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Frieden und soziale Gerechtigkeit in der Ukraine

15. Juni 2015
Von Personenkomitee "Frieden in der Ukraine"

In der Ukraine herrscht Krieg- ein Krieg der an die 10 000 Personen das Leben gekostet hat und ganze Regionen verwüstete.


Die Ursachen für diesen Krieg sind vielfältig: der Sturz des korrupten Janukowitisch-Regimes, die Entstehung des „Maidan“, die Bildung einer rechten, neoliberalen Regierung/ Präsidentschaft in Kiew, die massiv auf Sozialabbau setzt, deren Ignorierung der Rechte der russisch sprechenden Menschen im Donbass, die Intervention von EU, NATO und Russland in den Konflikt etc.

Auch unter fortschrittlichen Kräften gibt es unterschiedliche, ja gegensätzliche Gewichtungen der Ursachenstränge. Unabhängig von solchen Differenzen wollen wir für Frieden und soziale Gerechtigkeit wirken.

Frieden ist mehr als das bloße Schweigen der Waffen. Er umfasst unter anderem: Ausschaltung der Herrschaft der Oligarchen; Selbstbestimmungsrecht der Völker- konkret: Autonomie für den Donbass; keine Einmischung der Großmächte. Gerade das neutrale Österreich sollte seine Stimme erheben, anstatt etwa Sanktionspolitik gegenüber Russland zu betreiben.

– Frieden und soziale Gerechtigkeit in der Ukraine
– Wiederherstellung der Meinungsfreiheit – Auflösung rechtsextremer Verbände
– Gegen jegliche ausländische Einmischung
– Für aktive Neutralitätspolitik Österreichs

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