Strategien gegen das autoritäre Moment
Die Angst geht noch immer oder schon wieder um – was droht uns im Herbst?
Die meisten westlichen Regierungen setzen Alles aufs Impfen. Die Schwierigkeiten mit und die Widersprüche im eigenen Covid-Narrativ werden mit einer weiteren Radikalisierung überdeckt. Die Skepsis und mitunter auch Ablehnung einer gewichtigen Minderheit der Bevölkerung, die sich nicht nur auf die Gesundheitspolitik bezieht, soll mit autoritären Maßnahmen begegnet werden.
In Italien drohte Premier Draghi mit dem Entzug des Wahlrechts für nicht Geimpfte. In Frankreich sollen jene, die keinen Gesundheitspass vorweisen, vom Alltag ausgeschlossen werden – selbst von den öffentlichen Verkehrsmitteln. Die angedrohten drakonischen Strafen musste Premier Macron allerdings teilweise wieder zurücknehmen. Und in Wien will Gesundheitsstadtrat Hacker Ungeimpfte von den Sportstätten ausschließen. Die Kampagne wird insbesondere auch gegen Jugendliche und Kinder geführt, obwohl diese selbst nicht gefährdet sind und zudem die Impfung nicht vor Übertragung schützt. Da fragen sich viele, ob es da wirklich vordringlich um die öffentliche Gesundheit geht, denn in mehr Gesundheitspersonal beispielsweise will man hartnäckig nicht investieren.
Auf der anderen Seite gibt es neben Schweden immer mehr Länder wie England, die aus den Maßnahmen aussteigen wollen – und damit auch das Bedrohungsszenario abschwächen.
In unserem politischen System ist es nur die FPÖ, die die demokratischen Freiheiten verteidigt und die Herrschaft der Angst kritisiert – ein Alarmzeichen!
Wir versuchen uns über die Gründe für die Elitenpolitik zu verständigen und emanzipatorische Strategien dagegen zu entwickeln.
