Wiener Innenstadt 100-200 Leute.


7034

Die zum Ausdruck gebrachte politische Linie ist für den Sturz des Assad-Regimes mit dem Hinweis auf dessen Brutalität. Eine ausgearbeitete politische Plattform liegt noch nicht vor. Dem Vernehmen nach gibt es Schwierigkeiten die verschiedenen politischen Strömungen unter einen Hut zu bekommen. Die zuletzt aufgetretenen Konflikte illustrieren das.

Seitens einiger Exponenten der Bewegung wurden die Antiimperialisten von der AIK mehrfach zur Teilname eingeladen. Auch die vergangenen Male wurde von Teilnehmern der Wunsch nach Kooperation geäußert. Bisher war unsere Unsicherheit bezüglich der Positionierung der Organisatoren zu einer potentiellen westlich-türkischen Militärintervention groß. Zwar gab es von den syrischen Linken die klare Ablehnung jeglicher fremden militärischer Einmischung, doch wie sehr dies Konsens war, blieb vorerst unklar. Denn sowohl die islamischen als auch die liberalen Kräfte hielten sich bedeckt und hatten den Nato-Krieg gegen Libyen nicht verurteilt.

Angesichts der libyschen Tragödie entschloss sich die AIK zu dieser Frage zu intervenieren und verteilte ein Flugblatt mit dem Titel „Syrien darf nicht Libyen werden“ zu verteilen. Die Reaktionen einiger Teilnehmer und sogar mutmaßlicher Organisatoren zeigten, dass unsere Einschätzung zu bestimmten Kräfte der syrischen Exilopposition richtig gewesen war.

Besonders im organisierten islamischen Milieu gab es Aufruhr. Es wurde das Gerücht verbreitet, es kursiere ein Pro-Gadaffi-Flugblatt bzw. für diejenigen, die die AIK kennen, dass diese Gadaffi unterstützte. Ordner wurden ausgeschickt, die Pro-Gadaffi-Leute ausfindig zu machen. Als sie auf die AIK-Aktivisten trafen, taten sich diese jedoch bei der Identifizierung der vermeintlichen Übeltäter denkbar schwer. Sie kannten die Aktivisten aus vielerlei Solidaritätskundgebungen zur arabischen Sache. Diese bekräftigten unsere Position der Unterstützung der demokratischen Bewegungen in der gesamten arabischen Welt, was jedoch genauso die schärfste Ablehnung jeglicher neokoloniale Intervention durch die NATO, in Libyen wie in Syrien, einschließt, wenn die legitimen Forderungen der Massen nach sozialer Gerechtigkeit und Freiheit nicht erstickt werden sollen.

Äußerst befremdlich war, dass von Seiten einiger Teilnehmer tatsächlich der Wunsch nach einer ausländischen militärischen Intervention besteht.

Wir können diesen Vorfall nur in dem Sinn interpretieren, dass es im organisierten islamischen Milieu durchaus die Bereitschaft gibt, eine westliche und insbesondere eine türkische Intervention zu decken, wie es bereits zu Libyen vorexerziert wurde. Präventiv werden die Gegner dieser Intervention mit falschen Behauptungen diffamiert. Ihre politische Idee dahinter lautet: wer gegen die Nato-Intervention Stellung bezieht, ist für Gadaffi oder Assad.

Umso wichtiger erscheint eine antiimperialistische Positionierung auf Seiten der Demokratiebewegung. Einerseits um deren Instrumentalisierung durch den Westen zu verhindern, und andererseits um einer solchen Verfälschung der Volksbewegung im Inland durch pro-westliche Kräfte im Ausland entgegenzuwirken.

Thema
Archiv