Merkels „Kontrolleur“ und die EU
Aufruf der Palästinenser aus Palästina
30.01.2012
Palästinensische Nationale und Islamische Organisationen
Die neue Entwicklung hin zu einem Führerstaat hat sich seit längerer Zeit angezeigt (auf der Informationsebene unter anderem seit Jahren unbeanstandet mit der systematischen Verbreitung der Materialien, id est geschichtlichen Erfahrungen, des Horthy-Faschismus, des Klerikalfaschismus, der ungarischen Rassenideologien, des Nazifaschismus), und es ist durchaus möglich, daß der einigende Faktor des „Orbánismus“ keine Eintagsfliege bleibt, sondern ein interessantes Modell abgibt für künftige autoritär-rechtsradikal-faschistische Experimente anderswo – deren Aufgabe immer auch darin besteht, die kapitalistische Ordnung zu befestigen. Die Kontakte zur Haider-Strache-Partei sind ungebrochen und sind von mir an einem Beispiel dokumentiert worden (1)
Die Zentralbanken, die Demokratie und der Wohlstand
21.01.2012
Von A.F. Reiterer
Die Unabhängigkeit von Zentralbanken ist ein demokratiepolitischer Skandal.
Als ich das vor einem Vierteljahrhundert einem hohen Beamten gegenüber äußerte, war der ganz entsetzt: „Aber darum beneiden uns doch viele andere Länder!“ Andere Länder? Regierungen und Bürokratien wäre treffender gewesen.
Österreichs Herabstufung: Ein gewolltes Missverständnis
Volksaufstände vor den Toren
04.01.2012
Antiimperialistisches Lager
Assisi, Italien, 7.-10. August 2012
Aufruf für die Freiheit (zweiter)
26.12.2011
Jerusalem ist aus politischen, kulturellen und religiösen Gründen für das palästinensische Volk und die Menschheit als ganzer von größter Bedeutung. Alle Versuche den kulturellen Charakter und die arabische Identität der Stadt zu zerstören, betrachten wir daher als Verbrechen gegen die Menschheit.
Wir als solidarischen Menschen sind daher verpflichtet, Israels Verbrechen an den Arabern aufzuzeigen und die Forderung nach Sanktionen gegen den Apartheid-Staat Israel mit allen Mitteln weiterzutragen. In diesem Sinne setzt die Initiative „Gaza Muss Leben“ die Kundgebungsreihe der Kampagne „Boykottiert den Apartheidstaat!“ fort. Nächste Kundgebung: Samstag, 22. Oktober, 14:00 - 17:00 Uhr, Millennium City, 1200 Wien
Eine wachsende, weltweite Boykott-Bewegung gegen Apartheid-Israel bildet sich. Israel behandelt seine nicht-jüdische Minderheit als Bürger zweiter Klasse und verweigert den Vertriebenen die Rückkehr in ihre Heimat. Es ist das einzige Land in der Region, das Massenvernichtungswaffen besitzt und weiterentwickelt. Wo alle europäischen Regierungen blind sind, können BürgerInnen aktiv werden. Dazu rufen wir auf.
Kampagne
Schluss mit Israels Apartheid
Palästina ist das zentrale Symbol für die globalen Konflikte, die das imperialistisch-kapitalistische System hervorbringt. Es stellt unter Beweis, dass die (neo)koloniale Herrschaft Widerstand hervorruft, insbesondere der Landraub, wie er in Palästina stattfindet. Die Zwei-Staaten-Formel „Land gegen Frieden“ (sprich: sehr beschränkte Rückgabe von Land gegen das Ende des Widerstands) ist gescheitert, denn Israel hält am historischen Ziel des Zionismus fest: ganz Palästina in Besitz zu nehmen.
Kampagne
Eine Solidaritätskampagne für die autochthone Bevölkerung
Der Begriff Adivasi bedeutet auf Hindi Ureinwohner und dient auch als Selbstbezeichnung. Seit der Einwanderung indoeuropäische Völker werden die (meist) drawidischen Adivasi unterdrückt. Sie stehen entweder außerhalb des hinduistischen Kastensystems oder werden als Unberührbare (Dalits) auf der untersten Stufenleiter integriert. In der indischen Verfassung wurde der Begriff Adivasi absichtlich vermieden, um sich eventuell daraus ergebende Ansprüche abzuwehren.
Kampagne
Initiativen für eine Systemopposition
Die Finanzkrise hat den Schmuck der naturgesetzliche Alternativlosigkeit des neoliberalen Kapitalismus tief erschüttert. Das ganze Ausmaß unregulierter Profitmaximierung, ökologischer Zerstörung und sozialer Rücksichtslosigkeit wurde mit einem Schlag vor Augen geführt. Die Krise hat auch der Ersten Welt ins Bewusstsein geschrieben, dass der Kapitalismus des sozialen Ausgleichs und gesamtgesellschaftlichen Wohlstandes der Vergangenheit angehört.
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