Der Anführer der republikanischen Bewegung „Freies Bahrain“ machte darauf aufmerksam, dass bisher keine der Bewegungen im Arabischen Raum ihre Ziele erreicht hat. „Die arabische Region ist seit dem Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts unter kolonialer Herrschaft. Nur die Kolonialherren haben sich geändert, früher waren es England bzw. Frankreich, heute die USA“. Nach Shihabi sind die USA „der größte Unterstützer der Diktaturen weltweit“. Über einen positiven Kurswechsel der US-Politik macht sich Shihabi keine Illusionen. „Sie haben anfangs die Revolutionen vorsichtig begrüßt, damit sie nicht auf der falschen Seite der Geschichte bleiben. Allmählich hat sich aber die traditionelle Diplomatie wiederhergestellt“. Saudische Besatzung Zur Lage in Bahrain … [weiterlesen]

„Unabhängige“ Kandidaten treten mit Wahlprogrammen an, die ausschließlich soziale Inhalte haben und keine politischen Themen ansprechen. Es wird ein weitgehender Wahlboykott erwartet. Sie kündigten zum selben Tag einen Marsch zur Wiederbesetzung des Perlenplatzes an. Es wird mit blutigen Konfrontationen gerechnet. Mittlerweile entflammten die Proteste erneut in Manama die Massenproteste. Mindestens drei Personen wurden bei den Konfrontationen der letzten Woche getötet. Mehrere Initiativen der Opposition kündigten Großdemonstrationen mit dem Ziel an den Perlenplatz erneut zu besetzen. Der Platz wurde am 14. März von bahrainischen und saudischen Truppen gewaltsam geräumt und dem Boden gleich gemacht. Verkehrblockade, eine neue Protestmethode Um die exzessive Gewalt der … [weiterlesen]

Die wichtigsten Oppositionskräfte Bahrains beschlossen, die am kommenden 24. September 2011 geplanten „Ergänzungswahlen“ zum bahrainischen Parlament zu boykottieren. Die Wahlen finden in den Wahlkreisen statt, deren Abgeordnete im vergangenen Februar aus Protest gegen die gewaltsame Niederschlagung der Demokratiebewegung zurückgetreten sind. Die schiitische Partei „Al-Wifaq“, die linke „Waad“ sowie weitere linke und panarabistische Gruppen beschlossen nicht zu kandidieren und riefen die Wähler zum Boykott auf. Andere sunnitische parlamentarische Kräfte unterließen die Kandidatur in diesen mehrheitlich schiitisch bevölkerten Wahlkreisen, wo bei den letzten Wahlen alleine Al-Wifaq 65% der Stimmen erhielt. Die Oppositionsparteien begründeten den Boykott mit der … [weiterlesen]

Das Jahr 2011 wird als das Jahr der arabischen Volksaufstände in die Geschichte eingehen. Die tunesische Revolte und der Fall des Diktators Ben Ali beschleunigten einen Prozess im Arabischen Raum, der nach langen Jahren politischer Repression, Korruption und Verarmung den Volkszorn aufflammen ließ. In Ägypten, Libyen, Jordanien, Jemen, Syrien, Bahrain, Algerien und sogar Saudi-Arabien protestieren zwar Menschen unterschiedlicher Auffassungen – letztendlich stellen sie jedoch alle die selben Forderungen nach Demokratie, Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit und nationaler Souveränität. Nach Monaten der Proteste versuchen die Regime in allen betroffenen Ländern die Errungenschaften der Volksbewegungen rückgängig zu machen und ihre Weiterentwicklung zu verhindern. Im Westen wird … [weiterlesen]

Seit der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am Perlenplatz werden Oppositionelle systematisch verfolgt. Aufgrund der Versuche des bahrainischen Regimes, die Demokratiebewegung als schiitisches Sektierertum darzustellen, ist der schiitische Teil der Bevölkerung, der auch die Mehrheit bildet, Hauptleidtragender der staatlichen Repression. Unterdessen ging die bahrainische Polizei erneut mit Tränengas und Gummigeschoßen gegen Demonstranten vor, die nach der Urteilsverkündung protestierten. Zu lebenslangen Haftstrafen wurden Abdelwahab Hussein, der Anführer der Bewegung Wafa, Hasan Muscheima’, Anführer der Bewegung Haqq, Mohammd und Abdulljalil Miqdad (Haqq), Said Mirza Nouri, Abdelhadi Khawaja (Menschenrechtsaktivisten und Mitglieder der Exilbewegung „Die Freien … [weiterlesen]

Dort, wo die Diktatoren gestürzt wurden, bewegt Saudi-Arabien seine Salafiten, die nach jahrelangen Aufrufen zu „Gehorsam“ nun auf der Straße gegen Demokratie und zivilen Staat demonstrieren. Doch die Erde, die für die Theologen des Saudi-Regimes immer noch eine Scheibe ist, dreht sich, und auch auf der Arabischen Halbinsel ist die Veränderung nicht mehr aufzuhalten. Saleh verlässt Jemen Nach monatelangen friedlichen Protesten in Jemen ist es endlich so weit: Saleh verließ am Samstagabend 4. Juni das Land in Richtung Saudi-Arabien. Saleh, der Artillerie gegen seine Hauptstadt einsetzte, wurde selbst bei einem Granatenangriff getroffen. Nun dürfte er zu den saudischen Nachbarn zur Behandlung geflogen sein. Seine Männer betonen zwar seine baldige Rückkehr, jedoch … [weiterlesen]