„Wäre der Antisemitismus wirklich nur das Produkt von Schlagworten, die ausschließliche Wirkung der Tätigkeit gewisser Agitatoren, dann hätten wir uns nicht mit ihm zu beschäftigen; und es wäre alsdann auch die Bewegung, wie sie tatsächlich vorhanden ist, undenkbar. Den Antisemitismus mit solchen Urteilen abfertigen zu wollen, steht genau auf derselben Stufe, von der unsere Gegner jahrzehntelang glaubten uns abfertigen zu können.“(August Bebel 1893)[1] Es hat mich schockiert wie die liberalen Medien während der Coronakrise um von konkreten Themen abzulenken nicht einmal davor zurückgeschreckt sind antisemitsche Fantasien nach zu erzählen und eben ganz gegen Bebel, je absurder die Zusammenhänge die hergestellt werden, desto mehr sind wir moralisch dazu verpflichtet die … [weiterlesen]

  Für den 30.3. ist geplant, dass der ukrainische Kriegspräsident Selenskji virtuell vor den Volksvertretern spricht. Was er sagen wird, ist jetzt schon klar: mehr Waffen, mehr Sanktionen, mehr Krieg. Das ist ein weiterer Schritt der von den politisch-medialen Eliten vorangetriebenen Demontage der Neutralität, wie die ständigen Nato-Militärtransporte durch Österreich; Lieferung von Helmen, Westen oder Treibstoff für die ukrainische Armee; Mitfinanzierung von Waffenliegerungen über die EU; der vorerst gescheiterte Testballon zur Ausbildung von ukrainischen Panzerfahrern etc. Doch gemeinsam mit der großen Mehrheit der österreichischen Bevölkerung sind wir fest davon überzeugt, dass die Nato unsere Sicherheit gefährdet und nur die Neutralität uns schützen … [weiterlesen]

Said Gafurov ist ein bekannter russischer marxistischer Intellektueller und Antiimperialist. Er vertritt die Position, dass die Volksrepubliken die proletarische Seite des ukrainischen Bürgerkriegs repräsentieren.  Das Interview entstand am 5.3.23 in Rom am Rande eines Vorbereitungstreffens für eine europäische Friedenskonferenz, die Kräfte von beiden Seiten des Konflikts und für eine gerechtere multipolare Weltordnung zusammenbringen soll. Said Gafurov is a renown Russian Marxist intellectual and anti-imperialist. He holds that the peoples’ republics are the proletarian side of the Ukrainian civil war. The interview was conducted on March 5, 2023, in Rome on the margins of a preparatory meeting for a European peace conference uniting forces from both divides of the … [weiterlesen]

Dasha Mitina ist politische Sekretärin der Vereinigten Kommunistischen Partei Russland. Sie erklärt, warum sich ihre Partei an einer europäischen Friedenskonferenz für eine multiolare Weltordnung beteiligt. Dasha Mitina is political secretary of the Unified Communist Party of Russia. She explains why her party it participating at the European peace conference for a multi-polar world order. Dasha Mitina est secretaire politique du Parti Communiste Unifié de la Russie. Elle explique pourquoi son parti participe à une conférence européenne pour la paix et un ordre mondiale … [weiterlesen]

Die euroatlantischen Eliten rechtfertigen ihre direkte Unterstützung für das Marionettenregime in Kiew als "notwendig für die Abwehr der russischen Aggression". Der eigentliche Aggressor aber ist der US-NATO-EU-Block, der die Auflösung der Sowjetunion dazu nutzte, Osteuropa wirtschaftlich und politisch zu unterwerfen mit dem Hintergedanken, Russland einzukreisen und zu besiegen. Der letzte Schritt in dieser Strategie wäre der endgültige Anschluss der Ukraine an die NATO und die Europäische Union und dann ein Regimewechsel in Moskau. Nur die Törichten und Vergesslichen können glauben, dass der von den Vereinigten Staaten von Amerika angeführte Block diesen Krieg entfesselt hat, um die Grundsätze der Demokratie und der Selbstbestimmung der Völker zu verteidigen. Die … [weiterlesen]

Wir haben das immer wieder gemacht: Aber nicht wegen „brutaler Wahnvorstellungen von einem Großreich“, wie allenthalben unterstellt wird. Die Unteerstellung bedient das westliche Kriegsnarrativ und verdeckt die Kriegsursachen. Der Krieg hat nichts mit russischen Expansionsgelüsten zu tun. Eigentlich ist das Gegenteil der Fall! Die Ukraine als Nation und auch in seiner Ausdehnung ist durch die Sowjetunion entstanden. Ohne Sowjetunion wäre die Bildung einer ukrainischen Staatlichkeit unwahrscheinlich gewesen, es sei denn unter der Protektion Deutschlands, was ja tatsächlich nach dem Ersten Weltkrieg im Raum stand. Doch zwischen den ukrainischen Nationalisten einerseits und den Bolschewiki andererseits wählten die ukrainischen Bauern die Roten, weil sie von ihnen das Land bekamen, … [weiterlesen]

Spezifischen Aufruf für heuer gibt es keinen, aber der Inhalt wurde hinlänglich definiert. Hier der Aufruf der Antiimperialistischen Koordination (AIK). Hier die Aufrufe vom letzten Jahr. Fotos und Videos von der Kundgebung 2022. Organisatorin: Serbisch-Österreichische Solidaritätsbewegung bisherige Unterstützer: Kulturverein Stevan Mokranjac Kulturverein Bambi Kulturverein Jedistvo Serbisches Zentrum Prosvjeta Antiimperialistische Koordination (AIK) Jugoslawisch-Österreichische Solidaritätsbewegung (JÖSB) Partei der Arbeit … [weiterlesen]

24. März 2023, 18h, StephansplatzGedenkkundgebung zum Jahrestag der Nato-Aggression gegen Jugoslawien Menschenrechtsverletzungen hatte es in dem ein Jahrzehnt andauernden Bürgerkrieg, in den der Westen massiv eingegriffen hatte, auf allen Seiten gegeben. Verantwortlich dafür wurde indes einzig die serbische Seite gemacht. Schuld am Bürgerkrieg war jedoch das von Deutschland und EU vehement eingeforderte Prinzip der „ethnischen Trennung“ verkleidet als nationales Selbstbestimmungsrecht, von dem die Serben wiederum ausgeschlossen blieben. Eine völlig in einander verwobene und vermischte Integration aufzutrennen, kann aber nicht anders von statten gehen als durch „ethnische Säuberungen“, die wiederum allein den Serben angelastet wurden, obwohl sie die höchste Anzahl an … [weiterlesen]

Timur Pipia ist Sprecher der Sozialistischen Bewegung Georgiens und Vizevorsitzender der Vereinigung der Kommunistischen Parteien der ehemaligen UdSSR. Er analysiert die Wendung des georgischen Regierungschefs Irakli Gharibaschwili von der neoliberalen Partei Georgischer Traum. Das Interview entstand am 5.3.23 in Rom am Rande eines Vorbereitungstreffens für eine europäische Friedenskonferenz, die Kräfte von beiden Seiten des Konflikts und für eine multipolare Weltordnung zusammenbringen soll. … [weiterlesen]

Ich muss vorausschicken, dass ich kein Historiker bin. Ich spreche aber aus meiner jahrzehntelangen Erfahrung als Beobachter des politischen Geschehens und werde dazu einige Thesen aufstellen, ohne dass ich jetzt in der Lage bin, alles so im Einzelnen zu belegen. Die Grundthese lautet, dass es irgendwann in den 80er-Jahren zu einem Umbruch in Ausrichtung und Funktion des Antifaschismus gekommen ist. Was Österreich betrifft, so kann ich auch einen genaueren Zeitpunkt dafür festmachen, nämlich die Waldheim-Affäre beziehungsweise dann auch das Vorrücken Jörg Haiders an die Spitze der FPÖ. Beides geschah 1986. Ich setze einmal die grobe Kenntnis über das, was damals geschehen ist, hier voraus, denn das alles jetzt nacherzählen, würde zu lange dauern. Was mir ins Auge sticht, das … [weiterlesen]

Hier ein inhaltlicher Bericht über das Seminar der Antiimperialistischen Koordination … [weiterlesen]

Sieben Referentinnen und Referenten präsentierten ihre Thesen mit anschließender Diskussion – geschlagene sieben Stunden lang. Doch das Thema wird als so brennend empfunden, dass erstaunlich viele die ganze Zeit durchgehalten haben. Willi Langthaler präsentierte die Arbeitsthesen des Seminars im Rahmen eines historischen Abrisses, der den Wandel des (BRD)-Regimes von einer Pro-Fa-Haltung hin zur Adoptierung, Aushöhlung und Umdrehung von Anti-Fa begrifflich zu fassen versuchte. Franz Sölkner, der ehemaliger Grüner Gemeinderat und heutiger Palästina-Aktivist, erklärte die Umdeutungsoperation bezüglich des Antisemitismus-Begriffs. Belegt wird damit nicht mehr die Diskriminierung und Verfolgung von Juden wie in den vergangenen zwei Jahrhunderten. Sondern es geht darum, die … [weiterlesen]

Diese Erklärung kann unterzeichnet werden unter: https://aufruf.selbstbestimmtes-oesterreich.at/ungarisch-oesterreichisches-buendnis-fuer-neutralitaet/ Politische und gesellschaftliche Organisationen in Ungarn und Österreich haben sich zusammengetan, um die österreichische Neutralität zu verteidigen und die ungarische Neutralität durchzusetzen und erklären zur selben Zeit in Wien und Budapest:   Das Ungarische Friedensforum und das österreichische Soziale Bündnis für Frieden und Neutralität haben diese Entscheidung getroffen, weil die westlichen Mächte gemeinsam mit den anti-russischen Kräften in Österreich und in Ungarn ihre jeweiligen Länder gegen Russland positionieren und sie in die Auseinandersetzung hineinziehen wollen. In Österreich wurde zum politischen … [weiterlesen]

Trotz der Desinformation und der Informationsblockade durch die hegemonialen Medien in Peru, haben die tragischen Ereignisse seit Dezember 2022 in der internationalen Wahrnehmung eine kleine Öffentlichkeit gefunden und ein wenig Solidarität. Aus diesem Grund möchten Mitglieder der peruanischen Gemeinschaft in Österreich einige wichtige Informationen darlegen, die dazu beitragen sollen, die Proteste breiter Bevölkerungsschichten zu erklären. Die politische Instabilität und die Wirtschaftskrise, die Peru derzeit erlebt, hat ihre Vorgeschichte in den 80er und 90er Jahren, als Korruption zum Modus Operandi der aufeinanderfolgenden Regierungen bis 2022 wurde, die dem neo-liberalen und neo-extraktivistischen Wirtschaftsmodell unterworfen waren. Jede Initiative für … [weiterlesen]

Ein ganz entscheidender ideologischer Aspekt des Neoliberalismus insbesondere in Deutschland und Österreich ist die (späte) Umarmung des Antifaschismus, die einhergeht mit seiner Umwandlung, ja fast vollständigen Verdrehung und Auf-den-Kopf-Stellung. Der Antifaschismus verwandelte sich von einem oppositionellen Projekt gegen die kapitalistischen Eliten nicht nur zu einem Instrument zu deren Legitimierung, sondern zu einer richtiggehenden Keule gegen jede soziale und demokratische Opposition, geschweige denn eine antikapitalistische. Wir wollen kursorisch nachzeichnen, wie diese noch in den 1980er Jahren völlig undenkbare Metamorphose möglich wurde.   Historische Vorbedingung Nachkriegsregime Das deutsche Nachkriegsregime entmachtete als antikommunistischer Frontstaat den … [weiterlesen]

Er war die große Gegenbewegung gegen den revolutionären Sozialismus. Der Faschismus: Das war der Anspruch neu aufstrebender Schichten, die alte verrottete Gesellschaft in ihrer Krise neu zu formieren. Nur wir, proklamierten sie, treten der Weltrevolution tatkräftig entgegen. Nur wir können sie verhindern. Das alte Kleinbürgertum und der Großteil der herrschenden alten Klassen stiegen gerne darauf ein. Nach seiner Niederlage, ab 1943, begann eine zögerliche politische und theoretische Auseinandersetzung mit dem Faschismus auch von konservativer und liberaler Seite. Man beschränkte sich meist auf Erzählungen von den nazistischen Unmenschen und über das Funktionieren ihres Systems. Das bei weitem umfangreichste Werk (Renzo de Felice) erzählt die Geschichte des italienischen … [weiterlesen]

Dieses Jahr standen auf der Teilnehmerliste:   •          Olaf Scholz (Bundeskanzler, BRD) •          Kamala Harris (Vizepräsidentin, USA) •          Jens Stoltenberg (Generalsekretär, NATO) •          Wang Yi (Direktor für auswärtige Angelegenheiten, China) •          Ursula von der Leyen (Präsidentin, Europäische Kommission) •          Annalena Baerbock (Außenministerin, BRD) •          Andrzej Duda (Präsident, … [weiterlesen]

Die Ära des Faschismus stellt durch die systematische Bekämpfung selbstständiger sozialistischer Organisationen, der Zerstörung der demokratischen Kultur und einem alles durchdringenden Chauvinismus (der im Antisemitismus der deutschen Nationalsozialisten gipfelte), eine einschneidende Veränderung in der jüngeren europäischen Geschichte dar. Obwohl die Zeitzeuginnen und Zeugen weniger und weniger werden, lässt uns das Thema doch keineswegs los. Ganz im Gegenteil. Der Eigenname „Faschisten“ den sich italienische Paramilitärs 1919 selbst gaben und 1921 – etwa ein Jahr vor ihrem sogenannten „Marsch auf Rom“ – auf ihre Partei übertrugen, wird heute im allgemeinen Sprachgebrauch aus gutem Grund als Beleidigung verwendet. Damit der subjektive Ausdruck der Empörung aber … [weiterlesen]

Die israelische Besatzungsmacht eskaliert seit der neuen Regierungsbildung unter Einbezug faschistischer Kräfte auf einem neuen Niveau. Täglich werden Palästinenserinnen und Palästinenser schikaniert, verhaftet und ermordet, auch Razzien und Häuserabrisse sind an der Tagesordnung. Allein in Jenin wurden an einem einzigen Tag dabei neuen Palästinenser*innen getötet. Ein Luftangriff gegen Gaza wurde durchgeführt, die Haftbedingungen für palästinensische politische Gefangene verschärft, gleichzeitig die Waffenrechte für israelische militante Siedler erleichtert. Das muss ein Ende haben! Die Palästinensische Gemeinde hat für Sonntag, 5.2.2023, 16 bis 18 Uhr zu einer Solidaritätskundgebung bei der Wiener Oper aufgerufen. … [weiterlesen]

Dass der Bundeskanzler vergangenen Sommer vor der anwesenden Weltpresse in Kiew den Gruß der Organisation Ukrainischer Nationalisten, "Slawa Ukrajini!", ausgerufen hat, die in den 1940er Jahren am Holocaust beteiligt war, ist von hohem historischen Symbolwert: Zum einen indiziert dieser Tabubruch den erneuten Führungsanspruch des deutschen Imperialismus im Rahmen einer zunehmend aggressiven NATO-Expansionspolitik in Osteuropa. Zum anderen manifestiert er den Schulterschluss mit einem Regime in Kiew, dessen Streitkräfte und Sicherheitsapparat von Nazis und anderen Rechtsextremisten durchsetzt sind, die in der Tradition der ehemaligen ukrainischen Verbündeten der Deutschen Wehrmacht und SS stehen. Er verdeutlicht aber auch, dass die von oben verordnete "Zeitenwende" zugleich auch … [weiterlesen]