February 2013

Von Claudia Haydt
Prioritäten syrischer Oppositionsvertreter auf einer Konferenz in Genf
Die Zeit der Lemminge auf der Schlachtbank der EU ist vorbei
Antiimperialistische Koordination (AIK)
Verlorene Stimmen in absoluten Zahlen
Die Journaille schreit, weint und schimpft. Mit erstaunlicher Überheblichkeit beklagen sie, wie uneinsichtig die Italiener seien, wenn ihnen die Finanzoligarchie geführt von Berlin und Brüssel Verarmung als Rettung oktroyiert. Wer dagegen stimmt, der geht dem Populismus auf den Leim. Wenn man wie Monti Hunderte Milliarden, die denen unten weggenommen werden, denen oben, den Banken und damit dem Finanzkapital schenkt, so nennt sich das verantwortungsvoll. Hinter dieser demonstrativen Arroganz versteckt sich in Wirklichkeit indes die Furcht die Herrschenden in der EU vor der italienischen Schockwelle.
Von Stefan Hirsch
Anmerkungen zum scheinbaren Ende der Eurokrise
Von Martin Dolzer
Erst haben sie sich beschossen – jetzt teilen sich in Syrien Kurden und Rebellenarmee punktuell die Macht. Gespräch mit Salih Müslüm
Von A.F.Reiterer
Hannes Swoboda war in den 1990ern Stadtrat in Wien und sogar im Gespräch als Nachfolger Zilks, als Bürgermeister. Wie ernst dies war, ist unklar. Jedenfalls hat ihn Häupl überholt. Und dann passierte ihm das, was vielen Politikern passiert, die man zu Hause nicht mehr brauchen kann, oder die eine Wahlniederlage erleiden: Man schickte ihn nach Brüssel, als EP-Abgeordneten.
Moaz al Khatibs Gesprächsangebot aus der Tiefe der syrischen Gesellschaft
Wilhelm Langthaler
Das erstmalige Angebot des Chefs der offiziellen syrischen Opposition, der „Syrian National Coalition“, zu direkten Verhandlungen mit der Assad-Regierung zeigt eine Veränderung größter Bedeutung an. Wichtige Teile der sunnitischen Bevölkerung und wohl auch der Elite wollen den Bürgerkrieg nicht weiter (konfessionell) eskalieren lassen. Der dafür zu zahlende Preis ist ihnen einfach zu hoch. Sie wollen ihrer Hauptstadt Damaskus das Schicksal Homs’ und Aleppos ersparen. Nun versuchen sie die Notbremse zu ziehen.
Schlusserklärung der Konferenz der linken Opposition Syriens
10. bis 12. Mai 2013
Bild
Aufruf und Programm organisiert von: Palästinakomitee Stuttgart e. V. – palaestinakomitee-stuttgart.de