22/09/2018
Von Florian Sander
Wenn eine politische Streitfrage geeignet ist, reaktionäre Haltungen als solche zu entlarven, so ist es zweifelsfrei der Nahost-Konflikt. So begreifen sich nicht nur in den etablierten Parteien, sondern auch in der AfD manche Neokonservative, in bester Tradition der Antideutschen, dezidiert als „zionistisch“ oder „radikal pro-israelisch“, weil man in Israel einen Vorposten „des Westens“ gegen den gemeinsamen Feind, sprich „den“ Islam, sieht. Vergessen ist in diesem Fall das Postulat vom Selbstbestimmungsrecht der Völker: Plötzlich ist Israel „Staatsräson“ und „westliches“ Blockdenken verdrängt das Primat des nationalen Interesses.
22/09/2018
In einer landesweiten Polizeirazzia, die von der Zivilgesellschaft und Oppositionsparteien heftig kritisiert wurde, wurden in Indien am 28. August 2018 mehrere Wohnungen von Aktivist*innen durchsucht, darunter Priester, Schriftsteller und Anwälte. Fünf prominente Menschenrechtsaktivist*innen wurden unter einer Vielzahl von Anklagepunkten festgenommen, einschließlich terroristischer Straftaten - es handelt sich um Sudha Bharadwaj, Vernon Gonsalves, Arun Ferreira, Gautam Navlakha und Varavara Rao.
Antrag an die Partei
15/09/2018
Die EU und ihre Institutionen sind von einem sozialen Europa, wie es sich DIE LINKE vorstellt, weit entfernt. Die EU ist undemokratisch, neoliberal und militaristisch. Demokratische Rechte werden abgeschafft, Sozialabbau betrieben und eine massive Militarisierungs­offensive angekündet.
06/09/2018
Von Florian Sander
Es sei vorweggeschoben: Dieser Artikel hat nicht den Anspruch, eine umfassende Darstellung der Entstehungsgeschichte der RAF zu liefern – hierzu wurde bereits eine große Menge an wissenschaftlicher Fachliteratur publiziert, welche dem interessierten Leser ans Herz gelegt sei und die weitaus besser ins Detail zu gehen vermag. An dieser Stelle ist hingegen wichtig, den Entstehungshintergrund insoweit zu klären, um zu richtigen Schlussfolgerungen mit Blick auf ideologische Verortung und politische Bewertung zu gelangen. Eine Bewertung, im Rahmen derer auch deutlich wird, welch gravierende Rolle (fehlende) politische Diskussionskultur und der mitunter zutiefst schädliche Einfluss der Mainstream-Medien auf diese damals wie heute spiel(t)en.
Über das Jonglieren mit Begriffen und deren politische Zielrichtung
02/09/2018
Albert F. Reiterer
Neutralität
25/09/2018
Lagezuschläge bedeuten Mietenexplosion und Verdrängung: für leistbare, regulierte Mieten! - 28. September 2018, 16 Uhr Vikto-Adler-Platz, Wien Die Regierung hat es sich zum Ziel gemacht, im Interesse der Immobilienwirtschaft „marktkonforme Mieten“ durchzusetzen. Die geplanten Mietrechtsänderungen werden das Wohnen im Altbaubestand um bis zu 60 Prozent (!) teurer machen. Bereits im Herbst sollen die ersten Gesetze verabschiedet werden: Darunter der Lagezuschlag in Gründerzeitvierteln.
Nein zur Regierung der Industriellenvereinigung
10/12/2017
Aufruf des Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich Demokratisch – Sozial – Souverän – Neutral
12/12/2013
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Die gemeinsame Währung war als Schlussstein der Vereinigung der kapitalistischen Eliten im Rahmen der Europäischen Union gedacht. Der Euro sollte das eiserne Regime der von Deutschland geführten kapitalistischen Oligarchie verewigen.
12/12/2013
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Die gemeinsame Währung war als Schlussstein der Vereinigung der kapitalistischen Eliten im Rahmen der Europäischen Union gedacht. Der Euro sollte das eiserne Regime der von Deutschland geführten kapitalistischen Oligarchie verewigen.
13/03/2011
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Eine wachsende, weltweite Boykott-Bewegung gegen Apartheid-Israel bildet sich. Israel behandelt seine nicht-jüdische Minderheit als Bürger zweiter Klasse und verweigert den Vertriebenen die Rückkehr in ihre Heimat. Es ist das einzige Land in der Region, das Massenvernichtungswaffen besitzt und weiterentwickelt. Wo alle europäischen Regierungen blind sind, können BürgerInnen aktiv werden. Dazu rufen wir auf.
Von Albert F. Reiterer
15/03/2012
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Kommentare zu Wirtschaft und Politik des globalen Finanzkapitalismus
Schluss mit Israels Apartheid
03/01/2011
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Palästina ist das zentrale Symbol für die globalen Konflikte, die das imperialistisch-kapitalistische System hervorbringt. Es stellt unter Beweis, dass die (neo)koloniale Herrschaft Widerstand hervorruft, insbesondere der Landraub, wie er in Palästina stattfindet. Die Zwei-Staaten-Formel „Land gegen Frieden“ (sprich: sehr beschränkte Rückgabe von Land gegen das Ende des Widerstands) ist gescheitert, denn Israel hält am historischen Ziel des Zionismus fest: ganz Palästina in Besitz zu nehmen.
Eine Solidaritätskampagne für die autochthone Bevölkerung
07/03/2010
Protest
Der Begriff Adivasi bedeutet auf Hindi Ureinwohner und dient auch als Selbstbezeichnung. Seit der Einwanderung indoeuropäische Völker werden die (meist) drawidischen Adivasi unterdrückt. Sie stehen entweder außerhalb des hinduistischen Kastensystems oder werden als Unberührbare (Dalits) auf der untersten Stufenleiter integriert. In der indischen Verfassung wurde der Begriff Adivasi absichtlich vermieden, um sich eventuell daraus ergebende Ansprüche abzuwehren.