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Alle Beiträge zum Stichwort: Europa

Wahlsiegerin SPÖ verliert absolut an Stimmen
16/10/2020 · von Wilhelm Langthaler
FP+Strache bei Arbeitern weiterhin vorne
1)    Die Wahlbeteiligung ist um 10 Prozentpunkte eingebrochen, von 75% auf 65% für den Gemeinderat. Für die Bezirksräte sank sie von 66% auf 58%. Der Rückgang ist in den Arbeiterbezirken durchwegs noch stärker, meist über 10 Punkte bei beiden Wahlen. In Rudolfsheim-Fünfhaus beteiligten sich an den BRW weniger als 50% und in Floridsdorf sank die Partizipation um satte 15 Punkte ab. Die ärmeren Schichten fühlen sich immer weniger repräsentiert, ein Trend der schon einige Jahrzehnte anhält. Die Mehrzahl der ehemaligen FP-Wähler ist zuhause geblieben, auch viele SPler.   2) So hat die SPÖ ihren Stimmanteil für den GR von knapp 40% auf knapp 42% gesteigert, aber absolut 28.000 Stimmen verloren (wobei die Zahl der Wahlberechtigen um 10.000 gesunken ist.) In … [weiterlesen]
Marcia della Liberazione – Italexit am Wachsen
13/10/2020 · Von Wilhelm Langthaler
10-ottobre-in-piazza
Fest stand bereits lange vorher, dass eine Demonstration aufgrund des Corona-Ausnahmezustands nicht genehmigt werden würde. Doch auch die Standkundgebung war bis zum letzten Tag unsicher, zumal gerade eben neue Maßnahmen, wie die Maskenpflicht auch im Freien, verordnet wurden.   Die vier Hauptlosungen lauteten: Arbeit, Einkommen, Demokratie und Souveränität. Die Plattform bestand aus zehn Punkten, die im Kern aus einem Investitionsprogramm insbesondere im Gesundheitssektor, Arbeitsbeschaffung, ein Ende des Ausnahmezustands sowie dem Bruch mit der neoliberalen EU bestanden. Die Klammer ist dabei immer die Wiederherstellung der antifaschistischen und sozialen Verfassung von 1948.   Die Initiative ist eine Herausforderung des nunmehr wieder bipolaren politischen Systems, … [weiterlesen]
Österreich: Nein zur Covid-Novelle, die das Versammlungsrecht gefährdet
3/9/2020 · Von Wilhelm Langthaler
Ethnic Covid19 deaths disparity in England
  1 Die aktuelle Gesetzesnovelle von Schwarzgrün ist gefährlich, weil damit das Recht auf Demonstration oppositioneller Meinung ausgehebelt werden kann. Die bedenklichste Formulierung lautet: „Beim Auftreten von COVID-19 kann durch Verordnung das Betreten von 1. bestimmten Orten oder 2. öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit geregelt werden.“ Wir haben beim Lockdown gesehen wie das von Kurz & Co missbraucht wurde und wir sehen es in vielen Ländern des Südens, wie die herrschenden Eliten soziopolitische Proteste mit einer Form des Ausnahmezustands mit Covid als Vorwand zu ersticken versuchen (zum Beispiel in Bolivien). Im Anschluss an die Kundgebung von Selbstbestimmtes Österreich am Ersten Mai sagen wir: die politischen Grundrechte sind das höchste Gut, die … [weiterlesen]
Attac Deutschland gegen EU-Militarisierung
1/9/2020
Jemenitisches Opfer des saudischen Kriegs, unterstützt von USA und EU
Eine wichtige Passage: Die Militarisierung der EU zeigt, dass die EU heute alles andere ist als ein Friedensprojekt und die Überwindung des Nationalismus und dessen übelste Auswüchse: Militarismus und Krieg. Das zeigt sich nicht nur an der militärischen Hardware. Komplementär dazu werden klassische Instrumente nationalistischer Ideologieeingesetzt, wie: ·       Feindbildpropaganda - seit Jahren und lange vor der Ukraine-Krise gegen Russland, jetzt auch mitwachsender Intensität gegen China. Dabei sind Demokratie und Menschenrechte nur vorgeschoben, denn bei Saudi-Arabien, Ägypten u.ä. ist das nicht nur kein Thema, sondern Rüstungsexporte, Wirtschafts- und andere Beziehungen mit solchen Regimen blühen … [weiterlesen]
Warum Linksregierungen in der EU bisher scheiterten
16/8/2020
Fabre, Marchais, Mitterrand stehen am Grab ihres Gemeinsamen Programms
Die Globalisierung befindet sich in einer gigantischen Krise und mit ihr die jeweiligen Entwicklungsmodelle rund um die ganze Erde. Eine unglaubliche Flut aus Notenbankgeld und Staatsverschuldung hat 2020 die Eskalation einer Finanzkrise verhindert – aber die dahinterliegenden Probleme sind immer größer geworden: In China stößt das System von zusätzlichen Schulden und zusätzlichen gigantischen Investitionen an seine Grenzen – 40 GW neuer Kohlekraftwerke werden 2020 geplant, aber die vorhandenen sind nicht ausgelastet und schreiben Verluste (abgesehen davon, dass zusätzliche Kohlekapazitäten eine Katastrophe für das Weltklima bedeuten). Saudiarabien bräuchte einen etwa doppelt so hohen Ölpreis, um sein Budget zu stabilisieren. In Chile zerbricht das Wachstumsmodell des … [weiterlesen]
Demo gegen zunehmende (Militär)kooperation mit Israel
6/8/2020 · Von Willi Langthaler
Demo gegen zunehmende (Militär)kooperation mit Israel
Am Montag, den 3. August 2020 forderten in Wien über Hundert Leute die Absage eines Cyber-Manövers, das diese Woche in München stattfindet. Beteiligt sind Soldaten Österreichs, Deutschlands und Israels und trainiert werden Hackbacks, also Cyberangriffe. Darum fand die Schlusskundgebung auch vor der Stiftskaserne statt, wo das zuständige Militärkommando seinen Sitz hat. Zunächst wollen wir einfach auf diese unerhörte und von den Medien gänzlich verschwiegene Tatsache aufmerksam machen, dass ein solches Manöver der verfassungsmäßigen Neutralität widerspricht. Israel ist ein aggressiver Kolonialstaat, der nicht nur gegen die Palästinenser mit allen Mittel vorgeht, insbesondere auch mit Cyber-Security, also genau dem Gegenstand des Trainings, sondern auch alle Nachbarstaaten … [weiterlesen]
Den Kolonialismus an den Wurzeln packen
13/7/2020
psd2k
Die Freihandelsdiktate mit Afrika (EPAs) und mit den arabischen Ländern wie Tunesien (ALECA) oder Marokko (DCFTA) zerstören die Entwicklungsperpektiven dieser Länder, insbesondere die Landwirtschaft und zwingen zur Flucht. Es ist die perfide Fortsetzung des Kolonialismus.Wer nicht von den Elend erzeugenden EU-Freihandelsdiktaten sprechen will, soll auch vom Rassismus … [weiterlesen]
Bericht Demo: Niemanden zurücklassen - Arbeitslosengeld erhöhen
5/7/2020 · Von Irina Vana
Demo: Niemanden zurücklassen - Arbeitslosengeld erhöhen
Gallerie: http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/galerie/307-bericht-demo-niemanden-zuruecklassen-arbeitslosengeld-erhoehen Am Samstag, den 4.7.2020, rief ein breites Aktionsbündnis unter dem Motto „Niemanden zurücklassen – Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 80%“ zur Demonstration auf. An der vom Personenkomitee „Selbstbestimmtes Österreich – demokratisch.sozial.souverän.neutral“ initiierte Demonstration nahmen rund 250 Personen teil. Sie reiht sich in eine Reihe von Protestveranstaltungen  gegen die neoliberale Politik der Regierung und für eine Krisenantwort im Interesse der Mehrheit ein. Die Redner_innen bei der Demonstration kamen überwiegend aus dem gewerkschaftlichen und dem studentischen Bereich. Auch Vertreter_innen von EPU’s, aus … [weiterlesen]
Das Nach-der-EU vorbereiten
22/6/2020
Das Nach-der-EU vorbereiten
[Hier kann man den Aufruf selbst unterzeichnen.] Die Corona-Pandemie hat einen gewaltigen Sturm losgetreten und uns an einen Point-of-no-return geführt. Die Büchse der Pandora wurde geöffnet. Die Gesamtheit der chronischen Krankheiten des Finanzmarkt-Kapitalismus wurden ans Licht gezerrt. Über der Menschheit geistert das Gespenst der Jahrhundert-Stagnation. Mit dem Niedergang der neoliberalen Globalisierung treten wir in eine Periode großer Turbulenzen und sozialer Katastrophen ein, die andererseits auch Chancen auf Veränderungen bieten. Zusammenstöße zwischen Vertretern eines politischen Projekts der unteren Schichten und Klassen und jenen eines autoritären kapitalistischen Regimes sind möglich. Die Umwälzungen reißen die aktuellen geopolitischen Gleichgewichte fort, mit dem … [weiterlesen]
Zur Solidaritätserklärung mit der Black Lives Matter Bewegung
11/6/2020 · Von Brigitte Lindner
Black Lives Matter
Aus österreichischer/europäischer Perspektive ist es naheliegend, die Black Lives Matter Bewegung in einem generellen Kontext von Rassismus und Diskriminierung gegenüber Minderheiten zu setzen. Das Regime von menschenverachtendem Grenzschutz und Asylpolitik tötet, missbraucht und stiehlt die Lebenszeit von Menschen ungeachtet Ihrer Hautfarbe. Populistische Instrumentalisierung von Ausländerfeindlichkeit durch politische Parteien und institutioneller Rassismus wie das Kopftuchverbot werden in Österreich insbesondere auf die muslimische Community ausgerichtet. Dieser Aspekt darf jedoch nicht von jener Problematik abzulenken, die spezifisch die heterogene Gruppe der Black Community trifft und gegen die die globale BLM-Bewegung meinem Verständnis nach explizit spezifisch aufbegehrt. … [weiterlesen]
Nein zu den völkerrechtswidrigen Annexionen palästinensischen Lands!
10/6/2020 · Von Palästina Solidarität Österreich
Unterstützen: https://www.openpetition.eu/at/petition/online/nein-zu-den-voelkerrechtswidrigen-annexionen-palaestinensischen-lands   Diese Blockadehaltung tritt nicht nur die österreichische Neutralität und das Völkerrecht mit Füßen, sondern erhöht die Kriegsgefahr in der Region und in der Welt. Seit Jahrzehnten hält Israel palästinensisches Land besetzt, errichtet illegale Siedlungen und hunderte Checkpoints, drangsaliert und vertreibt die palästinensische Bevölkerung, zerstört ihre Lebensgrundlagen, errichtet und verfeinert ein Apartheidsystem und sperrt Gaza ab – schlicht: es verweigert dem palästinensischen Volk unveräußerliche Menschenrechte und das international anerkannte Recht auf politische Selbstbestimmung. Die westlichen Staaten, allen voran die USA … [weiterlesen]
wer hat anspruch auf rechtsstaatlichkeit
6/6/2020 · Hilde Langthaler
Grafik: Richard Langthaler
 wer hat anspruch auf rechtsstaatlichkeit  auf eine bürgerliche existenz  auf objektive berichterstattung  auf rechtsstaatlichkeit  auf beiziehung eines anwalts (von der ersten einvernahme an)  auf beweislastumkehr  auf eine unabhängigen untersuchungsauschuß  auf einen fairen prozess  - - - das hängt offenbar von der Hautfarbe ab – heute in österreich - unserem land    und wer hat anspruch darauf  eine behördliche amtshandlung auch lebend zu überstehen  das bleibt dahingestellt  ein afrikaner sicher nicht – heute in … [weiterlesen]
Das Rätsel Kurz entschlüsseln
28/5/2020 · Von Willi Langthaler
Das Rätsel Kurz entschlüsseln
Er steht fest auf der Seite der Mächtigen und Reichen und dennoch gilt er als der Traum jeder Schwiegermutter – wie geht das? Und wie kann er perspektivisch geschlagen werden? Kurz bricht österreichische Gepflogenheiten und macht sich bereit Errungenschaften der Zweiten Republik zu untergraben. Trotzdem wird er als Ausdruck des Common Sense, der Mitte, als Wahrer der Interessen des kleinen Mannes wahrgenommen. Wie sonst wäre der Höhenflug möglich? Wie kann man das erklären? Handelt es sich lediglich um eine kurzlebige Blase oder ist es Ausdruck einer historischen Tendenz? Einige unabgeschlossene Gedanken zum Phänomen Kurz. Betrachten wir die entscheidenden Ereignisse und Positionen, die Bundeskanzler Kurz charakterisieren:   Neue Große Koalition Kurzens wirklicher … [weiterlesen]
Krieger auf der Liste der Stuttgarter Friedenspreiskandidaten?
23/5/2020
  Liebe Anstifter,   „Der Stuttgarter Friedenspreis … zeichnet seit 2003 jedes Jahr Menschen und Projekte aus, die sich in besonderer Weise für „Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität“ einsetzen“. Diese Prinzipien, wie sie beispielsweise in der Ausschreibung für das Jahr 2020 formuliert sind, fördern wir gerne. Da die Praxis unserer Beobachtung nach bisher den Grundsätzen entsprach, haben wir den Stuttgarter Friedenspreis auch seit mehr als einem Jahrzehnt mit unserem Beitrag unterstützt.     Als wir die Kandidatenliste des Jahres 2020 durchgesehen haben, sind wir jedoch erschrocken: Auf Platz 21 in der Liste finden sich die „Sächsischen Israelfreunde“. Selbstverständlich ist das in der Beschreibung genannte Engagement, das ausgezeichnet … [weiterlesen]
„Die deutsche Erpressung: EZB-Schuldenkauf gegen ESM-Durchgriffsrechte“
9/5/2020 · Von Wilhelm Langthaler
Italien und die EU
Was halten Sie vom Plan der Eurogruppe, der finanzielle Unterstützung für diejenigen Staaten vorsieht, deren Krise sich durch Corona weiter vertieft hat? Das Abkommen löst kein einziges Problem. Aber es enthält wieder die deutsche Anmaßung, die Mittelmeerländer und insbesondere Italien mittels ESM unter Kuratel zu stellen. Es ist also ein sehr schlechtes Abkommen. Angesichts der Tiefe der Krise sind die zur Verfügung gestellten Mitteln zudem lächerlich gering. Die 200 Milliarden für Unternehmen in der ganzen EU, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) bereitgestellt werden sollen, wären auch Teil des normalen Geschäfts gewesen. Es handelt sich also nicht um zusätzliche Ressourcen, außer 25 Milliarden an Garantien. Von den 100 Milliarden für die Kurzarbeit (SURE) … [weiterlesen]
Das Virus und die Demokratie
7/5/2020 · Rainer Brunath
Bild Widerstand2020
 Neueste populistische Verschwörungstheorien kommen von einem HNO-Arzt(?), der dazu aufruft, in seiner von ihm gegründeten Partei „Widerstand 2020“ mitzumachen. Man kann sich fragen, geht es dabei auch um Geld? Die Vereine oder Einzelpersonen, die das organisieren, leben von Spenden tausender – hunderttausender. Da kommt ein hübsches Sümmchen zusammen. Aber lassen wir das, reden wir über die Möglichkeit von Petitionen  - Gesuchen, Eingaben – die in der Demokratie  zulässig und ein allgemein anerkannter Bestandteil der Grundrechte eines jeden Bürgers sind.   Sie sind ein Ersuchen einer einzelnen Person oder einer organisierten großen Personengruppe zum Beispiel an Behörden (Justiz) oder an ein Parlament.  Von Einzelpersonen wird dieses … [weiterlesen]
Nein zum ESM, aber vor allem Nein zur EU
16/4/2020
IL-MOMENTO
Im Moment der Wahrheit zeigt sich die Europäische Union machtlos, konfus, gespalten und dominiert von dem auf Deutschland ausgerichteten Nordblock. Ein weiterer Beweis für ihre absolute Unreformierbarkeit. Angesichts eines dramatischen wirtschaftlichen Abschwungs, der einen Interventionsplan von mindestens zweitausend Milliarden erfordern würde, kündigt die Eurogruppe tausend an. Das eigentliche Problem ist jedoch, dass diese Ankündigung eine Täuschung ist.   Die 200 Milliarden Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) an Unternehmen (für die gesamte EU) zählen zum normalen Geschäft dieser Bank. Es geht also nicht um zusätzliche Ressourcen, mit Ausnahme der 25 Milliarden die als Garantie zur Verfügung gestellt werden. Die 100 Milliarden des Arbeitslosenfonds … [weiterlesen]
Disziplinarstaat
13/4/2020 · Von A.F.Reiterer
Wir haben uns stets gegen den falschen und verlogenen Antifaschismus gewandt, wie er in sogenannten „linksliberalen“ Kreisen seit vielen Jahren im Schwang ist. Ja, er bildet ihre eigentliche politisch-weltanschauliche Grundlage. Dafür gibt es einige Gründe, und ebenso viele Gründe haben wir, uns dagegen zu stellen. Wir diskutieren schon deswegen ungern darüber, weil er die politische Aufmerksamkeit in die völlig falsche Richtung lenkt – und, wie wir vermuten, nicht einfach unabsichtlich. Es ist nur zu leicht, heute gegen die Folklore der Hitlerei anzugehen. Die inzwischen fast immer jungen „Altnazis“ sind in ihrer Hirnlosigkeit so bequeme Gegner. Und daneben entwickelt sich der autoritäre bürokratische Staat. Im Namen seiner „Rationalität“ schränkt er immer … [weiterlesen]
Das Virus, das Gesundheitswesen und die Rechtsentwicklung
2/4/2020 · Von Rainer Brunath, Hamburg
Wie ist es sonst erklärbar, dass China mit staatsgelenkter Wirtschaftsweise die Pandemie im Land relativ schnell in den Griff bekam und im „freien Westen“ mit seiner privatwirtschaftlichen Wirtschaftsweise mehr Visus-Opfer als in China oder Singapur relativ zur Bevölkerungszahl zu beklagen sind?  „Coronakrise“ wurde im Westen schnell zum Kampfbegriff, zum Terminus der Herrschenden, um abzulenken davon, dass nicht nur die Widersprüche und Schwächen der Gesundheitsindustrie in der Bundesrepublik und anderswo im westlichen Wertesystem ihr wahres Ausmaß zeigen, sondern dass das System der Profitmaximierung weltweit seine hässliche Fratze zeigt. Dabei ist das Virus noch nicht einmal die Ursache, sondern nur der Auslöser der Krise. Das Virus entwickelte mit seiner … [weiterlesen]
Wider das Märchen vom gefährlichen Fremden
21/3/2020 · Von Chihab Kraiem
Großer Ärger beim Westen über den Erfolg Chinas gegen Corona
In den vergangenen beiden Wochen wurde das gesellschaftliche Leben in ganz Europa vom Covid-19 Virus erfasst. Fast alle Staaten regieren im Moment auf die gleiche Weise – Social Distancing, Überwachung der Öffentlichkeit1- zum Teil mit Methoden die zuvor für Antiterror Maßnahmen reserviert waren2 - und Schließung der Außengrenzen3. Zwar sind einige dieser Maßnahmen durchaus sinnvoll, um die Verbreitung der neuen Lungenkrankheit zu verlangsamen, doch neben den sinnvolleren Schutzmaßnahmen werden auch einige Entwicklungen beschleunigt, die uns Sorge bereiten sollten. Hierzu muss klargestellt werden, dass ich die Maßnahmen für Social Distancing und den Versuch die Ausbreitung zu verlangsamen für richtig halte und nicht davon ausgehe, es hier mit einer großen Verschwörung zu … [weiterlesen]
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