Kundgebung: Donnerstag, 31. Mai, ab 8 Uhr 30, MichaelerplatzSchluß mit Krieg und Besatzung made in USA und Israel!
Donnerstag, 31. Mai, ab 8.30 am Michaelerplatz: Protestkundgebung gegen den Besuch der US-Außenministerin Condoleezza Rice und der israelischen Außenministerin Tzipi Livni
Am 30. und 31. Mai findet auf Einladung von Außenministerin Ursula Plassnik eine internationale Konferenz zum Nahen Osten in Wien in der Hofburg statt. Unter dem zynischen Titel “Women Leaders – Networking for Peace and Security in the Middle East” kommen mit der US-Außenministerin Condoleezza Rice und der israelischen Außenministerin Tzipi Livni führende Vertreterinnen der Kriegs- und Besatzungspolitik, unter denen die Völker im Nahen Osten leiden. Condoleezza Rice ist als führendes Mitglied der Bush-Administration an zentraler Stelle mitverantwortlich für die US-amerikanischen Kriegsverbrechen, die sich wie eine Blutspur durch den Irak, Afghanistan, und vielleicht auch noch bald den Iran zieht und denen bereits hunderttausende Menschen zum Opfer fielen. Ebenso hält sich mit Tzipi Livni eine der Hauptverantwortlichen der verbrecherischen Überfalls Israels auf den Libanon im Vorjahr sowie die tagtägliche Unterdrückung des palästinensischen Volkes in Wien auf. Zu diesem Gruselkabinett der Kriegsverbrecherinnen gesellen sich auch “andere engagierte Frauen aus der Region” (O-Ton Außenministerium) wie z.B. die Frau des ägyptischen Diktators, Suzanne Mubarak.
Es ist bezeichnend für die menschenverachtende Politik der SPÖVP-Koalition, daß Außenministerin Ursula Plassnik führende Vertreterinnen von Krieg, Besatzung und Diktatur nach Wien einlädt. Unterstützt diese Regierung doch mit der Teilnahme an den EU-Battle Groups und den Ankauf der Eurofighter die militaristische Politik der EU, die sich zunehmend auf Kampfeinsätze im Ausland orientiert.
Das Bündnis BUSH GO HOME ruft daher zu einer Protestkundgebung am Donnerstag, 31. Mai, ab 8.30 am Michaelerplatz auf. Die Öffentlichkeit in Österreich und international soll sehen, daß wir nicht schweigen, wenn Kriegsverbrecherinnen von der SPÖVP-Regierung hofiert werden.
* Schluß mit Krieg und Besatzung in Irak, Palästina, Libanon und Afghanistan!
* Kein Krieg gegen den Iran!
* Kein Ankauf der Eurofighter!
