12/04/2021
Hörbeitrag: Referat auf der Jahreshauptversammlung der Solidarwerkstatt von Willi Langthaler
trotz der wachsenden Zahl an Spitalsbehandlungen im Zusammenhang mit Covid
02/04/2021
Von Wilhelm Langthaler
Ostösterreich ist ein weiterer harter Lockdown verordnet worden, von dem nicht klar ist, wie lange er dauern und ob er nicht auf das ganze Bundesgebiet ausgeweitet werden wird. Politisch und medial wird das mit der Belegung der Intensivstationen und dem geringeren Alter der Patienten legitimiert. Wieder einmal geht die Angst um und es wird eine undifferenzierte Maßnahme angewandt, deren Wirkung unklar ist, die jedoch vor allem bei jüngeren und ärmeren Menschen erwiesenermaßen große Schäden anrichtet – ganz abgesehen vom autoritären Moment einer solchen Lockdown-Verordnung.
29/03/2021
Von T. Kojić
Der Angriff der NATO vor 22 Jahren auf Serbien war genauso völkerrechtswidrig wie der Angriff Hitler-Deutschlands gegen Jugoslawien 1941. Dies war mit einem Hakenkreuz in Verbindung mit dem Schriftzug NATO auf einem Transparent dargestellt worden. Bisher war dies nie ein politisches Problem. Heuer wurde aber genau dieses Transparent durch die Polizei auf der Gedenkkundgebung am 24. März beschlagnahmt und Lazar Bilanović, ein Mitbegründer und Aktivist der JÖSB (Jugoslawisch-Österreichische Solidaritätsbewegung), wegen Wiederbetätigung angezeigt.
Kommentar
21/03/2021
Von R. Brunath
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist im Ausstellen eines Persilscheins für die SPD-Abgeordneten in der Fraktion großzügig gewesen: „Das kann ich ausschließen für die SPD-Fraktion.“ Und zwar, dass irgendein SPD-MdB sich an der Pandemie bereichert haben könnte. Spontan ist man geneigt, Klingbeil für naiv oder dreist zu halten.
14/03/2021
Der Artikel macht an einem finnischen Beispiel deutlich, worin eines der größten Probleme im Wissenschaftsbetrieb liegt. Unabhängig davon, ob der finnische Impfstoff nun tatsächlich besser, gleichwertig oder vielleicht auch schlechter ist, als die zugelassenen Corona-Impfstoffe, zeigt der geschilderte Fall ein Muster, das wir aus Zeiten der staatlichen Bankenrettung kennen: Steuergeld wird zur Generierung privater Gewinne verwendet und zur Generierung geistigen Eigentums, dass dann nicht mehr der ordentlich mitfinanzierenden Öffentlichkeit zugänglich, sondern ausschließlich privaten Firmen vorbehalten ist. [Anm. der Red.] Quelle: https://jacobin.de/artikel/corona-impfstoff-patentfrei-finnland-moderna-pfizer-astrazeneca-impfstrategie-pharmakonzerne-kalle-saksela-seppo-yla-herttuala-kari-alitalo-biontech/
02/04/2021
Einladung an alle Interessierten zum Plenum am 13. April 2021, Wien
02/04/2021
Eine andere Mobilität ist notwendig – Keine neuen Autobahnen! 24. April 2021, Wien
12/04/2021
Wir rufen alle demokratisch und sozial gesinnten Menschen dazu auf, am 28.4.21 an der Kundgebung gegen den Ausnahmezustand „Demokratie und Grundrechte“ am Platz der Menschenrechte teilzunehmen.
02/04/2021
Kundgebung, 30. April 2021, Wien
gegen die österreichische Regierung
26/11/2018
Wiener Tribunal
Am 4. Dezember 1999 fand in Wien in Räumlichkeiten der Technischen Universität das „Wiener Tribunal gegen die Österreichische Regierung“ wegen „Bruchs der Neutralität und Unterordnung unter die Nato“ statt.
12/12/2013
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Die gemeinsame Währung war als Schlussstein der Vereinigung der kapitalistischen Eliten im Rahmen der Europäischen Union gedacht. Der Euro sollte das eiserne Regime der von Deutschland geführten kapitalistischen Oligarchie verewigen.
13/03/2011
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Eine wachsende, weltweite Boykott-Bewegung gegen Apartheid-Israel bildet sich. Israel behandelt seine nicht-jüdische Minderheit als Bürger zweiter Klasse und verweigert den Vertriebenen die Rückkehr in ihre Heimat. Es ist das einzige Land in der Region, das Massenvernichtungswaffen besitzt und weiterentwickelt. Wo alle europäischen Regierungen blind sind, können BürgerInnen aktiv werden. Dazu rufen wir auf.
Von Albert F. Reiterer
15/03/2012
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Kommentare zu Wirtschaft und Politik des globalen Finanzkapitalismus
Schluss mit Israels Apartheid
03/01/2011
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Palästina ist das zentrale Symbol für die globalen Konflikte, die das imperialistisch-kapitalistische System hervorbringt. Es stellt unter Beweis, dass die (neo)koloniale Herrschaft Widerstand hervorruft, insbesondere der Landraub, wie er in Palästina stattfindet. Die Zwei-Staaten-Formel „Land gegen Frieden“ (sprich: sehr beschränkte Rückgabe von Land gegen das Ende des Widerstands) ist gescheitert, denn Israel hält am historischen Ziel des Zionismus fest: ganz Palästina in Besitz zu nehmen.