26.05.2016 Von Gernot Bodner, Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau
Am 26. Juni stehen in Spanien Neuwahlen zum Parlament bevor. Nach dem letzten Wahlgang am 20. Dezember hatten weder die spanische Rechte (Volkspartei, PP) noch die zweitplatzierte sozialdemokratische Linke (Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens, PSOE) nach massiven Verlusten die notwendigen Mehrheiten, um eine Regierungsbildung zu schaffen. Dies hing ursächlich mit dem Aufstieg von zwei neuen Gruppierungen in der spanischen Parteienlandschaft zusammen. Die aus den Anti-Austeritäts-Protesten der „Indignados“ (Empörten) hervorgegangene Linkspartei Podemos machte mit 20,7 % der Stimmen den Sozialdemokraten (22,1 %) den Platz der linken Opposition streitig. Auf der Rechten kanalisierte die Partei Ciudadanos (Bürger) viele Stimmen der durch Korruptionsskandale zerrütteten PP.
23.05.2016 Von Albert F. Reiterer
Der neue Bundespräsident ist ein Symbol – so oder so!
Was kommt nach der EU?
21.05.2016
23.-25. September 2016, Chianciano Terme, Siena, Italien Programm
Breitgefächerte Gruppe schlägt konstitutionelle Prinzipien vor
21.05.2016
Vom 27.-29. April 2016 trafen in der Friedensburg im burgenländischen Schlaining über zwei Duzend Syrerinnen und Syrer mit unterschiedlichen Hintergründen zusammen. Ziel war es, Wege zu einem Gesellschaftsvertrag zu sondieren, der einen Waffenstillstand abstützen kann und den tieferen, dem Bürgerkrieg zugrunde liegenden Konflikt an der Wurzel zu fassen vermag. Die Kernaussage: Dezentralisierung.
Zum Konsensverlust des neoliberalen Regimes
01.05.2016 Von Wilhelm Langthaler
Der erste Durchgang der Präsidentschaftswahl war ein in diesem Ausmaß unerwarteter Schock für die herrschende Große Koalition – seit der zweiten Hälfte der 1980er Jahre die politisch-konkrete Organisationsform des Neoliberalismus. Die unteren und mittleren Schichten wenden sich zunehmend von dieser ab und der Punkt des Umbruchs rückt in greifbare Nähe. Doch die Opposition von unten gegen das liberale Regime kristallisiert sich vorwiegend kulturchauvinistisch in der Ablehnung der islamischen Migration und steht unter Führung der historischen Rechten.
Bild
Podiumsdiskussion 24.5.2016, Wien
Bild
Veranstaltungen mit Dr. Boniface Mabanza in Linz und Wien
Bild
Die gemeinsame Währung war als Schlussstein der Vereinigung der kapitalistischen Eliten im Rahmen der Europäischen Union gedacht. Der Euro sollte das eiserne Regime der von Deutschland geführten kapitalistischen Oligarchie verewigen.
Bild
Die gemeinsame Währung war als Schlussstein der Vereinigung der kapitalistischen Eliten im Rahmen der Europäischen Union gedacht. Der Euro sollte das eiserne Regime der von Deutschland geführten kapitalistischen Oligarchie verewigen.
Kampagne
Bild
Eine wachsende, weltweite Boykott-Bewegung gegen Apartheid-Israel bildet sich. Israel behandelt seine nicht-jüdische Minderheit als Bürger zweiter Klasse und verweigert den Vertriebenen die Rückkehr in ihre Heimat. Es ist das einzige Land in der Region, das Massenvernichtungswaffen besitzt und weiterentwickelt. Wo alle europäischen Regierungen blind sind, können BürgerInnen aktiv werden. Dazu rufen wir auf.
Von Albert F. Reiterer
Bild
Kommentare zu Wirtschaft und Politik des globalen Finanzkapitalismus
Kampagne
Schluss mit Israels Apartheid
Bild
Palästina ist das zentrale Symbol für die globalen Konflikte, die das imperialistisch-kapitalistische System hervorbringt. Es stellt unter Beweis, dass die (neo)koloniale Herrschaft Widerstand hervorruft, insbesondere der Landraub, wie er in Palästina stattfindet. Die Zwei-Staaten-Formel „Land gegen Frieden“ (sprich: sehr beschränkte Rückgabe von Land gegen das Ende des Widerstands) ist gescheitert, denn Israel hält am historischen Ziel des Zionismus fest: ganz Palästina in Besitz zu nehmen.
Kampagne
Eine Solidaritätskampagne für die autochthone Bevölkerung
Protest
Der Begriff Adivasi bedeutet auf Hindi Ureinwohner und dient auch als Selbstbezeichnung. Seit der Einwanderung indoeuropäische Völker werden die (meist) drawidischen Adivasi unterdrückt. Sie stehen entweder außerhalb des hinduistischen Kastensystems oder werden als Unberührbare (Dalits) auf der untersten Stufenleiter integriert. In der indischen Verfassung wurde der Begriff Adivasi absichtlich vermieden, um sich eventuell daraus ergebende Ansprüche abzuwehren.