Israel darf anscheinend straffrei gegen die Menschenrechte und gegen das Völkerrecht verstoßen: Ebenso wenig wie der Goldstone-Bericht über Israels Kriegsverbrechen in Gaza im Winter 2008/2009 führte der israelische Angriff auf die Hilfsschiffe im Mittelmeer im vergangenen Mai zu internationalen Konsequenzen. Die menschen- und völkerrechtswidrige Blockade Israels über den Gazastreifen geht weiter: Die angebliche Lockerung hebt das Problem nicht auf. Im Gegenteil, es gibt keinerlei Verbesserung im Alltagsleben der Menschen in Gaza, dieselben Maßnahmen der israelischen Regierung werden nur umbenannt und salonfähig gemacht. Anstatt die israelischen Täter zu bestrafen, unterstützen die USA und die europäischen Staaten die israelische Version. Die Verurteilung der israelischen … [weiterlesen]

Präsent waren ebenfalls Vertreter der arabischen und islamischen Vereine, sowie auch die österreichischen solidarischen Organisationen, wie etwa "Gaza Muss Leben", die Antiimperialistische Koordination, LSR, Linkswende, Dar-El-Janub und andere. Auffällig war vor allem die Vielzahl an jungen DemonstrantInnen, welche nach der Kundgebung vor der israelischen Botschaft die Zügel der Demonstration spontan an sich rissen und die Kundgebung in einen Marsch durch Währing verwandelten. Die Demonstration zog von der israelischen Botschaft in die Stadt an der US-Botschaft vorbei, um vor dem Parlament eine Abschlusskundgebung abzuhalten. Lange schon haben die Straßen von Wien nicht mehr eine derart kraftvolle Demonstration gesehen. Die Demonstration war die größte seit dem israelischen … [weiterlesen]

Das Ausmaß an Gewalt beim israelischen Angriff auf die Gaza-Solidaritätsflotte überstieg jede Erwartung. Die israelische Marine griff im Morgengrauen des 31. Mai in internationalem Gewässer die Freiheitsflotte an. Laut der letzten Meldung des Al-Jazeera-Jounalisten am Bord (bevor die Verbindung unterbrochen wurde) fingen die Elitesoldaten der israelischen Marine an zu schießen, "sobald ihre Füße den Boden berührten". Die ersten Zählungen sprechen von neunzehn ermordeten Solidaritätsaktivist/innen und 27 verletzten. Die sechs Schiffe samt 750 Teilnehmer/innen der Aktion Freiheitsflotille wurden in den israelischen Hafen Aschdod verschleppt. Nach weiteren Meldungen wurden 18 Personen aus dem für diesen Zweck vorbereiteten Gefangenenlager zum berüchtigten Gefängnis von Aschkelon … [weiterlesen]

Im August 2009 besuchte eine internationale Jugendbrigade das palästinensische Flüchtlingslager Ein El-Hilweh. Der Einsatz war Teil des gemeinsamen Projektes der europäischen Freiwilligenorganisation Sumud (arabisch für „Standhaftigkeit“) mit der palästinensisch-libanesischen Organisation Nashet. Junge Palästinenser/innen und Europäer/innen renovierten gemeinsam ein Gebäude, das im Zuge der aufeinander folgenden Belagerungen und Bombardierungen des Lagers zerstört worden war. Das wieder hergestellte Gebäude wurde ein vielseitig nutzbares Gemeinschaftszentrum, ein Ort des Austauschs, des Erinnerns und des zivilen Engagements, ein Treffpunkt für die Jugend im palästinensischen Flüchtlingslager: Das Kulturzentrum trägt nun den Namen „Sumud“. In diesem Jahr beginnt … [weiterlesen]

Der „antideutsche“ Neokonservatismus als Klassenkampf von oben Wo immer Menschen gegen kapitalistische Ausbeutung aktiv werden, sehen sie sich mit (Verbal-)Attacken und Denunziationen konfrontiert. Gewerkschaftliche Aktionen für die Regulierung der Finanzmärkte werden ebenso unter Antisemitismusverdacht gestellt wie zuletzt die Demonstration zum Revolutionären 1. Mai in Hamburg, auf der der Kampf zwischen Kapital und Arbeit – Klasse gegen Klasse – im Mittelpunkt stand. Weil die Theoretiker der „verkürzten Kapitalismuskritik“ ihre Traktate mit marxistisch klingenden Begriffen garnieren, wirkt es oft so, als handele es sich um eine linke Kritik an rechten Tendenzen. Aber in Wahrheit richtet sich diese Kritik am Antikapitalismus – entstanden in der … [weiterlesen]

Ein Konvoi von mehreren Schiffen segelt in Richtung Gaza, um Hilfsgüter und eine Solidaritätsbotschaft zum belagerten Streifen zu bringen. Die rechtsextreme israelische Regierung gab am Mittwoch 26. Mai der Armee und der Marine die Anweisung, den Schiffkonvoi daran zu hindern, Gaza zu erreichen. Die israelische Marine droht, die Schiffe mit Gewalt zu kapern. Im israelischen Hafen Aschdod wurden provisorische Baracken errichtet, um inhaftierte Schiffinsassen einzuquartieren. Aussagen des israelischen Sozialministers Itzak Herzog, der eine Landeerlaubnis für die Schiffe mit der Freilassung des von Hamas gefangenen israelischen Soldaten verknüpft, stellt die Ernsthaftigkeit israelischer Sicherheitsbedenken in Frage und entlarvt die israelische Haltung als eine erpresserische … [weiterlesen]

Paz para Afganistán - La resistencia contra la ocupación es legítima Conferencia Internacional en Roma, Italia En octubre 2001 los EE.UU. atacaron Afganistán y se inicia la ocupación de este país, con la autorización vergonzosa del Consejo de Seguridad de las Naciones Unidas para un acto que se inscribe en la llamada guerra contra el terrorismo y la nueva cruzada anti-islámica del occidente. El régimen de los Talibanes fue derrocado rápidamente, tanto por su enorme inferioridad militar en relación a los agresores, como también porque el pueblo estaba cansado del continuo hostigamiento por parte de los Talibanes. Después de dos décadas de sufrimiento, muchos afganos deseaban que las promesas de los agresores fuesen verdad: una esperanza que los norteamericanos lleven … [weiterlesen]

Im Oktober 2001 griffen die USA Afghanistan an und besetzten das Land im Namen eines Kreuzzuges gegen Terrorismus und gegen den Islam, nachdem sie schändlicherweise vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen grünes Licht für ihre Aggression erhalten hatten. Das Taliban-Regime konnte gestürzt werden, weil die Aggressoren ihm vielfach überlegen waren und weil es der Bevölkerung keine politischen und kulturellen Freiräume ließ. Nach zwanzig Jahren hatten viele Afghanen die Taliban satt und waren geneigt, den Versprechungen der Aggressoren Glauben zu schenken; sie hofften, dass die Amerikaner wenigstens Wohlstand, Frieden und Freiheit bringen würden. Vertreter der traditionellen Elite, Politikaster und islamische Gelehrte bildeten den Hofstaat um den Marionettenherrscher Karsai, … [weiterlesen]