Nach dem Sturz von Mubarak hat die Moslembruderschaft (MB) einen instabilen Block mit dem Obersten Militärrat (Supreme Council of the Armed Forces – SCAF) gebildet. Was ist der Grund dafür und wird sie ihn erhalten können? Der Block wird vor allem durch den Einfluss der USA in der Region bestimmt. Wir reden hier nicht von einem Block zwischen SCAF/MB sondern zwischen SCAF/MB/USA. Beginnen wir mit der Armee. Ihre Anführer waren mit der Revolution einverstanden, da sie Mubarak und seinen Sohn loswerden wollten, da diese versucht haben den Einfluss der Armee einzuschränken. Sie waren gegen die Übertragung von Mubaraks Macht auf seinen Sohn. Gamal Mubaraks Idee war eine Art Monarchie, was die Armee nicht akzeptieren konnte. Es war eigentlich Gamal, der die Herrschaft seines Vaters … [weiterlesen]

American president Obama recently received an open letter, backed by two of the most prominent neoconservative institutions in America: the Foreign Policy Initiative, which demands American leadership in the contemporary world, an armed leadership, a global cop. And the Foundation for the Defence of Democracies, which was founded after the September 11th attacks with the goal of ‘defending the free nations in the face of their enemies’. The letter was signed by 56 ‘foreign policy experts and former officials of the US administration’, as they defined themselves. Among them is Karl Rove, former advisor in the George Bush Jr. administration, and the engineer of his election campaigns; James Woolsey, former Director of the CIA; Paul Bremer, the American governor of Iraq after the … [weiterlesen]

Elementare Forderungen Der Streik begann am Tag der palästinensischen Gefangenen, dem 17. April. Fünf der Gefangenen waren Wochen davor in Hungerstreik gegen ihre jahrelangen Verwaltungshaft (ohne Urteil) getreten. Insgesamt dauerte der Streik von Bilal Dhyab und Thaer Halahleh 72 Tage (zum Vergleich: der irische Freiheitskämpfer Boby Sands starb nach 60 Tagen Hungerstreik). Die Gefangenen bildeten erstmals ein Streikkomitee aus Vertretern aller palästinensischen Organisationen, das sowohl als Führung als auch als einziger Ansprechpartner für Verhandlungen fungiert. Die Forderungen waren: 1. Beendigung der Einzelhaftstrafen. 2. Wiederherstellung der Rechte der Gefangenen, die von den Gefängnisverwaltungen entzogen worden waren. 3. Einstellung der systematischen … [weiterlesen]

Uttpal has been working for Jharkhand Aben, a well-known and popular revolutionary cultural oragnisation of Jharkhandis in the state. Ever since the arrest of cultural activist Jiten Marandi, Uttpal has been actively conducting the organisation. He is a singer and a composer. He was travelling from Ranchi to a village in Dumuri to meet Aben’s local team. Before he reached the village, where other cultural activists were waiting for him, he was taken away by the police from the bus around 3pm on 7th May. This is not for the first time the police illegally detained Uttpal. A few months after Jiten Marandi’s arrest, Uttapal was abducted by goons employed by the police and was made to ‘disappear’ for many days. Later he was implicated in a false case and produced in a court of law … [weiterlesen]

Q: You founded the “National Coordination Body’’ with the aim of taking part in the popular movement and to represent it. How did this movement emerge? Why did its demands radicalize into overthrowing the regime? The popular movement is in fact a political revolution, the result of a long political history. The objective conditions have been mounting to transfer the dynamics of this movement from the intellectual space to society at large. We were astonished nevertheless. It was similar to what we had been dreaming of, even though it came about in a different form. The mass movement does not follow routine classifications and preconceptions. It is not a revolution of workers or peasants or organized political forces. This has confused many, for the history of the political … [weiterlesen]

Im Frühjahr 1953 wollten sich die Rechtsparteien in Italien mit einer Wahlrechtsänderung die Staatsmacht auf Dauer sichern. Das „Betrugsgesetz“ (legge truffa) sah für die stärkere Parteienallianz eine gewaltige Prämie von gleich einem Viertel der Abgeordneten vor. Kommunisten und Sozialisten mobilisierten. Es kam zu schweren Auseinandersetzungen, die fast an einen Bürgerkrieg erinnerten. Das Gesetz wurde ein Jahr später zurück gezogen. Nur als Nebenbemerkung, denn das gehört eigentlich nicht hierher: Die Nachfolgepartei der KPI beschloss in den 1990er Jahren zusammen mit den schmutzigsten Reaktionären ein Wahlgesetz ganz im Geist jenes Betrugsgesetzes mit einer Prämie für die Stärkeren… Die ND (Nea Demokratia) hat am 6. Mai mit 19 % der Stimmen einen doppelt so hohen … [weiterlesen]

In Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen im Hungerstreik demonstrierten heute, Samstag 12. Mai, rund fünfzig Personen auf dem Wiener Stephansplatz. Es waren Vertreter aller palästinensischen politischen Kräfte sowie zahlreiche Solidaritätsaktivist/innen anwesend. Die Demonstrant/innen unterstützten die Forderungen der Gefangenen im Hungerstreik nach Wiederherstellung der ihnen entzogenen Grundrechte, u.a. das Recht auf Familienbesuch. Sie betonten, wie das auch die Gefangenen selbst tun, dass der Hungerstreik und der Kampf der Gefangenen für ihre Rechte Teil der gesamten palästinensischen Befreiungsbewegung sind. Ziel der Kundgebung war es, die österreichische Öffentlichkeit auf den Hungerstreik aufmerksam zu machen sowie zu vermitteln, dass die elementarsten … [weiterlesen]

Der Unterschied zwischen dem Output pro Arbeitskraft – man kann auch mit vertrauterem Klang sagen: des BIP pro Kopf – zwischen den USA und den schlecht entwickelten Ländern ist riesig. Er macht z. B. zu Äthiopien das 132fache aus, wenn man in Wechselkursen (Äthiopien 2010: $ 361), und immer noch das 48fache, wenn man zu KKP rechnet (Äthiopien: 1.003; USA: $ 47.700 sowohl für Wechselkurse als auch für KKP, da sie das „switch-Land“ sind). Aber weder die Kapitalausstattung noch der Unterschied in der Bildung – die für die USA notorisch überschätzt wird – „erklärt“ rechnerisch mehr als einen kleinen Teil dieses Unterschieds. Rund 80 % bleibt „unerklärt“. Nun könnte man die einzelnen Komponenten näher ansehen. Die Kapitalausstattung zeigt riesige … [weiterlesen]

Muy estimados camaradas de Aporrea, En nombre de las organizaciones del Campo Antiimperialista eviamos un saludo cordial y revolucionario a Aporrea en su 10 aniversario. Sólo en los procesos revolucionarios pueden nacer proyectos verdaderamente revolucionrios que rompen escemas tradicionales y ya vencidos. En el caso de Aporrea - que nace en el calor de la batalla popular contra el golpe, en un momento donde todas la jerarquías establecidas, las divisiones sociales excluyentes de trabajo en la sociedad capitalista, se rompen y el protagonismo momentáneo de las clases subalternas anuncia ya la democracia verdadera desde abajo – es la nueva relación entre periodista y lector, entre productor y consumidor de la información que se establece como nueva propuesta a la sociedad. … [weiterlesen]

In den Jahren 1761 – 1766 unternahm der Friese Carsten Niebuhr eine groß angelegte Orient-Reise, die ihn bis Indien führte. Sein Hauptinteresse galt dem Nahen Osten. U. a. brachte er eine sorgfältige Dokumentation aus Persepolis mit, die einige Jahrzehnte später die Entzifferung der Keilschrift möglich machte. Niebuhr kam durch den Libanon und lernte dort die unterschiedlichen Bevölkerungen kennen. „Kein reicher Maronit lässt seinen Sohn in Europa erziehen, dies würde einem jungen Mann, so nimmt man an, nur schaden. … Auch würde ein Maronit mit dem, was er in Europa gelernt hat, in seinem Vaterland verhungern müssen“ [fn]Niebuhr, Carsten (1778), Reisebeschreibung nach Arabien und anderen umliegenden Ländern. Zweyter Band. Kopenhagen: Moeller.[/fn]. Wie das? Das … [weiterlesen]

Ihm gebührt Anerkennung und Unterstützung für seinen einfachen, jedem verständlichen Forderungskatalog [fn]Kürzere Fassung in: Προτάσεις του προέδρου του ΠΑΣΟΚ για τη συγκρότηση κυβέρνησης (Stellungnahme des PASOK-Vorsitzenden zur Regierungsbildung), Kerdos, 9. 5. 2012)[/fn], der aus folgenden fünf Kernpunkten besteht: 1. Sofortige Annullierung aller Maßnahmen und damit verbundenen Forderungen, die im Memorandum [fn]Ein lebhafter und griffiger Artikel unter anderen zum Memorandum, der noch aus dem vorigen Jahr stammt und wichtige Aspekte umreißt, oder anreißt, ist von Andreas Kloke: Massenhafter Widerstand auf dem Syntagma-Platz – Griechenland revoltiert, Stadtzeitung Saarbrücken, 14. 6. 2011 … [weiterlesen]

To the masses of the Palestinian people….you are free before our nation…you are free before the world. On our twenty-fifth day of an epic hunger strike, we continue to trust in God. Our empty stomach continue in the spirit of Palestinian steadfastness that overcomes Israeli oppression. To the free people of the world… We have held a lengthy meeting with the leadership of the Prison Services in Nafha prison last night, including all members of the Central Committee of the Leadership of the Strike. The Prison Service attempted through prevarication and procrastination to pressure us to break the strike with unverifiable promises. After a round of stubborn negotiations between humanity and brutality, we report the following: First – we have conveyed our position unequivocally, … [weiterlesen]

Der NCB unterstützt den Friedensplan Kofi Annans, denn es gäbe derzeit nicht nur keine bessere Lösung, sondern er sei alternativlos, so Haitham Manna. Wichtigstes Hindernis für demokratische Fortschritte sei die ausufernde Gewalt, die das Land bereits an den Rand des Bürgerkriegs getrieben hätte. Die müsse gestoppt werden, erst dann könne sich die Volksbewegung wieder entfalten und entsprechend Druck entwickeln. Dem Syrischen Nationalrat (SNC) und den bewaffneten Gruppen warf er vor, den Plan kippen zu wollen. Ihr Ziel sei die Militarisierung, auch um damit eine ausländische Intervention zu provozieren. Der aus dem Publikum stellvertretend für den SNC erhobene Vorwurf lautete, dass Manna so nur das Regime schützen würde, das sich mit tausenden Getöteten als mehr als … [weiterlesen]

1) Traditionelles politisches System gesunken Endlich, endlich, endlich: Das griechische Volk hat die kapitalistischen Zentrumsparteien, die Exekutoren der Interessen der EU-Eliten, den Todesstoß versetzt. Das ist ein Ereignis und Erfolg von außerordentlicher Bedeutung, der in Europa in den letzten Jahrzehnten als denkunmöglich gegolten hat. Die Herrschenden sind bis auf weiteres unfähig in Athen eine Exekutive zu bilden. Das versetzt sie in Panik und sie haben keinen Plan der Reaktion. Der in der deutschen Presse lancierte Vorschlag eines Protektorats ist entlarvend – doch so schnell geht das jedenfalls nicht. 2) Erfolg der Linken – vorerst bei den Wahlen Auch über den Wahlerfolg von Syriza kann man sich nur freuen und gratulieren. In den politisch gewichtigen … [weiterlesen]

Palestinian hunger strikers are demanding an end to isolation and solitary confinement; an end to administrative detention; access to family visits for all prisoners, including those from Gaza; and access to education and media. Sa'adat has been held in isolation for over three years, since March 2009. Palestinian prisoners on hunger strike have demanded international solidarity. Take action today to stand for freedom, dignity and justice for Ahmad Sa'adat and all Palestinian Prisoners! See below for actions you can take. In a breaking news report, Palestinian political prisoners from the PFLP have rejected an occupation offer to end Sa'adat's isolation if they would break the hunger strike. They refused - the hunger strike includes prisoners from all Palestinian factions, united … [weiterlesen]

The slavery agreement was signed at the time while all the people including the ministers, the national assembly members were sleeping and still have not understand about the contents of the agreement. So, the travel of Obama on late night to Kabul on one hand shows his failure and uncontrolled security situation after a decade war in Afghanistan, on the other hand to reveals the high level no confidence among the partners as well as their hurries. The people in Afghanistan have been joking; if the agreement was signed in a mid dark night then the future of the agreement will be inevitably darkness as well. Whilst the US and its allies during a decade with their heavy military and financial presence could not insured security and development in Afghanistan, how they expect positive … [weiterlesen]

PFLP prisoners were previously offered that Sa’adat’s isolation would be ended in exchange for them ending their hunger strike, which the prisoners refused, saying they are committed to achieving the full demands of the strike in unity with all prisoners, including ending all isolation, ending administrative detention, and supporting rights to family visits, education and media for prisoners. Sa’adat has lost 6 kilograms so far on this hunger strike, which comes only short months after his last extended hunger strike, from September 27-October 20, calling for an end to isolation and solitary confinement. Hundreds of prisoners joined this strike, which ended with false Israeli promises to end isolation which were then ignored following the prisoner exchange. Sa’adat lost tens of … [weiterlesen]

Die spanische Staatsverschuldung belief sich Ende 2011 auf 69,6 %. Österreich wies zum selben Zeitpunkt 71,8 % auf, und die BRD den deutlich höheren Wert von 81,7 %. Aber Spanien steckt mitten in einer schweren Schuldenkrise, und die Spekulanten gehen bereits vom Quasi-Konkurs aus. Österreich dagegen gilt als gesundes Land, und die BRD ist überhaupt das Muster für ganz Europa. Es könnte kaum deutlicher werden als durch einen solchen Vergleich, dass die „Staatsschuldenkrise“ keineswegs eine Krise öffentlicher Schuld ist. Mittlerweile wissen fast alle: Dies ist eine Euro-Krise, eine Krise des Imperiums. Wie der gesamte Oliven-Gürtel ist auch Spanien gegenüber dem doppelt so produktiven Deutschland in einem gemeinsamen Währungsraum schlichtweg verloren. Die Kosten betragen … [weiterlesen]

This is the moment of truth, where hunger grips our bleeding wounds. This is a call of duty that only the weak or cowardly can ignore. We are facing a real massacre committed by the Zionist jailers against our individual and collective rights, where we are confronted by torture and abuse on a daily basis, around the clock, in an attempt to force all of the hunger strikers to break the strike. We are at a crucial and dangerous stage, and inspired by our hunger and our pain, speak to your conscience and affirm the following: First, we will continue our strike. We will not go back, except by achieving our demands. We will not be defeated by their crimes and cruelty as we draft a vision for a decent life. Second, we will take qualitative and unprecedented steps if the Prison Service … [weiterlesen]

Als ganzes betrachtet ziehen wir eine positive Bilanz. Die GMJ-Initiative erfüllte ihre Aufgabe, nämlich die andauernde Vertreibung der Palästinenser von ihrem Land und die fortgesetzte koloniale Expansion ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Das wurde durch die internationale Mobilisierung am Tag des Bodens, dem 30. März, erreicht. Schwerpunkt dabei war das besetzte Palästina selbst: Jerusalem, Gaza, das Westjordanland und auch die 1948 besetzten Gebiete, die heute Israel bilden – nicht zu vergessen die palästinensischen Flüchtlinge in Jordanien und dem Libanon. Sehr wichtig war auch die Asiatische Karawane aus rund 150 Menschen, die durch mehr als ein halbes Dutzend westasiatischer Länder zog. In zahllosen öffentlichen Auftritten erzielten sie eine enorme politische … [weiterlesen]