October 2010

Interview mit Arab Loutfi
Von Anna Maria Steiner
Die libanesische Filmemacherin Arab Loutfi über die Lage der Palästinenser/innen im Libanon, die Aufgabe von Film und über Erinnerungskultur.
Vorabdruck aus Intifada 32: Irak aktuell - Über Obamas Abzug aus dem Irak, der keiner ist, und halbe Niederlagen
Von Wilhelm Langthaler
Triumphierend verkündete Präsident Obama am 31. August 2010 den Abzug der US-Truppen aus dem Irak. Die globale Medienmaschine sekundierte mit Jubel, als wolle sie die Offensichtlichkeit des Betrugs mit Lärm verdecken. Denn was ist das für ein Abzug, bei dem über 50.000 Soldaten (die Privatsöldner nicht eingerechnet) verbleiben?
An einer palästinensischen Persönlichkeit in Israel soll ein Exempel statuiert werden
Von Frigga Karl
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In der Nacht des 6. Mai 2010 wurde der führende Menschenrechtsaktivist Ameer Makhoul, Generaldirektor des Dachverbandes der Vereine für die arabische Minderheit in Israel - ITTIJAH - und Präsident des Volkskomitees zum Schutz der politischen Freiheit, durch Shin Bet (einer von drei israelischen Geheimdiensten) entführt.
Vortrag und Diskussion mit Frau Inge Höger (MdB, Die Linke)
Von Mohammad Aburous
Es ist soweit. Die provokantesten Wahlkampfaussagen des israelischen Rechtsextremisten A. Liebermann werden zum Beschluss der israelischen Regierung. Das "Staatsbürgerschaftsgesetz“ wird so umgeändert, dass „Treue“ zum Staat als Grundlage für die israelische Staatsbürgerschaft dient.
Wiener Wahlen: über linksliberales Entsetzen und die Absolution für den rosaroten Kapitalismus
von Willi Langthaler
Veranstaltung im OKAZ Wien: Wie gefährlich ist der Islam?
Häupl konnte einem richtig Leid tun. Die Krise wurde für beendet erklärt, die Arbeitslosigkeit ist gering zumal im europäischen Vergleich, bisher gab es unter dem Titel „Sparen nach Rettungspaketen“ noch keine tieferen sozialen Einschnitte. Im Gegenteil: vergangenes Jahr wurde der Gratiskindergarten eingeführt. Eine populistische Volksbefragung vor den Wahlen segnete Wien mit 24-Stunden-U-Bahnbetrieb an den Wochenenden. Einige Tage vor den Wahlen packte Häupl als Zuckerl noch die Abschaffung der Wehrpflicht aus. Asyl und Zuwanderung wurden begrenzt und wie noch nie zuvor für Integration getrommelt. Allerorts wird Wien Reichtum und eine exzellente öffentliche Verwaltung bescheinigt. Und trotzdem wählen diese Volltrotteln den spätpubertären HChe Strache?!
Weitere Kundgebungen der Initiative „Gaza Muss Leben“
Tagung der Ungläubigen: 22.1.11 Wien
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Wir möchten einen Anstoß für eine neue Struktur- und Strategie-Debatte geben – nicht mehr und nicht weniger. Unsere Themen sind: (*) Der Wandel des Weltsystems: Alte und neue Zentren und Subzentren; die alten Peripherien. (*) Neue Akteure: neue revolutionäre (oder emanzipative?) Subjekte. (*) Die Menschen der Ersten Welt und ihr widersprüchliches Bewusstsein. (*) Möglichkeiten politischer Handlungsfelder in Europa.
Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo ein Brutalo-Neoliberaler
Liu Xiaobos uneingeschränkte Bewunderung für das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche System der USA kommt in seiner Charta 08 gut zum Ausdruck. Ob es daran liegt, dass er vom US-amerikanischen National Endowment for Democracy gesponsert wird?
Initiative „Gaza muss leben“ sucht Freiwillige
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Information – Film – Diskussion mit Leo Gabriel im Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum Sonntag, 17.10., 19.00 Uhr, Gußhausstraße 14/3, 1040 Wien
Verfassungsreferendum Türkei: Demokratisierung und Absetzung vom Westen
Von Wilhelm Langthaler
Abstimmungsergebnisse nach Provinzen
Auf den Tag genau dreißig Jahre nach dem Militärputsch setzte der türkische Premier Erdogan seine Volksabstimmung über einige Verfassungsänderungen an. Die Symbolik sagt alles über den Inhalt: eine vorsichtige aber bestimmte, weil von der Mehrheit des Volkes gedeckte Zurückdrängung der Militäroligarchie. Nicht mehr und nicht weniger.
Von Campo Antimperialista Italien
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Im September 2010 wurden die Aktivist/innen des Campo Antiimperialista Italien Moreno Pasquinelli, Maria Grazia Ardizzone und Alessia Monteverdi freigesprochen. Die Anklage, die am 1. April 2004 zu ihrer Verhaftung geführt hatte, ist nichtig.
Kundgebungen der Initiative „Gaza Muss Leben“
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Wir als solidarischen Menschen sind daher verpflichtet, Israels Verbrechen an den Arabern aufzuzeigen und die Forderung nach Sanktionen gegen den Apartheid-Staat Israel mit allen Mitteln weiterzutragen. In diesem Sinne setzt die Initiative „Gaza Muss Leben“ die Kundgebungsreihe der Kampagne „Boykottiert den Apartheidstaat!“ fort. Kundgebungsreihe von "Gaza Muss Leben" Zeiten / Orte:
Palästinaaktivist/innen in Frankreich vor Gericht
Von Frigga Karl
In Frankreich wurden einige Aktivist/innen der BDS-Bewegung (Boycott – Sanctions – Divestment for Palestine) wegen ihrer Aktivitäten im Rahmen der Bewegung angeklagt.
Präsentation und Besprechung: „Maultierhochzeit“, von Tahir Wattar, Algerien
Von Antiimperialistische Koordination
Eine Erklärung zu den Wiener Wahlen
Von Euskal Herriaren Lagunak
Mit Entsetzen haben wir heute morgen von der Verhaftung von sieben politischen Aktivistinnen und Aktivisten der baskischen Organisation Askapena erfahren.