June 2012

Nimmt der frisch gewählte Präsident den kalten Staatstreich der Armee hin oder stellt er sich auf die Seite der Volksbewegung?
Von Wilhelm Langthaler
Eine Woche lang hielt die Wahlkommission des alten Regimes die Ergebnisse der Präsidentenstichwahl unter Verschluss, während sich beide Kontrahenten zum Sieger deklarierten. Die Annahme, dass es hinter verschlossenen Türen zu intensiven Verhandlungen zwischen den Generälen und den Islamisten gekommen wäre, klingt plausibel. Doch wie lautet ihr Deal? Und werden sich die Partner so wenig daran halten, wie sie es bis jetzt getan haben?
Der Kampf um die Macht des Volkes geht über die Straße
Von Wilhelm Langthaler
Alle jene, die auf der Seite der Subalternen stehen, hatten (berechtigterweise) auf einen Wahlsieg von Syriza gehofft. Tatsächlich ist das ausgezeichnete Ergebnis für das „Bündnis der radikalen Linken“ ein starkes Signal sowohl an die Eliten als auch an die europäische Bevölkerung. Doch zeigt es gleichzeitig auch die Grenzen.
Folgen eines griechischen Austritts aus der Eurozone
Von A.F.Reiterer
Gegen linke Krisen-Rhetorik und für eine nüchterne Analyse
Vortragsreihe "Arabischer Frühling" im Österreichisch-Arabisches Kulturzentum (OKAZ)
Vortrag und Diskussion mit Ing. Nivin Samir, Büroleiterin des Präsidentschaftskandidaten Hamdin Sabbahi
Nivin Samir
Samstag, 30.06.2012, 19 Uhr Im Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ), Gußhausstraße 14/3, 1040 Wien
Überlegungen zu den Möglichkeiten und Zwängen
von Wilhelm Langthaler
Es geht nicht darum in alter, schlechter, linker Tradition Aktionsprogramme von weit weg zu verordnen und über eine nicht zugängliche konkrete Situation abstrakt drüberzustülpen. Doch Griechenland ist kein isolierter Fall. Sein Problem ist europäisch und sogar international.
Pro-revolutionäre Kräfte gewinnen fast die Hälfte der Stimmen, werden aber von der Stichwahl ausgeschlossen
Von Wilhelm Langthaler
Wären die Wahlen vom 23./24. Mai für ein proportionales Parlament gewesen, die die Tahrir Bewegung unterstützenden Kräfte wären mit etwa 40% der Stimmen als die stärkste Kraft hervorgegangen.
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Mahmud Sarsak ist seit 76 Tagen im Hungerstreik. Er ist unmittelbar mit dem Tod bedroht. Doch das rassistische Regime Israels rechnet damit, dass unsere Aufmerksamkeit nach dem jüngsten Massenhungerstreik und der erfolgreichen Solidaritätskampagne nachgelassen hat. Das israelische Regime treibt Mahmud bewusst in den Tod.
Von A.F.Reiterer
François Hollande hat in seinem Wahlkampf die Ausgabe von Eurobonds versprochen. Eurobonds sollen den verschuldeten und vom Finanzkapital gehetzten Ländern des Olivengürtels – und vielleicht bald auch Frankreich? – zu niedrigen Zinsen bei der Refinanzierung ihrer Schulden verhelfen. Ist das nicht ein vernünftiges Anliegen? Wer möchte schon den Bank-Haien 11,7 % (derzeit, Mai-Ultimo 2012, Portugal für zehnjährige Staatsanleihen) in den Rachen werfen, wenn 2,5 % (derzeit Frankreich) oder gar 1,6 % (derzeit BRD) auch möglich sind?
Errikos Finalis, führendes Mitglied der Kommunistischen Organisation Griechenlands (KOE), die Teil von Syriza ist, über Griechenland und die Eurozone
Von Wilhelm Langthaler
Die IWF-EU-EZB Troika ist ein Regime von kolonialer Art der politischen und wirtschaftlichen Besatzung, innerhalb der EU, welches die letzten Spuren der bürgerlichen Demokratie und nationalen Unabhängigkeit tilgt. Sie führt eine Politik der sozialen Auslöschung. Das Diktat aus Brüssel und besonders Deutschland führt Griechenland in die Richtung des Ausstieges aus der Eurozone um das griechische Volk zu bedrohen und es politisch unter Kontrolle zu halten.
Für Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Frieden und nationale Souveränität
Wer diese Initiative unterstützen möchte ist eingeladen an aik@antiimperialista.org zu schreiben.
Präambel zur Internationalen Initiative in Solidarität mit dem syrischen Volk
Carlos Varea, Santiago Alba, Moreno Pasquinelli, Wilhelm Langthaler
Allem Anschein nach ist der Annan-Plan nicht fähig, die Repression und das Töten zu beenden – das jüngste Massaker in Houla legt davon Zeugnis ab. Die politische Verantwortung dafür trägt das Assad-Regime, das die legitimen demokratischen Forderungen des syrischen Volkes nach wie vor mit Füßen tritt. Es hört nicht auf jede unabhängige politische Willensäußerung zu unterdrücken, seien es friedliche Demonstrationen oder jeglicher Ausdruck der Organisation des Volkes.
Internationale Solidarität mit dem syrischen Volk
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Als demokratische, friedliebende und antikolonial eingestellte Menschen sind wir besorgt über die Eskalation des Konflikts in Syrien. Besonders bedrohlich ist die internationale Einmischung die zu einem konfessionellen Bürgerkrieg zum Schaden des syrischen, palästinensischen und der unterdrückten Völker im Allgemeinen führen könnte.
Bemerkungen zum Wahlkampf der Partei Die Linke NRW, zu strukturellen Problemen und zur so genannten „Führungskrise“ der Linken im Allgemeinen!
Initiativ – Verein für Demokratie und Kultur von unten e.V.
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Die Partei Die Linke wird in wenigen Tagen eine neue Führungsspitze wählen. Die Wahl wird darüber entscheiden, wie und ob sich das parteiförmige Projekt Die Linke erneuern wird, oder ob sie den Weg in die endgültige Integration ins politische System der BRD gehen wird, wie es die Parteirechte um das „Forum demokratischer Sozialismus“ (FDS), vertreten durch die Figur eines Dietmar Bartsch, im Verein mit den Konzernmedien (BILD, Spiegel etc.) wollen.
Die Währungsunion ist in Auflösung begriffen. Auch kurzfristig kann ein Zerfallen des Euroblocks nicht mehr ausgeschlossen werden
Stefan Hirsch
Die Währungsunion ist in Auflösung begriffen. Auch kurzfristig kann ein Zerfallen des Euroblocks nicht mehr ausgeschlossen werden.