Auch wenn es derzeit grausamere und blutigere Kriege gibt, ist der Konflikt zwischen PalästinenserInnen und Israel um das historische Palästina   ·       seit über einem Jahrhundert ungelöst, ·       durch seine geopolitische Lage für Wirtschaft und Politik von großem Interesse, ·       von einem starken Missverhältnis an Macht zwischen Besatzer und Besetzten geprägt.   Der Palästina-Konflikt ist ein Exportprodukt. Eine Folge des im 19. und 20. Jhdt. von Europa ausgehenden Imperialismus, Kolonialismus, Rassismus und Antisemitismus und deren barbarischer Aufgipfelung im Nationalsozialismus. Unsere Solidaritätsarbeit vollzieht sich im Wissen um die historischen Wurzeln … [weiterlesen]

So kam es zum so genannten Gleichgewicht des Schreckens durch die Atom- und Wasserstoff-bomben. Die entsetzliche Gewissheit der gegenseitigen Vernichtung wurde zu einer vagen Garantie der Nichtanwendung dieser tödlichen Waffen. Gleichzeitig stieg jedoch die Leukämierate bei kleinen Kindern weltweit beängstigend an. Und sie sank erst wieder auf normalere Werte, als sich die Großmächte darauf geeinigt hatten, die oberirdischen Atom- und Wasserstoffbombenversuche einzustellen. Zur gleichen Zeit hatte man damit begonnen in allen  Industrienationen Atomkraftwerke und Schnelle Brüter zu bauen, weil man uns erzählt hatte, damit sauberen Strom zu erzeugen und dass die Wiederaufbereitung der Brennstäbe für die Atomkraftwerke ein ewiger Kreislauf sei. Die Katastrophe von … [weiterlesen]

Denn bisher sind nur 2/3 der Kosten gedeckt. Bitte unter dem Stichwort "Nato-Aggression" auf das Konto überweisen: IBAN: AT381400002510080702 BIC: BAWAATWW Auch mit kleinen Beiträgen ist geholfen. Film, Symposium, … [weiterlesen]

  Auch wenn es derzeit grausamere und blutigere Kriege gibt, ist der Konflikt zwischen Arabern und Juden um das historische Palästina ·       seit über einem Jahrhundert ungelöst, ·       durch seine geopolitische Lage für Wirtschaft und Politik von großem Interesse, ·       von einem starken Missverhältnis an Macht zwischen Besatzer und Besetzten geprägt.   Der Palästina-Konflikt ist ein Exportprodukt. Eine Folge des im 19. und 20. Jhdt. von Europa ausgehenden Imperialismus, Kolonialismus, Rassismus und Antisemitismus und deren barbarischen Aufgipfelung im Nationalsozialismus. Unsere Solidaritätsarbeit vollzieht sich im Wissen um die historischen Wurzeln dieses … [weiterlesen]

Diese Plattform hatte sich im Zuge der Mobilisierung gegen das von Bundeskanzler Kurz im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft ausgerichtete Afrika-Forum vergangenen Herbst gegründet. Ziel des Bündnisses ist es, die Politik der EU gegenüber Afrika anzuklagen: Einerseits ist da die wirtschaftliche Ausplünderung mittels Freihandelsdiktaten. Mit schönen Worten wird die wundersame Heilung durch Freihandel angerufen. In Wirklichkeit bedeutet Freihandel unter Ungleichen die Durchsetzung des Stärkeren. Und andererseits, wo das nicht ausreicht, wo es Unruhe oder Widerstand gibt, kommt militärische Gewalt zum Einsatz, vor allem Frankreichs, aber gedeckt und unterstützt von der EU einschließlich Österreichs. Gleichzeit wollen wir dem Widerstand eine Stimme geben und mit den Mitmenschen … [weiterlesen]

Aufruf an die Kriegsgegner und die kritische Öffentlichkeit in Österreich zur Beteiligung am Internationalen Kriegsverbrechertribunal gegen die NATO und die Ausweitung der Anklage gegen die österreichische Regierung wegen Bruchs der Neutralität und Unterstützung der NATO   Angesichts der Tatsache,   daß 1. die NATO ihren Krieg gegen Jugoslawien als humanitär bezeichnet und mit der Behauptung, er diene der Durchsetzung von Demokratie, Selbstbestimmung und Frieden, rechtfertigt;   daß 2. die NATO tatsächlich aber systematisch zivile Ziele wie Schulen, Krankenhäuser und Wohnviertel, lebensnotwendige Infrastruktur wie Wasserleitungen, Stromversorgung und Brücken sowie industrielle Einrichtungen jeglicher Art mit dem Vorsatz zerstört hat, das Land … [weiterlesen]

Präambel 1) Die NATO, die USA, die Bundesrepublik Deutschland, das Vereinigte Königreich, die Türkei, Spanien, die Niederlande, Kroatien, Ungarn, Italien, Frankreich und andere haben, ohne Kriegserklärung und ohne Beschluß des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, nachdem es ihnen nicht gelungen war, die Bundesrepublik Jugoslawien bei den sogenannten "Friedensverhandlungen” von Paris und Rambouillet zur Annahme eines erpresserischen, auf die Besetzung des gesamten Territoriums der Bundesrepublik Jugoslawien gerichteten Ultimatums, das zur conditio sine qua non erklärt wurde, zu zwingen, die Bundesrepublik Jugoslawien kriegerisch mit Raketen- und Bombenangriffen gegen die Zivilbevölkerung überfallen und vorsätzlich Serben, Kosovo-Albaner, Roma, Moslems, … [weiterlesen]

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 1. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben Den meisten Kommentatoren und wahrscheinlich auch den Protagonisten ist klar, dass der Kompromiss die Konfrontation nicht löst, sondern nur hinausschiebt. Die strukturellen Probleme Italiens (Niedergang der Industrie und der öffentlichen Infrastruktur, Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung, Bankenkrise, Staatsschulden) bleiben ungelöst – mit dem gestutzten Budget mehr als mit dem ursprünglichen Vorschlag von 2,4 %, mit diesem schon mehr als mit dem im Koalitionspakt vom März geplanten/proklamierten Maßnahmen, die wiederum selbst schon ein unzureichend expansives Ausmaß hatten. Auch die politischen Kräfteverhältnisse bleiben unverändert. Die Regierung hat nach wie vor eine große Mehrheit hinter sich und es gibt keine … [weiterlesen]

  Der von Mirca David, einem hohen Offizier des israelischen Geheimdienstes, 1987 gegründete private Sicherheitsdienst "International Security Academy - Israel" (kurz ISA - Israel) plant am Röcksee in der südsteirischen Stadtgemeinde Mureck ein "Sicherheitscamp" zu eröffnen.* Dort sollen Zivilpersonen in einem eigenen "First Responder-Ausbildungsprogramm" in Selbstschutztechniken trainiert werden. Die Gewöhnung an den Umgang mit Kleinwaffen und Schießtrainings sind fixer Bestandteil des Programms. Als ideologische Basis des Geschäftsmodells wird angegeben, dass "die Welt von Tag zu Tag gefährlicher wird" und daher "primär die Zivilbevölkerung Europas besser auf die 'modernen' Katastrophen der Jetztzeit vorbereitet werden soll". Ganz offensichtlich geht es darum, in der … [weiterlesen]

Online Petition https://mein.aufstehn.at/petitions/kein-israelisches-sicherheitscamp-in-der-steiermark   Werte MureckerInnen und BewohnerInnen des steirischen-slowenischen Grenzlandes!   Seit 70 Jahren betreibt der bis an die Zähne hochgerüstete[1] Staat Israel  gegenüber dem palästinensischen Volk eine Politik der Entrechtung und brutalen Unterdrückung. Im Zuge dieser Unrechtsherrschaft  haben sich die israelischen Sicherheitsdienste ein reiches Wissen an Unterdrückungs- und Selbstschutztechniken angeeignet. Parallel dazu hat sich die Mehrheit der zionistisch-israelischen Gesellschaft in einer Art Sicherheitsparanoia eingeigelt. Dem Frieden hat all das nicht gedient.   Wagenburgmentalität und Rambotechniken sollen nun auch nach Österreich … [weiterlesen]

Am 7.12.18 fand in den Räumlichkeiten der „Föderation Demokratischer Arbeitervereine“ (DIDF) im Wiener Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) die letzte Diskussion der Veranstaltungsserie mit Attia Rajab unter dem Titel „Gaza Drama – ein Augenzeugenbericht“ statt, nachdem bereits davor jeweils eine in Linz und Graz von statten gegangen war. Eine halbe Stunde davor fanden sich ein paar autonome BewohnerInnen des EKH ein, um den DIDF-Vertretern zu erklären, dass zwei der mitveranstaltenden Gruppen „extrem problematisch“ waren. BDS und AIK seien „in der Vergangenheit durch Antisemitismus aufgefallen. Vor allem die AIK hat bisher keine (ideologische) Nähe mit Faschist_innen, Nationalist_innen, Rechtsextremist_innen und Holocaust-Leugner_innen gescheut.“ Diese Anwürfe wurden … [weiterlesen]

Anlass war eine geplante Steuererhöhung auf Diesel, die zu Straßenblockaden vor allem in der vernachlässigten Peripherie führten, während normalerweise immer die Zentren und Paris das Sagen haben. Doch die Breite und Wucht der Bewegung wirkte wie ein Funke, der auch auf die Städte übersprang und praktisch die gesamten Unterklassen erfasst hat. Medien berichten von sensationellen Zustimmungswerten von über 80% der Bevölkerung. Proteste gegen Erhöhung von Kraftstoffpreisen lassen auf der Linken berechtigterweise Fragen aufkommen. Wie sehr verkleiden sich hier Interessen von Frächtern und anderen Kleinunternehmen als Allgemeininteressen? Oder steht gar die individualistische Autoideologie der Rechten und der Industrie dahinter, die sich gegen den öffentlichen Verkehr und … [weiterlesen]

Die Vielen („the many“) oder die „working-class“ haben mit großer Mehrheit für den Brexit gestimmt, weil sie sich Take-back-control erwarteten, nämlich über ihre Lebensumstände, die ihnen in vier Jahrzehnten des Neoliberalismus abhandengekommen sind. Der Versuch der Tories, diese Stimmung von unten mittels einer Reminiszenz des britischen Großmachtstrebens auf ihre Mühlen zu lenken, ist gründlich gescheitert. Denn sie gingen davon aus, dass die Abstimmung gegen den Brexit ausgehen würde. Sie hätten sich damit als Demokraten profilieren könnten, die zwar den Brexit ermöglicht hatten, lediglich das Volk hätte nicht gewollt. Jetzt ist es umgekehrt: Weder können noch wollen die Tories einen Bruch mit der neoliberalen Machtstruktur Europas vollziehen. Die No-Dealers am … [weiterlesen]

Bitte den Aufruf unterzeichnen und damit die Proteste unterstützen. Danke   FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! NEIN ZUM KRIEG!   Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die "Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.   Was ist die SIKO? Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertreter*innen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer … [weiterlesen]

Am 7.12.18 fand in Wien Favoriten in Saal der DIDF (EKH) eine Informationsveranstaltung mit Attia Rajab vom Palästinakomitee Stuttgart statt. Nach einem Besuch in seiner Heimat Gaza stellte er die dramatische Lage der belagerten Bevölkerung dar und erklärte den historischen Kontext des israelischen Kolonialismus mit Vertreibung, Landraub und Trennung dar. Dabei ging er auf die Ursprünge der zionistischen Bewegung und, dessen Pläne unter unseren Augen heute verwirklicht werden – die ethnische Säuberung. Nur durch ein Ende des Kolonialismus und der Apartheid könne es Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden geben – und zwar für alle. Die Veranstaltung wurde von einem breiten Bündnis getragen. Hier die Ankündigung: … [weiterlesen]

  https://1948-ausstellung.de/ Eine unwissenschaftliche, schlecht recherchierte und zutiefst beunruhigende Ausstellung ”1948“ macht die Runde durch Rathäuser und offizielle öffentliche Räume in Baden-Württemberg. Die Ausstellung behauptet, dass es sich um ein ”historisches Korrektiv“ handelt und präsentiert dreißig Tafeln mit Mythen übersät, die sich als Fakten tarnen, mit unbegründeten Behauptungen, ohne Respekt vor der faktenbasierten wissenschaftlichen Forschung der letzten dreißig Jahre. Wenn es Zitate gibt, sind sie oft sehr selektiv und aus dem Zusammenhang gerissen. Quellen sind fast nirgendwo zu finden. Das Ganze ist eine klägliche historische Fälschung. Die Ausstellung feiert den 70. Jahrestag der Gründung des jüdischen Staates auf einem Land, das … [weiterlesen]