11/09/2019
Von Gernot Bodner
Die Wirkung der „Fridays for Future“-Bewegung ist erstaunlich: Der Klimawandel hat sich beinahe als Konkurrenz-Thema zum Dauerbrenner Migration im laufenden österreichischen Wahlkampf etabliert. Ein solcher Themenwechsel in der Bedeutungsempfindung der Wähler (sicher mit einem gewissen „Bias“ Richtung Mittelschicht und Jugend, aber nicht nur) ist auf jeden Fall positiv für die anti-neoliberale Opposition. Und es ist Anlass für Überlegungen, wie sich systemkritische Kräfte in dieses gesellschaftspolitische Thema einbringen können.
11/09/2019
Von Rainer Brunath
Plastikmüll in den Meeren, Mikroplastik im Schnee auf Grönland, nahezu ungebremster CO2-Ausstoß, Aussterben von Tieren und Insekten, Trinkwasserverlust durch Überdüngung der Böden, Eintrag von Düngemitteln durch Flüsse in die Weltmeere! Die menschlichen Eingriffe in die Natur haben eine Größenordnung erreicht, die unsere Lebensgrundlagen zerstören werden. Und obwohl das inzwischen bekannt ist, fehlt der politische Wille, wirksame Maßnahmen dagegen zu ergreifen. Die Lobby für die Profitinteressen der großen Konzerne sind mächtiger als die Überlebensinteressen der Menschheit. Eklatantes Beispiel: das politische Hickhack in Berlin um den Verbot von Glyphosat
06/09/2019
Von A.F. Reiterer
Eine seriöse linke Umwelt-Debatte ist überfällig. Sie müsste aber eine rationale, autonome und von linken Grundsätzen getragene Diskussion sein, die nicht „die grünen Schauergeschichten über ein bevorstehendes Ende des Lebens auf dem Planeten nacherzählt“ (W. Streeck).
04/09/2019
Von Gernot Bodner
Am 9. August beendete Matteo Salvini mit einem Misstrauensantrag die Koalitionsregierung mit der Fünf-Sterne Bewegung von Luigi Di Maio. Getragen von einem Allmachst-Delirium nach seinem Sieg bei den Europawahlen, einem anhaltenden Umfragenhoch (im Juli 38 %) auf Kosten der Fünf-Sterne (17 % bei den EU-Wahlen im Mai), aber auch unter dem Druck des padanischen Bürgerflügels in der Lega (Giorgietti), forderte Salvini baldige Neuwahlen im Herbst.
27/08/2019
An sich eine schöne Kundgebung mit mehreren Hundert Teilnehmern und einem Aufruf, der der den Zusammenhang zwischen der ultrarechten Regierung der Großgrundbesitzer, der Zerstörung der Umwelt durch diese sowie den Einfluss der internationalen Konzerne erklärt. Eine der Forderungen lautet „Nein zum Freihandelsabkommen mit dem Mercosur!“
07/08/2019
Von A.F. Reiterer
Die Bevölkerung – die imperiale und die nationale Ebene
07/08/2019
Von Antiimperialistische Koordination
Verfassungspatriotismus und Linkssouveränismus als Antwort auf das Versagen der populistischen Regierung
31/07/2019
Kritik am politischen Zionismus muss erlaubt bleiben - Nein zur amtlichen Diffamierung von Muslimen und linkem Antikolonialismus
15/07/2019
Sudan: Die Übergangsvereinbarung als instabiles Gleichgewicht; oder: die arabische Revolution lebt
Wilhelm Langthaler
Anfang Juli wurde zwischen der regierenden Militärjunta und der Volksopposition eine Übergangsvereinbarung ausgehandelt, der aber von beiden Seiten mit Misstrauen begegnet wird. Ganz klassisch geht es darum, wer tatsächlich das Sagen haben wird.
09/07/2019
Von Leonardo Mazzei
Wird es eine oder wird es keine Übereinkunft mit der EU geben, um das Defizitverfahren gegen Italien abzuwenden? Diese Frage ist entscheidend. Jedoch gibt es noch eine weitere entscheidende Weiche für die künftigen politischen Entwicklungen in Italien: Wird es oder wird es keine vorgezogenen Neuwahlen im September geben?