Die Initiative war vom Komitee „Lula Livre“ ausgegangen, das auch durch die Antiimperialistische Koordination (AIK) unterstützt wird und wir daher ganz selbstverständlich nach Anfrage der Kundgebung unsere politische Unterstützung aussprachen: http://www.antiimperialista.org/de/content/kundgebung-freihandel-treibt-bolsonaros-waldzerst%C3%B6rung Ewa Ernst-Dziedzic, die Grüne Bundesrätin, besorgte die Anmeldung, mit dem expliziten Hinweis, dass es keine Grüne Aktion werden würde. Zahlreiche lateinamerikanische Gruppen beteiligten sich. In der Realität endete die Sache dann recht zwiespältig. Nach den Indigenenvertretern sprachen Grüne, der Grün-nahe Bohrn-Mena vom Tierschutzvolksbegehren und dann sogar die glühende Zionistin-Kolonialistin* Petra Bayr, Nationalrätin der … [weiterlesen]

Die Bevölkerungsentwicklung ist ein wesentlichen Indikator dafür, wie es einer Gesellschaft als Ganzes ergeht. Freilich muss man sofort analysieren, aufgliedern, differezieren und quali­fizieren. Man darf weder auf die so beliebte und so irreführende organizistische „Gesamt­sicht“ hereinfallen („Österreich ist wohlhabend“ – wer in Österreich?); noch vergessen, dass eine solche Entwicklung aus einer Reihe von Momenten besteht. Westen: Belgien, Dänemark, alte BRD, Frankreich, Schweden, Finnland, Österreich, Niederlande, Luxemburg, UK; ohne BRD Osten: Bulgarien, (Ex-) DDR inkl. Berlin; Tschechien, Slowakei, Estland, Lettland, Litauen, Kroatien, Ungarn, Slowenien; ohne DDR "Süden" (westliche Peripherie): Griechenland, Spanien, Italien, Portugal; Malta, Zypern; … [weiterlesen]

Ewig scheint er her, der fulminante Wahlsieg der Fünfsterne vor einem Jahr. Damals konnte die Protestpartei, die niemals eine Koalition eingehen wollte, ein Drittel der Stimmen auf sich vereinigen – dieses Wahlergebnis folgte auf die Abwehr von Renzis autoritär-neoliberaler Verfassung durch eine Zweidrittelmehrheit. Um dem Wunsch der Mehrheit auf ein Ende der Krise und der Unterordnung unter das neoliberale EU-Regime zu entsprechen, bildeten die Fünfsterne eine Koalition mit der Lega, die sich damals nur nach langem Bitten und Betteln von Berlusconi zu lösen bereit war. Zu groß war der Druck von unten auf einen radikalen Wandel. Doch es kamen nur halbseidene Kompromisse und letztendlich die Unterordnung unter das EU-Regime zustande. Die alten Eliten hielten über einige Minister, … [weiterlesen]