July 2016

Von Albert F. Reiterer
Die unüberwindliche Liebe der USA und der EU zum Pinochetismus
Aber: Türkei treibt auf Bürgerkrieg zu
von Wilhelm Langthaler
Die altkemalistischen Putschisten wollten es Sisi nachmachen. Doch zeigte sich sehr schnell, wie weit sie von der Bevölkerung entfernt sind und wie wenig sie diese einzuschätzen vermögen. Es war die Volksmobilisierung, die die Offiziere zum Aufgeben zwang. Gleichzeitig zeigt die Revolte das tiefe Unbehagen gegen die Erdogan-AKP in wichtigen Segmenten der Gesellschaft an. Der zu erwartende Gegenschlag könnte die Spannungen nur noch weiter anheizen.
Von Albert F. Reiterer
Bildungspolitik – das Siegel des globalen Systems heute
Erklärung der Europäischen Anti-Euro-Koordination
Bei der Volksabstimmung am 23. Juni 2016 hat sich die britische Bevölkerung – besonders die Arbeiterklasse und jene Schichten, die von der neoliberalen Globalisierung überrollt werden – entschieden, Souveränität und Demokratie für das Volk einzufordern. Das ist ein großer Sieg für Freiheit und Frieden. Die unablässige Propaganda der Mainstream-Medien, die Drohungen und Erpressungen der Führer multinationaler Konzerne und der Oberhäupter der EU-Staaten erzielten nicht den gewünschten Effekt.
Von Albert F. Reiterer
Gegen Blauäugigkeit, Servilität und politischen Schein: Die politische Klasse soll sich ohne uns zerfleischen.
Von Initiative EUREXIT
Der BREXIT hat gezeigt, dass die EU nicht weitermachen kann wie bisher. Es ist an der Zeit, grundlegend umzusteuern. Wenn dies nicht geschieht, wird es zu unkontrollierten, konfrontativen oder gar explosiven Brüchen kommen. Um dem vorzubeugen, ist auch eine Klärung der Währungsfrage dringend und unumgänglich. Das ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft der EU, wenn auch nicht die einzige - so die Botschaft des folgenden Aufrufs, der noch vor der BREXIT-Entscheidung formuliert wurde.
Von Gewerkschaftsforum Hannover
Die linken und gewerkschaftlichen Befürworter des britischen EU-Austritts werden bei der Brexit-Debatte in den meisten Medien kaum bis gar nicht erwähnt. Auch die unabhängige, linke italienische Tageszeitung "il manifesto" gab den Befürwortern eines Verbleibs in der EU aus dem linksreformistischen Lager mindestens zehnmal so viel Raum wie progressiven Vertretern des "Leave"-Lagers.
Von Gewerkschaftsforum Hannover
Rund um den Aktionstag am 14.Juni 2016 fanden in Italien diverse Solidaritätsaktionen mit der Streikbewegung gegen die neoliberale Arbeitsmarktreform in Frankreich statt. Während der größte und früher KP-nahe Gewerkschaftsbund CGIL, genau wie der christliche Dachverband CISL und die ehemals den Sozialisten nahestehende, heutige "Bürgergewerkschaft" UIL, durch Schweigen und Untätigkeit "glänzten", beteiligte sich der in der CGIL verbliebene Teil der linken Oppositionsströmung "Sindacato è un'altra cosa" ("Gewerkschaft ist was anderes") mit dem folgenden Flugblatt an den Aktionen.
Dieser Aufruf wurde vor dem Brexit-Referendum von Personen aus dem Lexit Netzwerk erarbeitet und beschlossen. Es wurde damit nicht die Absicht verfolgt, das Referendum in die eine oder die andere Richtung zu beeinflussen.