Attac Deutschland gegen EU-Militarisierung

01.09.2020
Eine gute Erklärung, die herausstellt, dass das deutsche Machtstreben nur das Etikett "europäisch" trägt
Jemenitisches Opfer des saudischen Kriegs, unterstützt von USA und EU
Eine wichtige Passage:
Die Militarisierung der EU zeigt, dass die EU heute alles andere ist als ein Friedensprojekt und die Überwindung des Nationalismus und dessen übelste Auswüchse: Militarismus und Krieg. Das zeigt sich nicht nur an der militärischen Hardware. Komplementär dazu werden klassische Instrumente nationalistischer Ideologieeingesetzt, wie:
·       Feindbildpropaganda - seit Jahren und lange vor der Ukraine-Krise gegen Russland, jetzt auch mitwachsender Intensität gegen China. Dabei sind Demokratie und Menschenrechte nur vorgeschoben, denn bei Saudi-Arabien, Ägypten u.ä. ist das nicht nur kein Thema, sondern Rüstungsexporte, Wirtschafts- und andere Beziehungen mit solchen Regimen blühen ungestört;
·       passend dazu macht sich Geschichtsrevisionismus breit. So relativiert z.B. das EU-Parlament in einer Resolution zum Zweiten Weltkrieg die Verantwortung des deutschen Faschismus. Sie unterschlägt die Appeasementpolitik Frankreichs und Englands sowie die Annexion von Teilen der Tschechoslowakei durch Polen und Ungarn im Windschatten des Münchener Abkommens, und fälscht den Krieg zum joint venture von Hitler und Stalin um.
Prompt fordert der deutsche Außenminister dann auch einen „europäischen Patriotismus“ und der Bundestag beschließt ein Gesetz, wonach die Beleidigung der EU-Flagge strafbar werden soll.
 
 

Verweise