17/06/2018
Opfer und Symbol des Gezi-Protestes
Von Solidaritätskomitee Anatolische Föderation
Die Solidarität mit dem von der Polizei während der Gezi-Proteste getötetem Kind Berkin Elvan wird heute von der österreichischen Justiz zur Kriminalisierung des Vereins „Anatolischen Föderation“ benutzt.
11/06/2018
Die antimuslimische Mobilisierung der Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie und das friedliche Miteinander
von Wilhelm Langthaler
Antiislamische Schmiererei Wiener Innenstadt
Kurz inszeniert sich als Kämpfer gegen den „politischen Islam“. Dieser schaffe eine „Parallelgesellschaft“ und stehe für „Radikalisierung“ – und beides bedrohe Österreich akut. Dabei erhält er Applaus von einer umfassenden parlamentarischen Querfront sowie einem gleichgeschalteten Medienapparat. Keiner will sehen, dass es sich in Wirklichkeit um eine Aufwiegelung gegen Muslime handelt, die zum feindlichen Anderen gemacht werden – regierungsoffiziell! Die Kampagne ist strukturverwandt mit dem historischen Antisemitismus, dessen politische Hauptträger die Vorgänger der heutigen Regierungskoalition waren.
05/06/2018
Paula Abrams-Hourani ist nach langer, schwerer Krankheit in der Nacht auf den 4. Juni 2018 von uns gegangen. Mit ihr geht einer der unermüdlichsten KämpferInnen, die sich in Wien für die Sache der PalästinenserInnen eingesetzt hat. Sie hinterlässt eine große Lücke in der österreichischen Solidaritätsbewegung.
30/05/2018
Zweiter Prozess wegen "Gutheißung terroristischer Straftaten" im Rahmen eines 1. Mai-Aufmarsch in Wien endet mit Freispruch
28/05/2018
Italiens vom Parlament bestimmter Präsident verhindert Mehrheitsregierung
von Wilhelm Langthaler
Paolo Savona
Es ist eine unerhörte Eskalation: Der Präsident maßt sich das Recht an, eine Regierung abzulehnen, obwohl sie sich auf die Mehrheit der Abgeordneten stützt! Auf die Antwort auch von unten können wir gespannt sein.
14/05/2018
Kann die Auflehnung gegen die EU-Regeln funktionieren?
von Wilhelm Langthaler
Spengt Italien die EUro-Regeln?
Bisher gab es zwei ernsthafte Versuche der Unter- und Mittelschichten sich gegen die vom neoliberalen Regime der EU diktierte Verarmung aufzulehnen. Namentlich in Griechenland sowie in England. Doch beide sind kläglich gescheitert. Die in Bildung befindliche neue italienische Regierung verspricht einen neuerlichen Versuch, sich gegen den Fiskalpakt und Co zu wehren. Was dürfen wir erwarten?
11/05/2018
Eine mögliche Regierung Fünf-Sterne/Lega herausfordern
von Moreno Pasquinelli, Movimento Populare di Liberazione
Di Maio, Chef der Bewegung Fünf Sterne (M5S)
Glücklich über das Erdbeben, das die Wahl vom 4. März ausgelöst hat, haben wir nicht gezögert, zu einer Regierung aus M5S und Lega aufzurufen – mit dem Ziel die Unterordnung unter Euro-Deutschland mit seinem Austeritätsdiktat zu beenden.
05/05/2018
Gedanken zu Susanne Sohn
von Albert F.Reiterer
Susanne Sohn
Susi Sohn hat den „Salzburger Nachrichten“ ein Interview gegeben für die zeitliche Umgebung des 200. Geburtstags von Karl Marx. Man könnte sagen: Was sind schon die „Salzburger Nachrichten“? Stimmt. Auch in den Bundesländern gehört die Zeitung, die bis in die 1970er versucht hat, eine Art honorigen Deutschnationalismus hoch­zuhalten, nicht unbedingt zu den Medien, die man gelesen haben muss.
01/05/2018
Von Aug und Ohr
Kommentar
29/04/2018
Transparent mit Fotos und erhobene Faust ausreichend
von Wilhelm Langthaler
Am 26.4.2018 wurde der erste Angeklagte wegen „Aufforderung und Gutheißung terroristischer Straftaten“ nach §282 StGB zu 3 Monaten bedingter Haft verurteilt - Kommentar

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